110 Ergebnisse für Revision
Suche wird geladen …
|
15.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… Die „Heimatbasen“ seien ein ausreichender inländischer Anknüpfungspunkt für die Begründung eines Anspruchs auf Kurzarbeitergeld. Das LSG hat die Revision zugelassen.
|
22.06.2023
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… und das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. gaben der Klägerin im Wesentlichen recht. Die Beklagte wurde wegen der freien Kündigung zur Zahlung der Restvergütung verurteilt. Entscheidung Der BGH stellte im Rahmen der Revision hierzu folgendes klar …
|
16.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Asch
… dem 26.02.2020 zum 31.08.2020. Die Kündigung wurde von dem Kläger mit der Kündigungsschutzklage angegriffen. Das Arbeitsgericht gab der Klage statt. Das LAG hat die dagegen gerichtete Berufung zurückgewiesen. Die Revision des Arbeitgebers …
|
09.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… des Leistungsniveaus erreicht werden könnte, mit dem der Kläger zu 50% und später zu 75% in leichten oder mittelschweren Jobs ohne ausdrückliche psychische Belastung hätte arbeiten können. Auf die Revision des Klägers wurde das Urteil …
|
20.10.2021
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausgestellt werde, keine entsprechende Regelung vorliege, begründe noch keine Regelungslücke. Allerdings hat das LAG im Hinblick auf die Bedeutung der Rechtsfrage die Revision zum Bundesarbeitsgericht zugelassen. Allerdings …
|
11.10.2021
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… dass er sich beharrlich geweigert hatte, selbst MNS zu tragen. Ein insoweit im Internet besorgtes Attest eines einschlägig bekannten österreichischen Arztes entschuldigte das Verhalten nicht. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Die Entscheidung ist im Ergebnis …
|
11.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… auf Lohnfortzahlung bestätigt. Vor dem BAG hatte der Arbeitgeber mit seiner Revision jedoch Erfolg. Nach Ansicht des Senats wurde der Beweiswert der AU erschüttert, weil diese exakt die Restlaufzeit des Arbeitsverhältnisses abdeckte. Aufgrund …
|
20.07.2021
von Rechtsanwältin Martina Schürmann
… Diese Entscheidung ist z. Z. zwar noch nicht rechtskräftig (die Revision wurde zugelassen) nach meiner Auffassung aber im Ergebnis richtig und konsequent. Sollten Sie hierzu Fragen haben oder selbst betroffen sein, melden Sie sich gerne , um Ihre Ansprüche durchzusetzen, bevor diese verjähren..
|
20.01.2021
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… in die entsprechenden Zahlungsbelege lehnte die Vermieterin jedoch ab. Der BGH wies die Revision der Vermieterin nun zurück. Das Berufungsgericht (Landgericht Berlin) hat die Klage zutreffend als derzeit unbegründet abgewiesen. Solange dem Mieter …
|
30.10.2019
von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
… Seite (der Geschäftsführer) ging in Revision und bekam vom Landesarbeitsgericht (LArbG) Recht zugesprochen; die fristlose Kündigung ist rechtsgültig und die Klage der Angestellten wird abgewiesen. Wenn auch Sie fristlos oder fristgerecht …
|
04.01.2019
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… Dieses tatsächliche Geschehen ist im Rahmen einer möglichen Revision darzustellen. Ein Strafverteidiger wird für Sie die Stellung geeigneter Anträge im Strafverfahren übernehmen. Dieses sollte im Rahmen eines Strafverfahrens ein erfahrener Strafverteidiger …
|
23.09.2018
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Nötigung: Ich bin unschuldig verurteilt worden: Berufung / Revision / Wiederaufnahmeverfahren Sie wurden unschuldig durch das Amtsgericht, dem Landgericht wegen sexueller Nötigung verurteilt? Wir werden Rechtsmittel der Berufung …
|
22.09.2018
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… StPO eingestellt bekommen oder Ihr Verfahren wegen des Verdachts der Vergewaltigung mit einem Freispruch konfrontieren. Sie wünschen eine Berufung oder Revision, gar ein Wiederaufnahmeverfahren, da Sie unschuldig wegen Vergewaltigung …
|
26.07.2018
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… festgestellt: Eine Rückforderung des überzahlten Honoraranteils ist endlich entgegen der Revision auch nicht etwa deswegen treuwidrig, weil die Kl. sich nach der Operation zufrieden über deren Ergebnisse geäußert haben mag. Beraterhinweis …
|
14.05.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die Klage abgewiesen, weil der Versicherer die Klägerin bei der Schadenmeldung auf die Fristen hingewiesen habe. Die dagegen gerichtete Revision zum Bundesgerichtshof hatte Erfolg und das Verfahren wurde …
|
12.03.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Das Berufungsgericht hat die Revision im Hinblick auf die Frage zugelassen, ob die Vorlage des Antragsformulars zur Unterschrift ausreicht oder ob auch eine Durchsicht zu verlangen ist. Darauf kam es nach Ansicht des BGH jedoch nicht an, der die Revision …
|
22.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
… Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die Berufung der Klägerin blieb ohne Erfolg. Die Revision beim BGH hatte Erfolg. Der Senat hat der Klage stattgegeben. Nach § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BDSG sind personenbezogene Daten zu löschen …
|
16.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
… System wieder herauszuoptieren ("Opt out"). Würde den Kunden dieser Widerspruchsweg nicht eröffnet, wäre die Belästigung allerdings unzumutbar. Aber erst dann. Die Revision zum BGH war zuzulassen. Fazit: Kunden von Unitymedia sollten daher …
|
08.01.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Tagen (3 Tage gesetzte Frist, 7 Tage bis zum Rücktritt) vorliegend ausreichend war. Das Landesarbeitsgericht hat hierzu die Revision zugelassen, die jedoch nach den Veröffentlichungen nicht eingelegt wurde. Die Entscheidung ist dogmatisch …
|
20.05.2017
von SH Rechtsanwälte
… ging die Klägerin vor und bekam in den Vorinstanzen Recht. Die dagegen gerichtet Revision der Arbeitsagentur blieb nunmehr erfolglos. Nach der Entscheidung des BSG fehlt es bereits an einer Grundlage für die Sperrzeit …
|
11.01.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… seinem Bruder und dem Käufer aus, zahlte jedoch die Maklerprovision nicht. Der Kläger nahm daraufhin den Beklagten auf Zahlung in Anspruch. Landgericht und Berufungsgericht haben die Klage abgewiesen. Die Revision des Klägers …
|
02.12.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… jedoch die Revision zu, da es von einer Entscheidung des OLG München vom 27.07.2012 (Az. 25 U 4610/11) abgewichen ist. Der BGH hat nunmehr entschieden, dass die Klausel in ihrer jetzigen Ausgestaltung intransparent und damit unwirksam …
|
30.11.2016
von SH Rechtsanwälte
… Das Verwaltungsgericht Berlin verpflichtete das beklagte Land, den Vorfall als Dienstunfall anzuerkennen. Das BVerwG bestätigte dieses Urteil und wies die vom Land Berlin eingelegte Revision zurück. Nach der Entscheidung des Gerichts …
|
07.10.2016
von SH Rechtsanwälte
… zahlen. Die HDI Lebensversicherung AG hat nunmehr mitgeteilt, dass sie das Urteil des OLG Köln akzeptiert und keine Revision einlegen wird. Das Unternehmen gab an, dass etwa 14.500 Verträge betroffen seien, die vor dem Jahr 2008 abgeschlossen …