25 Ergebnisse für Verjährung
Suche wird geladen …
24.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… sondern muss vom Tatrichter festgestellt werden. Die Darlegungs- und Beweislast für die maßgeblichen Umstände hierfür lag bei dem Beklagten. Da zu Beginn und Ablauf der Verjährung, insbesondere etwa einer Kenntnis oder grob fahrlässigen …
|
28.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Auf die am 19.03.2008 eingeleitete Schadensersatzklage des Vermieters wandte der Beklagte Verjährung ein. Nach Auffassung des BGH mit Urteil vom 12.10.2011 – VIII ZR 8/11 – hatte die Verjährungsfrist jedoch erst mit Ablauf des 01.10.2007 begonnen …
|
23.11.2022
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche Anleger haben bereits eine Entschädigung von bis zu 100.000 EUR Ihres Guthabens bei der Sberbank Europe AG von der österreichischen Einlagensicherung ESA erhalten. In vielen Fällen wurde mittlerweile auch das den Betrag von …
|
31.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Nach § 195 BGB beträgt die regelmäßige Verjährung von Ansprüchen 3 Jahre, sog. Regelverjährung. Ob dies auch für den dinglichen sowie für einen möglichen schuldrechtlichen Anspruch auf Zahlung von Erbbauzinsen gilt mit der Folge …
|
18.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… vor Ablauf der Verjährung von
Pflichtteilsansprüchen am Jahresende Klage erhoben worden, wobei dem
Beklagten eine Kopie der mehrseitigen Klageschrift zugestellt wurde,
die den Beglaubigungsvermerk des Prozessbevollmächtigten „zwecks
Zustellung …
|
30.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… des NRG BW
entgegen, wonach der Anspruch auf Zurückschneiden herüberragendender
Zweige der Verjährung nicht unterworfen ist. Diese Bestimmung
erfasst nicht die sich unmittelbar aus § 1004 Abs. 1 BGB ergebenden
Beseitigungsansprüche …
02.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… des Beklagten weder unter täterschaftlichen noch unter Störergesichtspunkten bewiesen habe. Zum Schluss: Zur Verjährung in Filesharing-Sachen Regelmäßig werden wir in urheberrechtlichen Abmahnfällen zu dem Eintritt der Verjährung gefragt …
|
31.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… nicht ausgeschieden, also noch Genossen, waren. Im Jahr 2021 verjähren dabei die Ansprüche gegen diejenigen Genossen, sofern nicht gehemmt, die in 2011 beitraten, § 22 Abs. 6 GenG. Insolvenzverwalter verlangt Erfüllung der Kapitalaufbringung …
|
28.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der BGH hat mit Urteil vom 16.09.2015 (Az. VIII ZR 119/14) u.a. entschieden, dass eine auf die Rückabwicklung des Kaufvertrages abzielende Klage des Leasingnehmers gegen den Lieferanten die Verjährung der Forderung des Leasinggebers gegen …
|
28.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… kann deshalb auch bei der exakt gleichen Kapitalanlage einmal so und einmal anders beantwortet werden; je nachdem wie in jedem Einzelfall das Beratungsgespräch vor der Zeichnung der Kapitalanlage verlief. Welche Fragen der Verjährung stellen …
|
26.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… der Verbraucherzentrale Sachsen die in den Sparverträgen „S-Prämiensparen flexibel“ enthaltenen Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse nicht nur als unwirksam angesehen, sondern auch entschieden, dass die Verjährung der damit …
|
25.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… die Einrede der Verjährung und wunderten uns warum der Kläger die Beklagte verklagt im Jahre 2019 wenn doch die Anlage geschlossen wurde im Jahre 2012 und schon 2014 und spätestens 2015 bekannt war, dass hier den Vorständen der AG ein über Jahre …
|
15.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Zudem musste davon ausgegangen werden, dass die Gegenseite erfolgreich für sämtliche vor einem bestimmten Zeitraum eingetretenen Schäden die Einrede der Verjährung erheben könnte, stellte ich fest. Schadenshöhe nicht unproblematisch …
|
06.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… der gesamten Prämie („Zinscap-Prämie“ bzw. „Zinssicherungsgebühr“) fordern, auch wenn der Darlehensvertrag bereits vollständig abbezahlt/erledigt ist. (Leider) nicht geäußert hat sich der BGH zur Frage der Verjährung. Man wird aber davon …
|
29.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… vgl. Lang/Weidmüller, 38. Auflage, § 101 GenG, Rn. 8. Zudem erhob Ilex Rechtsanwälte mit entsprechender Begründung für die Mandantschaft die Einrede der Verjährung und argumentierte vorsorglich, dass der eingeforderte Anspruch verwirkt sei …
|
20.08.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… beraten wurden. Er rät Anlegern entsprechender Fonds, zeitnah anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, da bestehende Schadensersatzansprüche ggf. zum Ende des Jahres 2019 verjähren können.
|
07.06.2018
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
… darf der Mieter die zu viel gezahlte Miete bis zurück zum Mietbeginn vom Vermieter verlangen. Der Rückforderungsanspruch verjährt nämlich nicht innerhalb der regelmäßigen Verjährung von 3 Jahren, da der Mieter erst im April 2018 erfahren hat …
|
17.05.2018
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Ein nicht geltend gemachter Unterhaltsanspruch kann grundsätzlich schon vor Eintritt der Verjährung verwirkt sein. Unterhaltsansprüche können selbst während der Hemmung der Verjährung nach § 207 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 des Bürgerlichen …
|
12.10.2017
von Rechtsanwältin Annett Kleinert
… beraten. Unser zweiter Rechtstipp Sollten Sie Gütertrennung vereinbart haben und sich im Falle der Scheidung vermögensrechtlich benachteiligt fühlen, dann suchen Sie dringend anwaltliche Hilfe auf, um einer etwaigen Verjährung etwaiger …
|
14.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… 12 O 122/15 – gegen den klagenden Anleger, dass der Anspruch auf Schadensersatz wegen eines behaupteten angeblichen Anlageberatungsverschuldens bei einer Zeichnung im Jahr 2007 verjährt war und die Verjährung auch schon abgelaufen war …
|
12.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… aufgehoben. Allerdings begründete die 4. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart als Berufungsgericht dies mit einer Verjährung des Rückforderungsanspruchs des Kreditnehmers und ließ die Frage, ob überhaupt ein Rückforderungsanspruch bestehe …
|
16.02.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Verjährungshemmung nach Güteverfahren BRAWO-Artikel vom 14.02.2016 Endet ein Güteverfahren i.S.d. § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB nach der Mitteilung des Schuldners, am Verfahren nicht teilzunehmen, so endet die Hemmung der Verjährung sechs Monate …
|
25.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… nicht und nicht solange keine Verjährung droht. Damit dennoch die eventuellen Vorzüge der fehlerbehafteten Widerrufsbelehrung ausgeschöpft werden können, sollte jedem Verbraucher angeraten sein, seine Verträge anwaltlich überprüfen zu lassen. Entscheidend …
|
03.10.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Betroffene von verlustreichen Swap-Geschäften sollten dringend die Verjährungsfristen ihrer möglichen Ansprüche beachten. Die Ansprüche verjähren im Falle fahrlässiger Falschberatung grundsätzlich drei Jahre gemäß § 37a WpHG a.F …