47 Ergebnisse für Strafverfahren

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Aufbewahrung von Waffenschrankschlüssel
Aufbewahrung von Waffenschrankschlüssel
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Waffenschrankschlüssel.docx : siehe: www.waffenrecht.de https://waffenrecht.de/beitrag-aufsaetze/voraussetzung-zur-sicheren-aufbewahrung-von-waffentresorschluesseln/ Stand: März 2024 Voraussetzung zur sicheren Aufbewahrung von …
Betrug mit nachhaltigen „grünen“ Kapitalanlagen
Betrug mit nachhaltigen „grünen“ Kapitalanlagen
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
11.01.2023 Nachhaltigkeit liegt im Trend. Das gilt auch für Kapitalanlagen. Für viele Anleger sind heute nicht nur Sicherheit, Rendite und Verfügbarkeit des Kapitals wichtig, sondern auch der ethische Wert einer Anlage und nachhaltiges …
Muss ich der Polizei den Entspeercode für mein Handy mitteilen?
Muss ich der Polizei den Entspeercode für mein Handy mitteilen?
| 24.10.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei sehr vielen Strafverfahren spielt das Mobiltelefon der beschuldigten Person eine wichtige Rolle. Gerade im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts, des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie oder auch bei dem Tatvorwurf der …
Sozialdatenschutz - Datenschutz im Jobcenter - Akteneinsicht durch Ermittlungsbehörden in Leistungsakten.
Sozialdatenschutz - Datenschutz im Jobcenter - Akteneinsicht durch Ermittlungsbehörden in Leistungsakten.
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Sozialdatenschutz - Datenschutz im Jobcenter „Können Stellen wie der Zoll, die Polizei oder auch die Staatsanwalt uneingeschränkt Akteneinsicht in Leistungsakten erhalten? Oder benötigt man dafür einen richterlichen Beschluss?“ Die Antwort …
Verletzung der Unterhaltspflicht, § 170 StGB
Verletzung der Unterhaltspflicht, § 170 StGB
| 15.10.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer gesetzlich verpflichtet ist, Unterhalt zu zahlen und dies nicht tut, macht sich unter Umständen gem. § 170 StGB strafbar. Solche Strafverfahren sind nicht selten. Das Gesetz sieht hier Geldstrafe oder auch Freiheitsstrafe von bis zu …
Strafverfahren wegen Besitzes von Kinderpornographie und Verfahrensdauer
Strafverfahren wegen Besitzes von Kinderpornographie und Verfahrensdauer
| 14.08.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Momentan ist ein großes Strafverfahren aus dem Bereich Kinderpornographie in der Presse sehr präsent. Es handelt sich um das sogenannte „Elysium-Verfahren“. Hier war auf der Plattform „Elysium“ den Nutzern kinderpornografisches Material …
Neue Pflichten – und Gefahren - für Zeugen
Neue Pflichten – und Gefahren - für Zeugen
| 31.08.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer früher eine Ladung als Zeuge zur Vernehmung bei der Polizei erhielt, der konnte sich entspannt zurücklehnen. Es gab keine Verpflichtung, bei der Polizei zu erscheinen und eine Aussage zu machen. Die Situation hat sich jetzt allerdings …
Rechtsschutzversicherung und Strafrecht
Rechtsschutzversicherung und Strafrecht
| 28.08.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Viele Menschen haben heutzutage eine Rechtsschutzversicherung und möchten diese auch in Anspruch nehmen, wenn sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind. Allerdings ist es keinesfalls so, dass beim Vorwurf einer Straftat immer die …
Ermittlungsverfahren und der mögliche Widerruf der Approbation
Ermittlungsverfahren und der mögliche Widerruf der Approbation
| 12.01.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Sie als Arzt Beschuldigter in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind, so sollten Sie wissen, dass die Staatsanwaltschaft die Approbationsbehörde über die Einleitung eines Strafverfahrens informiert. Es ist also immens …
Die Einstellungsmöglichkeiten im Strafverfahren
Die Einstellungsmöglichkeiten im Strafverfahren
| 02.01.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind, kann es von großem Interesse für Sie sein, nicht angeklagt zu werden und es nicht zu einer mündlichen Hauptverhandlung kommen zu lassen. Neben der nervlichen Belastung und den Mehrkosten …
Arzthaftung bei Behandlungsfehlern: Strafanzeige gegen den behandelnden Arzt führt selten zum Erfolg!
Arzthaftung bei Behandlungsfehlern: Strafanzeige gegen den behandelnden Arzt führt selten zum Erfolg!
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Unterschiedliche Chancen von Zivil- und Strafverfahren im Arzthaftungsprozess – Patient erstickt im Krankenhaus! Unser Fall Unsere Mandantin bat aufgrund des Todes ihres erst 62-jährigen Ehemanns nach einem Behandlungsfehler um anwaltlichen …
Die Besonderheiten im Jugendstrafrecht, Teil 2
Die Besonderheiten im Jugendstrafrecht, Teil 2
| 21.06.2016 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wie hoch ist die Höchststrafe im Jugendstrafrecht? Bei der Jugendstrafe besteht ein genereller Strafrahmen von sechs Monaten und fünf Jahren, bei Verbrechen, für das nach dem allgemeinen Strafrecht eine Höchststrafe von mehr als zehn Jahren …
Zu Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt – und nun?
Zu Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt – und nun?
| 28.08.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der Vorwurf der Vergewaltigung zählt zu den schwerwiegendsten Vorwürfen, die einem Mann gemacht werden können. Die Strafandrohung ist hoch (Freiheitsstrafe) und es droht grundsätzlich auch stets Untersuchungshaft. Die gute Nachricht ist …
Therapie statt Strafe, §§ 35 und 37 BtMG
Therapie statt Strafe, §§ 35 und 37 BtMG
| 07.09.2015 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Im Betäubungsmittelstrafrecht spielt der Grundsatz „Therapie statt Strafe“ eine sehr große Rolle. Für den Strafverteidiger bieten die §§ 35 und 37 des Betäubungsmittelgesetzes eine gute Möglichkeit, eine Vollstreckung der Freiheitsstrafe …
Patientenanwalt erklärt: Wann wird der Arzthaftungsfall verjährt?
Patientenanwalt erklärt: Wann wird der Arzthaftungsfall verjährt?
| 29.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Der Fall Die schwangere Antragstellerin verlor Ende 2006 ihr Kind, nachdem in der gynäkologischen Praxis der Antragsgegnerinnen unzureichende CTG-Untersuchungen durchgeführt worden waren. Nach einem (erst) 2011 eingeholten Gutachten lag …
Akteneinsicht für Opfer bei Sexualstrafverfahren - nicht immer
Akteneinsicht für Opfer bei Sexualstrafverfahren - nicht immer
| 07.01.2015 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
In Sexualstrafverfahren (Vergewaltigung sexuelle Nötigung etc.) steht es sehr häufig Aussage-gegen-Aussage. Neben der Aussage des vermeintlichen Tatopfers gibt es meist keine weiteren objektiven Beweismittel. Sofern sich das vermeintliche …
Aufklärungshilfe gem. § 31 BtMG
Aufklärungshilfe gem. § 31 BtMG
| 20.06.2014 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wird den Beschuldigten meist schon durch die Polizei der Hinweis erteilt, dass Aufklärungshilfe zu einer Strafmilderung führen kann. Doch was hat es damit genau auf sich? …
Strafverfahren wegen Kinderpornografie (§ 184 b StGB) und Öffentlichkeit
Strafverfahren wegen Kinderpornografie (§ 184 b StGB) und Öffentlichkeit
| 17.06.2014 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die tägliche Praxis der Verfasserin zeigt, dass es für Mandanten, denen Besitz und/oder Verbreitung kinderpornografischer Schriften vorgeworfen wird, am wichtigsten ist, dass andere Menschen nichts von dem Verfahren mitbekommen. Dies gilt …
Die Pflichtverteidigung in Jugendstrafsachen
Die Pflichtverteidigung in Jugendstrafsachen
| 29.08.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei Jugendlichen und Heranwachsenden ist „Pflichtverteidigung" ein großes Thema. Oft sehen es die Eltern nicht ein, einen Anwalt zu bezahlen oder sind finanziell dazu nicht in der Lage. Der Jugendliche selbst wird regelmäßig nicht in der …
Beschuldigt wegen Besitz oder Verbreitung von Kinderpornografie?
Beschuldigt wegen Besitz oder Verbreitung von Kinderpornografie?
| 16.08.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
In der vergangenen Zeit hat es zahlreiche groß angelegte Ermittlungsverfahren im Bereich Kinderpornografie gegeben, die zu Ermittlungsverfahren geführt haben. Der Strafrahmen bei Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie beträgt …
Bei Lehrern kann der Besitz von Kinderpornografie zur Entfernung aus dem Dienst führen
Bei Lehrern kann der Besitz von Kinderpornografie zur Entfernung aus dem Dienst führen
| 30.07.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
In dem zugrunde liegenden Fall war ein Lehrer wegen Besitzes kinderpornografischer Schriften zu Geldstrafen von 40 und 20 Tagessätzen verurteilt worden. Die Entscheidungen waren jeweils im Strafbefehlswege ergangen, es gab also keine …
Folgen der Verletzung des Abstinenzgebotes in der Psychotherapie
Folgen der Verletzung des Abstinenzgebotes in der Psychotherapie
| 29.05.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
In der letzten Zeit sind immer wieder Meldungen in der Presse über Missbrauch in der Psychotherapie erschienen. Eine sexuelle Beziehung zu einer Patientin/einem Patienten kann für den Psychotherapeuten weitreichende Konsequenzen haben. Es …
Der Zeuge im Strafverfahren
Der Zeuge im Strafverfahren
| 08.04.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer als Zeuge vor Gericht geladen ist, ist oft im Ungewissen über seine Rechten und Pflichten. Dieser Artikel beantworte zunächst einige Fragen. 1. Muss ich zu Gericht erscheinen? Ja. Sollten Sie einer Zeugenladung nicht nachkommen, so …
Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis
Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis
| 12.06.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Von Mandanten werden die Begriffe "Fahrverbot" und "Entziehung der Fahrerlaubnis" häufig synonym verwendet. Verständlich, wo es einem Mandanten in der Regel nur um die Frage geht, ob er Auto fahren darf oder nicht. Rechtlich besteht …