18 Ergebnisse für Versetzung
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
10 € Bargeld für die Kaffeekasse, ein Blumenstrauß mit Schokolade oder ein Restaurant-Gutschein – all dies sind typische Aufmerksamkeiten, um gegenüber anderen die Dankbarkeit auszudrücken. Während es in den vielen Bereichen problemlos …
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07.01.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung bei Auftragsverlagerung von Aufgaben im Konzern und bei internationalen Matrixstrukturen - Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten in einem anderen Konzernunternehmen 1. Ein Konzern ist ein …
Hinweisgeberschutzgesetz & Kündigungsschutz: so schützt das Gesetz Hinweisgebende bzw. Whistleblower
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28.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Das Hinweisgeberschutzgesetz ( HinSchG ) ist derzeit in aller Munde – hat es der Gesetzgeber doch geschafft, die EU-Whistleblower-Richtlinie in Bundesrecht umzusetzen: zum 02. Juli 2023 tritt das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft. In …
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18.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Einleitung Bei einer Trennung oder Scheidung gibt es bestimmte Aspekte, die man beachten sollte, um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen und schnell wieder ein unbeschwertes Leben zu führen. Dieser Beitrag versucht zehn Fehler aufzuzeigen, …
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19.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsurteile ist als außerordentliches und außergewöhnliches Rechtsmittel konzipiert. Sie soll nur dort eine gerichtliche Entscheidung korrigieren, wo diese ein Grundrecht in grober Weise verletzt hat. Aus …
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03.07.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
1. Die gesetzliche Vorschrift des § 626 BGB lautet wie folgt: (1) Das Dienstverhältnis kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Mit dieser Frage hat sich das LAG Hamburg beschäftigt und mit Urteil vom 13.10.2021 (Az. 7 Sa 23/21) verneint. In dem zitierten Fall war der Kläger als Finanzberater bei einem Geldinstitut beschäftigt. Aufgrund steigender Corona-Zahlen Ende …
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30.08.2022
von Rechtsanwältin Isabel Aumer
Ganz generell gibt es zwei mögliche Konstellationen: Entweder der Dienstherr geht davon aus, dass der Beamte dienstunfähig ist und leitet das entsprechende Verfahren ein oder der Beamte selbst ist der Auffassung, dass er seinen Dienst nicht …
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27.12.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Im bayerischen Schulrecht stellen die Ordnungsmaßnahmen die schwerwiegenderen Sanktionen bei Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern dar. Sie sollen nur verhängt werden, wenn Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen. Im Gegensatz zu den …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17). …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Häufig ist die erste Nachricht davon, dass man Beschuldigter eines Strafverfahrens ist, eine Ladung der Polizei. Dort heißt es dann sinngemäß: „In der Ermittlungssache gegen Sie wegen Körperverletzung ist Ihre Vernehmung als Beschuldigter …
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19.12.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dieses Jahr wurde der objektive Zusammenhang von Nötigungsmitteln und Wegnahme beim Raub gemäß § 249 Abs.1 StGB stark thematisiert. Der Bundesgerichtshof hat sogar ganze zwei Leitentscheidungen diesbezüglich entschieden. In dem neueren …
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 02.06.2016 entschied das OLG Düsseldorf (Az. III-1 RVs 16/16) einen vieldiskutierten Beschluss. Es sah die Ohrfeige eines Mannes gegenüber einem Erstklässler durch Notwehr gemäß § 32 StGB als gerechtfertigt an. Es handelte sich dabei um …
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01.10.2015
von Rechtsanwalt Gerhard Greiner
Der Arbeitnehmer ist häufig krank und fällt für die Arbeit aus oder er ist für lange Zeit arbeitsunfähig erkrankt oder körperlich oder geistig in der Erbringung seiner Arbeitsleistung erheblich gemindert oder überhaupt nicht mehr in der …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer verschickt derzeit verschärft Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH für Filmwerke wie bspw. „Hangover 3" und fordert da von Ihnen für den vermeintlich illegalen Download von Filmwerken …
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29.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei FAREDS verschickt verstärkt Abmahnungen wegen des illegalen Downloads von Erotikfilmen der Malibu Media LLC. Haben Sie eine solche Abmahnung von FAREDS erhalten? Wir haben Erfahrung aus Tausenden solcher Abmahnungen , …
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04.11.2008
von Sperrer, Bette & Collegen
Tausende von Anlegern sind in Deutschland von der Insolvenz der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers betroffen. Anders als Spareinlagen oder Investmentfonds sind die in Deutschland von zahlreichen Kreditinstituten vertriebenen …