92 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… sein. Der Angeschriebene habe damit die Verwertungsrechte des Urhebers verletzt. Daher wird dieser zur Zahlung eines Schadens- und Aufwendungsersatzes und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. II. Die Bezeichnungen …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… es vor allem an der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem wurde festgestellt, dass auch Mandaten anderer Kanzleien ähnliche emails der SISW bekommen haben. Die SISW macht grundsätzlich den Eindruck …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Schreiben der SISW handelt es sich nicht um das Schreiben einer Kanzlei und auch nicht um eine klassische Abmahnung . Für eine klassische Abmahnung fehlt es vor allem an der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem wurde …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Unterlassungserklärung aufgefordert. Es ist jedoch Vorsicht geboten! Nicht immer ist es ratsam eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Die Abmahnung und die beigefügte Unterlassungserklärung sollten von einem Anwalt überprüft werden. Daher …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… soll eine außergerichtliche Einigung herbeigeführt werden und es wird oftmals zur Abgabe einer (strafbewehrter) Unterlassungserklärung aufgefordert. Es ist jedoch Vorsicht geboten! Nicht immer ist es ratsam eine Unterlassungserklärung …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Unterlassungserklärung abgeben und verschiedene Kosten tragen, um ein gerichtliches Verfahren zu vermeiden. Jedoch sollten sowohl die Abmahnung als auch die Unterlassungserklärung von einem Anwalt überprüft werden. Es empfiehlt sich daher …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… einer Abmahnung soll in vielen Fällen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und Schadensersatz sowie Ersatz der Aufwendungen zahlen, um ein gerichtliches Verfahren zu vermeiden. Es empfiehlt sich jedoch in jedem Fall …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… des Urhebers des Werkes, jedoch nicht um eine „klassische“ Abmahnung . Für eine klassische Abmahnung fehlt es vor allem an der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Die DSSC macht den grundsätzlichen Eindruck …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… und auch nicht um eine „klassische“ Abmahnung. Für eine „klassische“ Abmahnung fehlt es vor allem an der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem wurde festgestellt, dass auch Mandaten anderer Kanzleien ähnliche Schreiben der SISW …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… eine (strafbewehrte) Unterlassungserklärung abzugeben, welche für eine „klassische“ Abmahnung charakteristisch ist. Dennoch ist Vorsicht geboten. Denn auch ein solches Schreiben sollte nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Es empfiehlt …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… zu sein. Dem Angeschriebenen wird vorgeworfen die Urheberrechte an der Spielesoftware verletzt zu haben. Infolgedessen soll der Angeschriebene eine Unterlassungserklärung abgeben und die angefallenen Kosten sowie Schadensersatz zahlen. Mehr zur Kanzlei RKA …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… ist nicht als „klassische“ Abmahnung einzuordnen, da zwar die Beseitigung der Urheberrechtsverletzung gefordert wird und die Höhe des Schadens konkret benannt wird, aber es wird nicht zur Abgabe einer (strafbewehrten) Unterlassungserklärung …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… vorliegenden Abmahnungen u.a. abgemahnt: Midway [Midway - Für die Freiheit] Guns Akimbo Midnight Sun II. Was versteht man eigentlich unter einer Unterlassungserklärung bzw. einem Unterlassungsvertrag? Vorsicht! Nicht in jedem Abmahnfall …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… mit Unterlassungserklärungen und voreiliger Zahlung In der Regel ist eine Unterlassungserklärung bei einer Abmahnung als Vorschlag enthalten, dieser Vorschlag wiederum kann als Angebot zu einem Unterlassungsvertrag ausgelegt werden …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… des Mandanten auf der Internetplattform „Instagram“ veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Fotos stelle einen Verstoß gegen die Urheberrechte des Mandanten, insbesondere § 19a UrhG, dar. II. Vorsicht mit Unterlassungserklärungen …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Folgende Werke waren in den Abmahnschreiben unter anderem genannt: Riverdale - Chapter Twenty Five: The Wicked And The Divine Birds of Prey The Meg Pokemon Detective Pikatchu It Chapter Two II. Vorsicht mit Unterlassungserklärungen …
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02.09.2017
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich, es bei Meidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für die Zauberwaschkugeln mit der Formulierung „Spart Waschmittel“ zu werben. Daraufhin entfernte der Onlinehändler zwar …
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01.09.2017
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… sieht man sich Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen ausgesetzt. Über mehrere Seiten wird dem Abgemahnten erklärt, was er denn rechtlich alles falsch gemacht habe und warum er jetzt eine Unterlassungserklärung abgeben …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Fristsetzung wird der Abgemahnte aufgefordert, einen Betrag zu zahlen sowie eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben. II. Unterlassungserklärungen in Abmahnschreiben Wenn jemand ein Abmahnschreiben (zum Beispiel wegen einer angeblichen …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… und einen Unterlassungsanspruch ganz abgelehnt. Der Fall betraf aber eigentlich den Umfang des eingeklagten Unterlassungsanspruchs, nicht konkret die Auslegung einer Unterlassungserklärung. III. Strafbewehrte Unterlassungserklärung verlangt? Eine erst einmal …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… lang) II. Das Landgericht Wiesbaden urteilte im Mai 2013, dass in einer Unterlassungserklärung ein Schuldanerkenntnis liege, unabhängig davon, ob sie ausdrücklich „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ abgegeben werde „ Die Beklagte …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… vorliegenden Abmahnungen abgemahnt: „Ein ganzes halbes Jahr“ (Film) „Gotham – Azreal“ (TV-Folge lang) „Supernatural – The Chitters“ (TV-Folge lang) II. Was versteht man eigentlich unter einer Unterlassungserklärung bzw …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… vorliegenden Abmahnungen abgemahnt: „Ein ganzes halbes Jahr“ (Film) „Gotham – Azreal“ (TV-Folge lang) „Supernatural – The Chitters“ (TV-Folge lang) II. Wer eine unter Umständen modifizierte Unterlassungserklärung (mod. UE) abgegeben hat …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… lang) II. Ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung auf 30 Jahre begrenzt oder gilt sie lebenslang? Diese in der Literatur und der Rechtsprechung umstrittene Frage hat bei genauer Betrachtung dieser Entscheidung der Bundesgerichtshof …