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Autokauf mit gefälschtem Fahrzeugbrief - Tücken und Chancen beim gutgläubigen Erwerb eines Pkw’s vom Nichtberechtigten
Autokauf mit gefälschtem Fahrzeugbrief - Tücken und Chancen beim gutgläubigen Erwerb eines Pkw’s vom Nichtberechtigten
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Mathias Pistner
… vor, welche dem Käufer in der konkreten Kaufsituation hätten auffallen sollen. Insoweit ist der Entscheidung des Landgerichts Saarbrücken zuzustimmen, dass von einem Käufer, welcher den gefälschten Fahrzeugbrief ohne Vergleich des Original …
Gebrechen im Alter und Unfallversicherungsschutz
Gebrechen im Alter und Unfallversicherungsschutz
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Christopher Stegmann
… oder auch wegen starker körperlicher Beeinflussung durch Arbeit oder Sport übermäßig verschleißt, altert sozusagen der Versicherungsvertrag mit. Bei medizinischem Vergleich des Körpers des Versicherungsnehmers vor und nach dem Unfall, der für …
Corona und Unterhalt und Sonderbedarf
Corona und Unterhalt und Sonderbedarf
| 30.12.2020 von Rechtsanwältin Martina Taupp
… zu sichern. - wenn Unterhalt bereits tituliert ist Ein Unterhaltstitel (gerichtlicher Beschluss, Jugendamtsurkunde, Vergleich vor Gericht) berechtigte bei (teilweisem) Zahlungsrückstand zur Zwangsvollstreckung. Wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse …
Vorzeitige Löschung negativer SCHUFA-Eintragungen wegen titulierten Forderungen
Vorzeitige Löschung negativer SCHUFA-Eintragungen wegen titulierten Forderungen
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
… kann. Dieses Merkmal wird von der Wirtschaftsauskunftei SCHUFA Holding AG u.a. nach Erlass eines Vollstreckungsbescheids, Endurteils oder gerichtlich protokollierten Vergleichs über eine rückständige Forderung im SCHUFA-System eingetragen. Löschfrist: Drei …
Das Adhäsionsverfahren: Geltendmachung von Schadensersatz im Strafverfahren gegen den Verursacher
Das Adhäsionsverfahren: Geltendmachung von Schadensersatz im Strafverfahren gegen den Verursacher
| 13.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… sind (§ 406 Abs.1 S.2 StPO). Denkbar ist daneben gleichermaßen, dass sich Täter und Opfer im Adhäsionsverfahren durch Vergleich einvernehmlich verständigen (§ 405 StPO). Die Chancen eben hierauf stehen oft relativ gut, offenbart …
Schadensersatz für Opfer von Schlägereien
Schadensersatz für Opfer von Schlägereien
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… diese verfolgt werden sollten. Dabei muss es nicht zwingend zu einem gerichtlichen Verfahren kommen, denn auch eine gütliche Verständigung im Wege eines Vergleichs zwischen Täter und Opfer kann die finanziellen Wogen glätten, wenn beide dazu …
Vergleich im Musterfeststellungsverfahren zum Dieselskandal erhalten? Aufgepasst!
Vergleich im Musterfeststellungsverfahren zum Dieselskandal erhalten? Aufgepasst!
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Mario Wüst
Viele von Ihnen erhalten in diesen Tagen Post von ihrem Autohersteller, nachdem Sie Ansprüche im Musterfeststellungsverfahren angemeldet hatten. Dies betrifft insbesondere die Volkswagen AG, die Audi AG sowie Skoda und Seat. Wie Sie …
Darf der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag, z.B. für die Dauer eines Projektes, befristen?
Darf der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag, z.B. für die Dauer eines Projektes, befristen?
| 02.01.2020 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
… im Vergleich zu einem befristeten Arbeitsverhältnis – zu einer deutlichen Verbesserung der Rechte des betroffenen Arbeitnehmers. Generell ist die Befristung eines Arbeitsvertrages nur zulässig, wenn entweder ein sachlicher Grund für …
Paukenschlag des Verfassungsgerichts gegen Blitzer – beste Verteidigungschancen! (Teil 2 von 2)
Paukenschlag des Verfassungsgerichts gegen Blitzer – beste Verteidigungschancen! (Teil 2 von 2)
| 14.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… das saarländische Verfassungsgericht den aus unserer Sicht zutreffenden Vergleich zu einer schon reichlich betagten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 123, 39 ff.), in der seinerzeit – mit Wirkung für alle Bundesländer …
Entziehung der Fahrerlaubnis muss nicht bei jedem Regelbeispiel des § 69 StGB sein
Entziehung der Fahrerlaubnis muss nicht bei jedem Regelbeispiel des § 69 StGB sein
| 26.08.2015 von Rechtsanwalt Frank Muhr LL.M.
… In der Hauptverhandlung konnte das Gericht davon überzeugt werden, dass in diesem Fall von einer Entziehung der Fahrerlaubnis abgesehen werden konnte. Dem Mandanten wurde zwar ein Fahrverbot auferlegt, was allerdings im Vergleich zu der ursprünglich …