14 Ergebnisse für Patentanmeldung
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sieben Schritte zum Patent a. Recherchieren Sie den Stand der Technik! b. Reichen Sie eine Patentanmeldung ein! c. Lesen Sie sich den schriftlichen Bescheid des Prüfers mit Einwänden zu Ihrer Patentanmeldung durch! d. Entkräften …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… patentrechtliche Ansprüche sachgemäß auszuwerten und mit Ihrer Patentanmeldung „auf eigene Faust“ ein oder mehrere fremde Patente verletzen, erwarten Sie später Abmahnkosten und Schadensersatzansprüche in (günstigstenfalls) Höhe von mehreren tausend …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… hinaus „neu“ sein. Neu ist Ihre Erfindung, wenn sie noch nicht zum „Stand der Technik“ gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor Ihrer Patentanmeldung öffentlich zugänglich waren. Wussten Sie, dass Ihre Erfindung schon …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… nach dem Anmeldetag wird die Patentanmeldung offengelegt; nachträgliche Änderungen bleiben dabei unberücksichtigt. Ist das amtliche Prüfungsverfahren abgeschlossen, wird die Patentschrift zu der Erfindung veröffentlicht. Dies dauert in der Regel …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Fünf Schritte zur erfolgreichen Patentanmeldung Wenn Sie ein deutsches Patent anmelden möchten, sind hierfür folgende Schritte sinnvoll oder von Gesetzes wegen erforderlich: a. Patentrecherche Bevor Sie ein Patent anmelden …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz und in diesem Gesamtbereich mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz und in diesem Gesamtbereich mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… technischen Aufgabe für den Fachmann naheliegend gewesen wäre. 4. Registrierungsverfahren Eine Patentanmeldung wird zunächst vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft und dann erteilt. Erst nach Erteilung des Patentes können …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile …
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtschutz / IT-Recht, die werktäglich um neue …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… im Umgang mit Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtschutz / IT-Recht …
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17.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patenrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile …