63 Ergebnisse für Unterhalt
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Nachdem das OLG München mit einem Beschluss vom 06.03.2024 den angemessenen Selbstbehalt für elternunterhaltspflichtige Kinder auf 5.500,00 € beziffert hat, (vergleiche meine Erläuterungen vom 12.03.2024; …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Das OLG München hat nach Geltung des Pflege- und AngehörigenentlastungsG eine erste Entscheidung zum Selbstbehalt des elternunterhaltspflichtigen Kindes getroffen. Um was geht es: Beim Elternunterhalt - Kinder zahlen für Ihre im Pflegeheim …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ (MMR 2022, 935-940) fordert Dr. Bernd Lorenz die Anerkennung eines neuen Grundrechts: ein Recht auf ein analoges Leben. Zum einen haben Privatpersonen das Recht, auf analogem Wege am …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen. Dies sind Kinder, deren Summe der Einkünfte € …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen? Ein kurzer Überblick über von der Insolvenz ausgenommener Schulden Nicht alle Schulden können durch eine Privatinsolvenz beseitigt werden. Es gibt verschieden Arten …
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18.11.2022
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Unter „Asset Protection” (AP) versteht man den Schutz von Vermögen vor Haftung und einem Zugriff der Gläubiger. Durch AP sollen bestimmte Teile des Vermögens vor einem Verlust geschützt und generationenübergreifend für die Familie und deren …
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27.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hatte im Rahmen eines Zugewinnausgleichsverfahren ein durchaus nicht selten anzutreffende Nutzungsverhalten des in der Eheimmobilie verbliebenen Ehegatten zu würdigen. Wo lag das Problem? Die Eheimmobilie …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der BGH hat in einem aktuellen Beschluss die Berechnungsmethode für die Ermittlung eines Mehrbedarfs beim Kindesunterhalt dargestellt. Dabei weist der BGH darauf hin, dass Mehrbedarf für solchen Bedarfspositionen neben den Regelbedarf …
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Derzeit erreichen Familienrechts-Anwälte viele Anfragen von unterhaltspflichtigen Vätern und Müttern, weil wegen der gestiegenen Strompreise und Gaspreise der fällige Kindesunterhalt nicht bezahlt werden kann bzw die Zahlungsunfähigkeit …
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21.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hamburg vom 21.06.2022 Medizinrecht – Medizinprodukterecht – Versicherungsrecht: Prozessschlappe für Advocard nach unseriöser Regulierungsverzögerung, 20.000,- Euro, LG Hamburg, Az.: 332 O 96/22 Chronologie: Die Klägerin …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Ein aktueller Fall aus der anwaltlichen Beratung gibt Anlass, noch einmal die entsprechende Problematik in das Bewusstsein der Unterhaltsschuldner zu bringen. Was war geschehen? Ein minderjähriges Kind wechselte in den Haushalt des …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Eltern haben für ihre minderjährigen Kinder eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Daraus resultiert u.a., dass sie, wenn sie mit einer Arbeitsstelle nicht genug verdienen, sich um eine Nebentätigkeit bemühen müssen. Doch was gilt, wenn zwar …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Das ist für viele Unterhaltspflichtige ein "Horrorszenario": Man muss an den (nunmehr ungeliebten) Ex-Ehegatten keinen Unterhalt mehr zahlen, weil diese/r eine/n feste/n neue/n Partner/in hat, plötzlich endet diese Beziehung und der …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Immer wieder streiten getrenntlebende oder geschiedene Eheleute um die Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen des Zusammenlebens in einer gefestigten Lebensgemeinschaft. Das OLG Zweibrücken stellte in einer aktuellen Entscheidung noch …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz Erhält ein Pflegebedürftiger Sozialhilfe, in Form der Hilfe zur Pflege, vom Sozialamt, dann darf dessen Ehegatte von seinem Einkommen, regelmäßig die Hälfte …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte schon vor geraumer Zeit entschieden, dass es beim Ehegattenunterhalt nicht möglich ist, sich der Auskunft über das aktuelle Einkommen zu entziehen, in dem sich der Auskunftspflichtige für "unbegrenzt …
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25.03.2020
von Rechtsanwältin Antje Sträter-Heidemann
Anwaltliche Hilfe: Außergerichtlich kann alles geregelt werden. Gerichtlich kann derzeit alles beantragt werden. Gerichtlich werden derzeit nur Eilsachen terminiert und unter Sicherheitsvorkehrungen verhandelt. Eien Vielzahl von Terminen …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Gerade in der dunklen Jahreszeit Google Verbraucher oft nach bestimmten Filmtiteln oder Begriffen wie „Gratis Filme streamen“ und „Kostenlose Filme“. Zumeist kann es Ihnen hierbei ergehen, wie vielen anderen Verbraucherinnen und …
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21.10.2019
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Wie läuft das Nachlassverfahren ab? Im Gegensatz zum deutschen Recht sieht das südafrikanische Recht die Einschaltung eines Testamentsvollstreckers (Executor) vor. Nachdem das Gericht, der High Court, nach Vorlage einer Sterbeurkunde …
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10.07.2019
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Sie wohnen auf Mallorca und sehen keine Zukunft mehr in Ihrer Ehe? Sie sind deutsche Staatsangehörige und fragen sich, ob eine Scheidung in Deutschland Sinn macht? Grundsätzlich kann eine Scheidung in Deutschland durchgeführt werden, auch …
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27.04.2019
von Rechtsanwalt Reinhard Schauwienold
1. Ein Scheidungsantrag kann regelmäßig erst nach Ablauf des sog. Trennungsjahres gestellt werden, wobei auf Antragstellerseite eine anwaltliche Vertretung zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist. Trennung heißt nichts anderes, als getrennt …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Seit der Entscheidung des BGH im Jahr 2014 (Beschluss vom 12.02.2014), die auf großes mediales Interesse gestoßen war, glauben Viele, der Einwand der Verwirkung gegen Elternunterhaltsansprüche sei nicht mehr möglich. Doch das ist falsch! …
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18.02.2019
von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
Genauso wie Eltern für ihre Kinder Unterhalt leisten müssen, gibt es die grundsätzliche Verpflichtung der Kinder, für ihre Eltern wirtschaftlich zu sorgen. Neben der Bedürftigkeit der Eltern ist dafür einzige Voraussetzung, dass das Kind …
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15.02.2019
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Mit Spannung wird erwartet, ob sich bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts tatschlich eine Änderung bei der Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistungen beim sogenannten Wohnwertvorteil ergeben wird. Dieses Thema ist für alle …