12 Ergebnisse für WEG
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Florian Appenzeller
… Nutzung der Immobilie. Gerade in Anbetracht bestehender Unterhaltsverpflichtungen kann im zeitlichen Zusammenhang mit der Trennung ein Bedürfnis bestehen, die Immobilie wegen knapper wirtschaftlicher Verhältnisse zu verwerten …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Florian Appenzeller
… Bei der Berechnung des Zugewinnausgleichsanspruchs wird im Rahmen der Berechnung der tatsächliche wirtschaftliche Wert einer jeden Vermögensposition bewertet. Die wirtschaftlichen Parameter erscheinen im obigen Ausgangsfall wegen der leicht …
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15.04.2020
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
… wird. Sollte sich herausstellen, dass der Zeitraum nicht ausreichend ist, wird der Bundesregierung die Möglichkeit eingeräumt, die vorgesehenen Fristen im Wege einer Verordnung bis höchstens zum 31.07.2021 zu verlängern. Zahlungsrückstände aus dem Zeitraum …
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31.10.2018
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
… zurückverwiesen. Denn der Geschädigte habe einen Nutzungswillen. Das Landgericht müsse lediglich aufklären, an wie vielen Tagen im reparaturbedingten Ausfallzeitraum er das Motorrad genutzt hätte, bzw. wegen gutem Wetter hätte nutzen können …
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21.03.2018
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
… von finanzierten Käufen gibt es jedoch häufig noch einen anderen Weg, um sich von betroffenen Fahrzeugen zu trennen. Bei zahlreichen Autokrediten wurden die Verbraucher nämlich nicht ordnungsgemäß über ihre Rechte informiert. Der Kaufvertrag …
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28.08.2017
von Rechtsanwalt Johannes Werner
… könnte, anstatt zu arbeiten. Ein solches Verhalten kann eine Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs rechtfertigen. In seiner Anhörung gab der Arbeitnehmer an, seinen Computer für kurze Zeit zur Programmierung eines Computerspiels und die Firma …
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04.08.2017
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
… Die strafgerichtliche Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen einer Trunkenheitsfahrt ist – wie die Bezugnahme in § 13 Satz 1 Nummer 2d Fahrerlaubnisverordnung auf die unter den Buchstaben a bis c genannten Gründe zeigt – kein eigenständiger …
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31.05.2017
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
… Haftpflichtversicherung weisungsgebunden. Der Schadensfall muss innerhalb von drei Monaten bearbeitet werden. Gegebenenfalls kann noch die Verkehrsopferhilfe e.V. eingeschaltet werden. Andernfalls bleibt nur der Weg vor das Gericht. Früher konnte …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Urs Gronenberg
… des Verfahrens um die Neuerteilung die Verwaltungsbehörde diese nicht allein wegen der Trunkenheitsfahrt von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens (MPU) abhängig machen. (BVerwG, 06.04.2107, 3 C 13.16) Die in Baden …
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04.02.2017
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
… zu sorgen, dass eine andere Person seine Verpflichtung übernimmt. Nicht der ganze Gehweg muss schnee- und eisfrei gehalten werden. In der Regel ist es ausreichend, einen Weg in der Breite zu räumen, dass zwei Fußgänger gut aneinander …
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01.12.2016
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
… Verjährungsfrist im Auge behalten, denn insbesondere Ansprüche wegen falsch abgerechneter, bereits im Jahr 2013 widerrufener Kreditverträge verjähren zum Ablauf des 31.12.2016.
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25.07.2016
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
… ist es auch, wenn der Mieter dem Vermieter zuvor mitgeteilt hat, dass er die Miete wegen einem bestehenden Mangel nur noch unter Vorbehalt der Rückforderung leistet.