33 Ergebnisse für Vertrag
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… entbehrlich macht. Da es sich um einen Vertrag handelt, ist die Zustimmung beider Parteien erforderlich, was bedeutet, dass die Konditionen – soweit nicht gegen Gesetze verstoßen wird – frei verhandelt werden können. Wenn die Initiative …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
… für „medizinische Einwilligungen und Verträge“. Dieses Vertretungsrecht umfasst: Einwilligungen in Untersuchungen des Gesundheitszustandes, Heilbehandlungen oder ärztliche Eingriffe zu erteilen oder zu untersagen sowie ärztliche …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Sie eine vertragliche Verpflichtung ein. Diese sollte daher nicht mehr als rechtlich nötig enthalten. Das bedeutet auch, dass Sie nicht das geforderte Geld einfach zahlen. Lassen Sie sich von einem spezialisierten Rechtsanwalt helfen …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… die Zahlung von Schadenersatz sowie Abmahnkosten nach einem Wert von 75.000,00 €. Insbesondere bei der Formulierung der strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte darauf geachtet werden, dass sich ein Verletzer nicht vertraglich zu mehr …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… oder etwa aus sonstigen Gesichtspunkten in besonderem Maße auf den Pkw angewiesen ist. Wird ein Arbeitnehmer also im Falle einer Freistellung damit konfrontiert, dass der Arbeitgeber den Dienstwagen auf Grundlage einer vertraglichen …
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11.06.2022
von Rechtsanwalt Marco Janssen
… worden sind und mit einem schlechten Gefühl einen Sanierungsauftrag unterschrieben haben, können Schlimmeres oft verhindern, indem sie den Vertrag binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss schriftlich (am besten per Einschreiben) widerrufen …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
… insgesamt zu den vertraglichen Hauptleistungspflichten gehört, wenn das wirtschaftliche Ziel der gesamten Tätigkeit darauf gerichtet ist, verschiedene Kunden zu besuchen. Auch wenn sich der Ausgangspunkt der Reisetätigkeit wegen Schließung …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
… eine Abmahnung voraus geht. Dem Arbeitnehmer muss aufgezeigt werden, was seine vertraglichen Pflichten sind, inwieweit er nach Ansicht des Arbeitgebers hier gegen verstoßen hat, und dass ein wiederholter Verstoß die Kündigung, notfalls fristlose …
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03.04.2021
von Rechtsanwalt Marco Janssen
… Soweit die Kurzarbeit nicht vertraglich im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung geregelt ist (für Letzteres steht dem Betriebsrat ein zwingendes Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… vor, wenn der Schuldner und der Gläubiger die vertraglich konkret geschuldeten und gleichwertigen Leistungen in einem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang austauschen. Das Vermögen wird dabei wirtschaftlich nicht gemindert, sondern es wird lediglich …
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05.08.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… Sie selbstverständlich zu Recht erlangt, da Sie eine vertraglich vereinbarte Leistung erbracht haben. Warum kann der Insolvenzverwalter diese Zahlung aber nun dennoch anfechten? Grundsätzlich: Wäre die Zahlung unberechtigt gewesen, würde …
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20.03.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
… zur Kurzarbeit gekündigt werden. Wenn jedoch eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers jedenfalls in dem mit ihm vertraglich vereinbarten Umfang nicht möglich ist, muss der Arbeitnehmer zumindest mit einer Änderungskündigung zur Herabsetzung …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
… Abs. 4 Satz 1 BGB erstreckt das Widerrufsrecht zwar auf „Verträge über die Vermietung von Wohnraum“. Allerdings, so der Bundesgerichtshof, ist die Vorschrift einschränkend dahingehend auszulegen, dass ein Widerrufsrecht des Mieters …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
… Zur Reduzierung eines Urlaubsabgeltungsanspruchs sind Arbeitgeber angehalten im Arbeitsvertrag zwischen dem gesetzlichen Mindesturlaub und dem darüber hinausgehenden vertraglichen Urlaubsanspruch zu differenzieren. Sebastian Jäkel Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für Miet-/WEG-Recht Fachanwalt für Verwaltungsrecht
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20.07.2018
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
… nicht. Das deutsche Erbrecht geht von einer Universalsukzession aus, d. h., dass der Erbe vollständig in die Rechtsposition des Verstorbenen eintritt. Dieser Eintritt erfasst eben auch vertraglichen Beziehungen zu den digitalen Anbietern wie z. B …
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22.05.2018
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
… bei der Autobank nicht zu laufen und Sie können auch noch Jahre nach dem eigentlichen Ende der Widerrufsmöglichkeit Ihren Vertrag zur Autofinanzierung bei der Bank widerrufen. Unsere Kanzlei hat bereits eine Vielzahl von Autokreditverträgen …
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08.05.2018
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
… zur Ausübung des Widerrufsrechts nicht zulaufen und Sie können auch noch Jahre nach dem eigentlichen Ende der Widerrufsfrist Ihren Vertrag zur Autofinanzierung bei der Maserati Bank widerrufen. Der Widerruf des Darlehensvertrags erstreckt …
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05.05.2018
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
… Rechtseinschätzung zur Folge, dass unser Mandant auch noch zum jetzigen Zeitpunkt seinen Autokredit-Vertrag widerrufen kann“ , so Rechtsanwalt Jan Zülch, Partner der Kanzlei Heldt Zülch & Partner. Gerichtliche Entscheidungen stärken Rechte …
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02.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
… Urteil vom 22.03.2017, Az.: 10 AZR 448/15). Allerdings enthalten Arbeitsverträge häufig auch eine sogenannte „salvatorische Klausel“, wonach der Vertrag im Übrigen unberührt bleiben soll, wenn eine Bestimmung nichtig oder unwirksam …
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28.10.2017
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
… in den von der Volkswagen Bank vorzunehmenden Pflichtangaben. Diese würden das Kündigungsrecht des Vertrages oder die Regelungen zur Vorfälligkeitsentschädigung betreffen. Diese Ansicht des Gerichts hat zur Folge, dass ein Widerruf …
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08.10.2017
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
… Widerrufsrecht belehrt hat. Unsere bisherige Erfahrung bei der Prüfung von Autokredit-Verträgen hat gezeigt, dass dies sehr häufig – unabhängig von der Autobank – erfolgt ist. Dies eröffnet Ihnen die Möglichkeit, Ihren Autokredit auch noch Jahre …
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07.09.2017
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
… vom eingetretenen Wertverfall berichten können. Für Kunden, die ihren VW damals finanziert haben, eröffnet sich nun jedoch eine interessante Option: So können Sie sich auch noch Jahre nach Abschluss des Vertrages vom Autokreditvertrag lösen …
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03.09.2017
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
… Sie auch Jahre nach dem eigentlichen Ablauf der Widerrufsfrist ihren Vertrag noch widerrufen. Konkret bedeutet dies für Sie bei einem wirksamen Widerruf: Sie erhalten Ihre geleistete Anzahlung sowie sämtliche Tilgungsraten zurück. Sie geben …
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01.09.2017
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
… die Möglichkeit, sich von Ihrem Vertrag zu lösen – mit lukrativen Folgen für Sie: Sie geben Ihr gebrauchtes Auto an die Ford Bank zurück. Sie erhalten sämtliche gezahlten Tilgungsraten sowie Ihre geleistete Anzahlung zurück …