23 Ergebnisse für Versammlung
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… 52 Uhr. Die Klägerin lud gemeinsam mit Frau Z. und Frau M. mit Schreiben vom 20.08.2021 (Bl. 41 ff. d.A.) die Beschäftigten zu einer Versammlung am 21.09.2021 um 10:00 Uhr zur Wahl eines Wahlvorstands ein. Als Ort der Wahlversammlung gaben …
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20.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
… die Beitragsordnung verabschiedet und - je nach Inhalt der Satzung - weitere notwendige Beschlüsse getroffen. Über die Versammlung ist ein Protokoll anzufertigen. 3. Eintragung in das Vereinsregister Mit der unterschriebenen Satzung und dem Protokoll …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben Bildnisse, die nicht auf Bestellung angefertigt sind, sofern die Verbreitung oder Schaustellung einem höheren Interesse der Kunst dient …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Veranstaltungen und Versammlungen mit zahlreichen Personen der Fall sowie an öffentlichen Plätzen, an denen meistens Touristen unvermeidbar mitfotografiert werden. Bei Bildern von Bildplattformen besteht grundsätzlich Schutz …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Der üblen Nachrede macht sich also strafbar, wer unwahre Tatsachen über eine andere …
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01.01.2022
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… pandemiebedingten Sonderregelungen zum Infektionsschutz im Betrieb bis zum 19. März 2022 verlängert. Folglich sind u.A. Betriebsversammlungen, Versammlungen der leitenden Angestellten und Durchführung von Sitzungen der Einigungsstelle wieder virtuell …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… soll es einen Versammlungsleiter geben, wird die Versammlung protokolliert? Es kann auch geregelt werden, dass Versammlungen als Telefon- oder Videokonferenz abgehalten werden können. Die Verteilung von Stimmrechten sollte festgelegt werden, wobei …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein neues Gesetz zum Schutz gegen Feindeslisten und Doxxing ist in Kraft getreten. Mit Wirkung vom 22.09.2021 wurde der §126a StGB eingeführt: (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3 …
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… beispielsweise, wenn eine Mitteilung des Innenministers von der Teilnahme an einer Versammlung abschreckend wirkt. Mögliche Ansprüche gegen Vertreter des Staates können sich dabei aus dem öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch …
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19.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… zu der Gläubigerversammlung erschienen waren als erwartet, wurde die Veranstaltung abgesagt. Zur Versammlung zugelassen waren laut Aussagen des Insolvenzverwalters Metoja alle Gläubiger, die eine Forderung angemeldet haben …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… geschaffen, so die Durchführung von Versammlungen ohne physische Präsenz sowie die Beschlussfassung außerhalb von Versammlungen. Strafverfahrensrecht Im Strafverfahren wird eine längere Unterbrechung der Hauptverhandlung ermöglicht, um …
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29.07.2019
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… ein Sprecher, ein Chairman ernannt wird: „God is divine, but the Chairman rules the temporal!” Bei vielen Gelegenheiten wird ein solcher Chairman berufen und leitet die Versammlung. Dies erinnert etwas an die deutsche Eigenart, einen Verein …
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14.12.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… Hierbei handelt es sich um die reguläre Gläubigerversammlung nach der Insolvenzordnung und nicht um eine spezielle Versammlung der Anleihegläubiger. Leider wird die Bedeutung der Gläubigerversammlungen von vielen Gläubigern immer noch …
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23.05.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… Millionen Euro) laufenden Anleihe an der Reihe und am 8. Juli die Inhaber der erst im November 2015 begebenen Genussscheine im Gesamtnennbetrag von 15 Millionen Euro. Bei allen Versammlungen steht die Wahl eines sogenannten gemeinsamen …
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08.07.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… der Nieding+Barth Rechtsanwaltsaktiengesellschaft und Vizepräsident der DSW (Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz). Auf der Versammlung selbst werde es dann vor allem um die Wahl eines so genannten Gemeinsamen Vertreters gehen …
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05.02.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… nun zu einer physischen Gläubigerversammlung eingeladen. Stattfinden soll die Versammlung am 19. Februar in Köln. „ Für die Anleihegläubiger ist das ein äußerst wichtiger Termin. Es wird vor allem darum gehen, die notwendige Legitimation der Anleihegläubiger …
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03.02.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… Hier kommt es für die Betroffenen auf zwei Dinge an: Sie sollten unbedingt an der Versammlung teilnehmen oder sich vertreten lassen. Sie sollten im Vorfeld ihre Interessen bündeln, um mit einer Stimme zu sprechen, denn sie haben …
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22.01.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… 24:00 Uhr stattfindenden Abstimmung ohne Versammlung der Anleihegläubiger der DF Deutsche Forfait AG sollen die Anleihegläubiger unter anderem über eine Reduzierung des Zinssatzes der Anleihe von 7,875% auf 2,000% gegen Gewährung …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… Versammlung wird für die Beschlussfähigkeit eine Präsenz von 25 Prozent des Anleihevolumens ausreichen. Aber nur wenn dieses Quorum auch tatsächlich erreicht wird, können Beschlüsse gefasst werden, die dann den notwendigen Handlungsspielraum würden …
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30.10.2014
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… Schuldverschreibungen anwesend. Das hat nicht gereicht. Auf der kommenden Versammlung ist ein solches Quorum nicht mehr notwendig. Die Themen, über die abgestimmt werden soll, bleiben die gleichen: So will die Gesellschaft eine Stundung …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
… gesetzlich geregelt und dient unter anderem zum Schutz der Privat- und Intimsphäre. Ist man erkennbar auf einem Foto abgebildet und nicht lediglich Beiwerk einer Landschaftsfotografie oder nur einer unter Vielen inmitten einer Versammlung …
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13.08.2014
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… sollen jetzt vermutlich in die Bresche springen und einer Änderung der Bedingungen und Konditionen der Anleihe zustimmen. Vor diesem Hintergrund ist mit der baldigen Einberufung einer Versammlung der Anleihegläubiger zu rechnen …
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16.07.2014
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… Coupons der Anleihe steht im August an. Emittiert worden war die Anleihe im zweiten Quartal 2013. Grundsätzlich ist eine „echte“ Versammlung sicher der bessere Weg, da die Gläubiger sich so ein Bild von den zur Wahl stehenden …