19 Ergebnisse für Virus

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Kein Geld zurück bei an FIP erkrankter Katze
Kein Geld zurück bei an FIP erkrankter Katze
| 08.10.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Tiere sind zwar keine Sachen, werden aber im Zivilrecht wie Sachen behandelt. Dies ist der Grund dafür, dass wir überhaupt Kaufverträge über Katzen und andere Tiere abschließen können. In der Regel gelten beim Tierkauf so auch die …
Kündigung wegen mangelnder Impfbereitschaft wirksam
Kündigung wegen mangelnder Impfbereitschaft wirksam
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 02.03.2022 (Urteil vom 03.02.2022 – 17 Ca 11178/21) entschieden, dass die Kündigung einer Arbeitnehmerin, die weder geimpft ist noch impfbereit ist, wirksam ist. I. Sachverhalt …
Corona-Schutzimpfung für minderjähriges Kind: Wer entscheidet?
Corona-Schutzimpfung für minderjähriges Kind: Wer entscheidet?
| 10.02.2022 von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Wem obliegt die Entscheidung über die Impfung eines minderjährigen Kindes gegen das Corona-Virus, wenn die Eltern sich nicht einig sind? Diese Frage hatte kürzlich das OLG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 24.08.2021, Az.: 6 UF 120/21) zu …
Mietzahlungspflicht bei coronabedingter Geschäftsschließung
Mietzahlungspflicht bei coronabedingter Geschäftsschließung
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute mit Urteil vom 12. Januar 2022 – Az. XII ZR 8/21 entschieden, dass Mieter:innen von gewerblich genutzten Räumen für die Zeit einer behördlich angeordneten Geschäftsschließung während der …
Sorgerechtsübertragung bei Corona-Impfung
Sorgerechtsübertragung bei Corona-Impfung
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 17.08.2021, Az. 6 UF 120/21 Wie beck.de berichtet, hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 17.8.2021 in einem Eilverfahren entschieden, dass der auf die STIKO-Empfehlungen vertrauende …
Elterliche Entscheidungsbefugnis bei Schutzimpfungen
Elterliche Entscheidungsbefugnis bei Schutzimpfungen
16.04.2021 von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Das OLG Frankfurt hatte sich jüngst mit der Frage zu befassen, wer bei gemeinsamer elterlicher Sorge über die Schutzimpfungen für das gemeinsame Kind entscheidet, wenn zwischen den Eltern diesbezüglich Uneinigkeit besteht. Entschieden hat …
Corona – Kündigung des Arbeitsvertrags und Abfindung während der Pandemie
Corona – Kündigung des Arbeitsvertrags und Abfindung während der Pandemie
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der zweite Corona-Lockdown trifft die Wirtschaft hart. Das Instrument der Kurzarbeit konnte die Folgen der Pandemie für den Arbeitsmarkt etwas abfedern, aber in vielen Branchen wird ein Stellenabbau unausweichlich sein. Kündigungen des …
Die Corona-Warn-App und das Arbeitsrecht
Die Corona-Warn-App und das Arbeitsrecht
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Die Corona-Warn-App ist eine für Smartphones hergestellte App, die dabei helfen soll, die rasante Verbreitung des neuartigen Covid-19-Virus zu verhindern. Viele haben die App auf ihrem Mobiltelefon installiert und überprüfen regelmäßig den …
Zulässigkeit der Kündigung bei Verstoß eines Arbeitnehmers gegen Corona-Schutzvorschriften
Zulässigkeit der Kündigung bei Verstoß eines Arbeitnehmers gegen Corona-Schutzvorschriften
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das Corona- Virus hat nicht nur unser aller Privatleben erheblich verändert, sondern hat auch maßgeblichen Einfluss auf das Arbeitsleben. Obwohl die täglichen Infektions – und Todeszahlen eine deutliche Sprache sprechen, gibt es eine nicht …
Versicherer muss für Betriebsschließungen in Corona-Krise zahlen
Versicherer muss für Betriebsschließungen in Corona-Krise zahlen
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LG Mannheim bestätigt, dass Versicherer für die Betriebsschließung in der Corona-/Covid-19-Pandemie zahlen muss RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht Eine richtungsweisende Entscheidung zu der umstrittenen …
Die Erforderlichkeit der Errichtung von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
Die Erforderlichkeit der Errichtung von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
| 29.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Obwohl es bislang weder ein Gesetz noch eine Rechtsverordnung gibt, die Arbeitsschutzstandards gerade in Bezug auf die Corona-Pandemie verbindlich festlegen, hat gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 und § 4 Nr. 1 ArbSchG grundsätzlich jeder Arbeitgeber …
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Neben den zahlreichen allgemeinen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie steigt auch die Zahl derer, die individuell unter Quarantäne gestellt werden. Dies betrifft gegenwärtig in erster Linie sogenannte Kontaktpersonen von nachweislich …
Die Jagd in Corona-Zeiten
Die Jagd in Corona-Zeiten
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Wie wirken sich die gemeinsamen Leitlinien von Bund und Ländern zur Beschränkung sozialer Kontakte in der Öffentlichkeit auf die Jagd und sie begleitende jagdliche Tätigkeiten aus? Seit dem 23.03.2020 geltende gemeinsame Leitlinien von Bund …
Coronavirus-Krise: steuerliche Erleichterungen für Unternehmer und Selbständige
Coronavirus-Krise: steuerliche Erleichterungen für Unternehmer und Selbständige
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Die Ausbreitung des Coronavirus stellt viele Unternehmer und Selbständige vor teils massive finanzielle Belastungen. Die Bundesministerium für Finanzen und Wirtschaft und Energie haben Ende letzter Woche diverse (z. B. zielgenaue Anpassung …
Darf der Arbeitgeber wegen des Coronavirus Zwangsurlaub anordnen?
Darf der Arbeitgeber wegen des Coronavirus Zwangsurlaub anordnen?
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Nadine Michels
Grundsätzlich sind nach § 7 Abs. 1 BUrlG die Wünsche des Arbeitnehmers bei der Lage des Urlaubs zu berücksichtigen, soweit diesen dringende betriebliche Belange nicht entgegenstehen. Das Gesetz sieht also grundsätzlich vor, dass die …
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Das Coronavirus stellt für die Gesellschaft, aber auch jeden Einzelnen von uns, eine neue und enorme Herausforderung dar. Dies betrifft die allgemeine Lebensführung und Versorgung mit Lebensmitteln, den Weg zur Arbeit und die …
Das Coronavirus: Wissenswertes rund um die arbeitsrechtlichen Folgen
Das Coronavirus: Wissenswertes rund um die arbeitsrechtlichen Folgen
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Derzeit muss sich hinsichtlich des mittlerweile weltweit kursierenden Coronavirus mit vielen unbeantworteten Fragen abgefunden werden. Dieser Beitrag soll jedenfalls bezüglich einiger relevanter arbeitsrechtlicher Fragen dafür sorgen, mehr …
Vergewaltigung: Einstellung & Freispruch: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Verhandlung
Vergewaltigung: Einstellung & Freispruch: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Verhandlung
| 22.09.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Seit 2005 verteidigen wir im Schwerpunkt im Bundesgebiet Sexualstrafsachen. Über 10.000 Ermittlungsverfahren und Strafverfahren hat unsere Kanzlei bereits verteidigt. Wenn Sie einem Vorwurf der Vergewaltigung ausgesetzt sind, dann sollten …
Arztstrafrecht & Arzthaftungsrecht: Wann droht Ärzten ein Strafverfahren?
Arztstrafrecht & Arzthaftungsrecht: Wann droht Ärzten ein Strafverfahren?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wir haben bereits Ärzte gewinnbringend wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung / Körperverletzung, Betrug (Abrechnungsbetrug), Trunkenheit im Straßenverkehr u. a. verteidigt. Hierbei konnten wir einen nicht unerheblichen Teil der …