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Abmahnung: Kanzlei Schleinkofer für HAIKU International SAS | Marke „Kurouchi“
Abmahnung: Kanzlei Schleinkofer für HAIKU International SAS | Marke „Kurouchi“
21.06.2024 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird die Verletzung der Markenrechte der HAIKU International durch die Verwendung der Marke „Kurouchi". Wir hatten in der Vergangenheit bereits über eine ähnliche Abmahnung der Kanzlei Schleinkofer für die Garwick Industries Ltd. wegen
OLG Stuttgart verurteilt Sparkasse zu Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung
OLG Stuttgart verurteilt Sparkasse zu Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung
15.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… dem Kunden das Recht zur vorzeitigen Erfüllung der Rückzahlungsverpflichtung schon von Gesetzes wegen zusteht, wenn er dafür ein berechtigtes Interesse hat. Ein berechtigtes Interesse liegt insbesondere dann vor, wenn der Darlehensnehmer …
Geblitzt in Hamburg, Holstenkamp / Kieler Straße, FR stadteinwärts- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Hamburg, Holstenkamp / Kieler Straße, FR stadteinwärts- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 14.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… sie zu dem Gerät zurück. Dabei werden Daten gewonnen, welche eine Bestimmung der für diese Strecke benötigten Fahrzeit ermöglichen. Auf dieser Grundlage wird dann eine Weg- Zeit- Berechnung durchgeführt, deren Ergebnis die gefahrene Geschwindigkeit …
Was sagt das Bundesverfassungsgericht zum 30,00 € "Parkticket"?
Was sagt das Bundesverfassungsgericht zum 30,00 € "Parkticket"?
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Felix Rostowski
In dem zugrunde liegenden Bußgeldverfahren wurde wegen Überschreitung der zulässigen Höchstparkdauer ein Bußgeld i.H.v. 30,00 € gegen den Betroffenen als "Halter und Fahrer" festgesetzt. Sowohl vor dem Amtsgericht Siegburg …
Welche Auswirkungen hat die Legalisierung von Cannabis für den Straßenverkehr?
Welche Auswirkungen hat die Legalisierung von Cannabis für den Straßenverkehr?
| 14.06.2024 von Rechtsanwalt Felix Rostowski
wegen der Nachweisbarkeit des THC im Blutserum über den Zeitraum nach dem Konsum. Solange keine einheitlichen und klaren Regelungen vorliegen, insbesondere keine gerichtlichen Entscheidungen, sollte vorsorglich auch für einen angemessenen Zeitraum nach dem Konsum auf die Teilnahme am Straßenverkehr verzichtet werden.
Abmahnung: KLAKA Rechtsanwälte für BMW AG | Markenrechtsverletzung
Abmahnung: KLAKA Rechtsanwälte für BMW AG | Markenrechtsverletzung
13.06.2024 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München mahnt im Auftrag der Namen der Bayerischen Motoren Werke AG (auch bekannt als BMW AG), ebenfalls aus München, einen Verkäufer von Zubehörteilen wegen angeblicher …
Abmahnung: Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff für Schmidt Spiele GmbH | „Mensch ärgere Dich nicht“
Abmahnung: Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff für Schmidt Spiele GmbH | „Mensch ärgere Dich nicht“
12.06.2024 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Erneut mahnt die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte aus München im Namen der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin, wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ab. Wir hatten in der Vergangenheit …
Zweimal hintereinander geblitzt – was nun?
Zweimal hintereinander geblitzt – was nun?
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Felix Rostowski
Der Betroffene wurde kurz hintereinander zweimal geblitzt, jedoch an unterschiedlichen Kontrollstellen. Die Geschwindigkeitsüberschreitung war erheblich. Es ergingen zwei Bußgeldbescheide. Dabei ist ein Bußgeldbescheid wegen vorsätzlicher …
Geblitzt in Hamburg, Wartenau, HNR 13, FR stadtauswärts- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Hamburg, Wartenau, HNR 13, FR stadtauswärts- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 09.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… denn das Anfechten der Messung lohnt sich. Aufgebaut ist hier nämlich ein Lasermessgerät des Typs PoliScan Speed. Dieser Blitzertyp ist derart fehleranfällig, dass allein wegen dessen Unzuverlässigkeit überdurchschnittlich viele Verfahren …
BGH im Wohnmobil Abgasskandal – Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen
BGH im Wohnmobil Abgasskandal – Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt vor, der Kläger wollte aber dennoch Schadenersatzansprüche wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen, insbesondere wegen eines Thermofensters bei der Abgasreinigung, geltend machen. Dafür …
Geblitzt in Hamburg, BAB 7, Dreieck Südwest, km 171, i. R. Norden- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Hamburg, BAB 7, Dreieck Südwest, km 171, i. R. Norden- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Verteidiger die Messung überprüft. Denn das hier eingesetzte Lasermessgerät des Typs PoliScan Speed ist derart fehleranfällig, dass allein wegen ihm überdurchschnittlich viele Verfahren nach eínem Einspruch eingestellt werden. Dieser Blitzer …
Filesharing Abmahnung: NIMROD für Kalypso Media Group GmbH | „Dungeons 4“
Filesharing Abmahnung: NIMROD für Kalypso Media Group GmbH | „Dungeons 4“
05.06.2024 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… am Computerspiel „Dungeons 4“ erhoben wird. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der NIMROD Rechtsanwälte wegen Filesharing-Vorwürfen bezüglich „Dungeons 2“ und „Dungeons 4“ berichtet. Ganz aktuell wurde mir erneut …
Geblitzt: Husbergmoor, B 430, Höhe Nr. 87, Richtung Bornhöved- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: Husbergmoor, B 430, Höhe Nr. 87, Richtung Bornhöved- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Kreises Plön hat gegen Sie ein Bußgeldverfahren eröffnet? Der Vorwurf ist ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften. Der beste Weg den drohenden …
Geblitzt: Henstedt-Ulzburg, OT Beckersdorf, Höhe Gutshof- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: Henstedt-Ulzburg, OT Beckersdorf, Höhe Gutshof- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Kreises Segeberg hat gegen Sie ein Bußgeldverfahren wegen des Überschreitens der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h eröffnet. Dann stehen die Chancen sehr gut, dass eine Anfechtung der Messung Ihnen …
Filesharing Abmahnung: NIMROD für Kalypso Media Group GmbH |„Railway Empire 2“
Filesharing Abmahnung: NIMROD für Kalypso Media Group GmbH |„Railway Empire 2“
29.05.2024 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… am Computerspiel „Railway Empire 2“ erhoben wird. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der NIMROD Rechtsanwälte wegen Filesharing-Vorwürfen bezüglich „ Railway Empire“ und „Railway Empire 2“ berichtet. Über …
Geblitzt in Oldenburg, A 1, km 109,125, Rtg. Puttgarden- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Oldenburg, A 1, km 109,125, Rtg. Puttgarden- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ist hier ein Lasermessgerät des Typs PoliScan Speed, welches durch seine Unzuverlässigkeit die beste Garantie für den Erfolg eines Einspruchs ist. Denn wegen ihm werden bei dieser Messstelle überdurchschnittlich viele Verfahren eingestellt …
Abmahnung: Kanzlei Lubberger Lehment für Volkswagen AG| Fahrzeugzubehör
Abmahnung: Kanzlei Lubberger Lehment für Volkswagen AG| Fahrzeugzubehör
28.05.2024 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Lubberger Lehment mahnt im Namen der Volkswagen AG wegen Markenrechtsverletzungen betreffend das nicht lizenzierte Anbieten von Fahrzeugzubehör , genauer Registrierungen zur sogenannten R Linie von Volkswagen bzw …
Geblitzt: Handewitt, OT Haurup-Hoffnung, Hoffnung, B 200, Höhe Nr. 11- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: Handewitt, OT Haurup-Hoffnung, Hoffnung, B 200, Höhe Nr. 11- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… diese Impulse und senden sie zu dem Messsensor zurück. Die dabei gewonnenen Messwerte ermöglichen eine Bestimmung der für diese Strecke benötigten Fahrzeit und damit eine Weg- Zeit- Berechnung, deren Ergebnis die gefahrene Geschwindigkeit …
Geblitzt: Hemdingen, Quickborner Chaussee, i. H. Nr. 23, FR Kieler Straße- Fehler bei der Messung!
Geblitzt: Hemdingen, Quickborner Chaussee, i. H. Nr. 23, FR Kieler Straße- Fehler bei der Messung!
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… eines erfahrenen Verteidigers kann Ihnen das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot ersparen. Das hier aufgebaute Lasermessgerät des Typs PoliScan Speed ist derart fehleranfällig, dass wegen ihm überdurchschnittlich viele Verfahren …
Geblitzt: Gem. Rickling, B 205, Höhe Gönnebeker Straße, FR Neumünster- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: Gem. Rickling, B 205, Höhe Gönnebeker Straße, FR Neumünster- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… gewonnenen Daten ermöglichen ein Bestimmen der für diese Strecke benötigten Fahrzeit. Auf dieser Grundlage erfolgt dann eine Weg- Zeit- Berechnung, deren Ergebnis die gefahrene Geschwindigkeit ist. Jedoch verursacht die hier eingestellte …
Geblitzt: Handewitt, Ellunder Straße, K 130, Höhe Skandinavien Bogen, Fahrtrichtung Ellund- Fehler bei der Messung!
Geblitzt: Handewitt, Ellunder Straße, K 130, Höhe Skandinavien Bogen, Fahrtrichtung Ellund- Fehler bei der Messung!
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… zurück. Dies ermöglicht eine Datengewinnung, auf deren Grundlage eine Weg- Zeit- Berechnung durchgeführt, deren Ergebnis die gefahrene Geschwindigkeit ist. Jedoch führt die hier eingestellte überlange Messstrecke zu einer nicht beabsichtigten …
Geblitzt: Hamburg, Billhorner Brückenstraße Höhe Zweibrückenstraße, FR stadteinwärts- Bußgeld verhindern!
Geblitzt: Hamburg, Billhorner Brückenstraße Höhe Zweibrückenstraße, FR stadteinwärts- Bußgeld verhindern!
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… eines spezialisierten Verteidigers anzufechten. Denn aufgebaut ist hier ein Lasermessgerät des Typs PoliScan Speed. Dieses ist derart fehleranfällig, dass wegen ihm an dieser Messstelle überdurchschnittlich viele Verfahren eingestellt werden …
Geblitzt in Norderstedt, Rugenbarg, Höhe Kindergarten- Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Norderstedt, Rugenbarg, Höhe Kindergarten- Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot verhindern!
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… auf welchem sich fünf Sensoren befinden. Diese registrieren auf einer Länge von 25 Meter die von den ankommenden Fahrzeugen verursachten Helligkeitsunterschiede. Die dadurch gewonnenen Daten ermöglichen eine Weg- Zeit- Berechnung, deren Ergebnis …
Geblitzt in Schenefeld, Halstenbeker Chaussee, FR Halstenbek- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Schenefeld, Halstenbeker Chaussee, FR Halstenbek- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… die Grundlage für eine Weg- Zeit- Berechnung, deren Ergebnis die gefahrene Geschwindigkeit ist. Aber schon die überlange Messstrecke ist eine große Fehlerquelle. Verursacht sie doch eine ungeplante Auffächerung der ausgesandten Signale …