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11.02.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Beschluss vom 15.05.2018, VI ZR 287/17 Eigentlich gilt der Grundsatz, dass Ärzten kein Behandlungsfehler vorgeworfen werden kann, wenn der Patient die medizinisch gebotene Maßnahme abgelehnt hat. Ein Behandlungsfehler kann zu verneinen …
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04.02.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BSG, Urteil vom 31.08.2017 – B 2 U 11/16 R Für Unfälle, die auf dem direkten Weg zur oder von der Arbeitsstätte geschehen, erfährt der Verletzte Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung. Das Sozialgesetzbuch VII (SGB …
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21.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Nicht jeder Kinderwunsch geht auf natürliche Weise in Erfüllung; vermehrt sind Paare mit Kinderwunsch auf die Hilfe der sog. „Reproduktionsmedizin“ angewiesen. Diese ist mit erheblichen Kosten verbunden, die nicht ohne Weiteres von der …
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15.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.11.2017, L 1 KR 65/17 Das Hessische Landessozialgericht befasste sich mit der Frage, ob eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten des Umbaus einer sog. „C-Leg-Beinprothese“ in eine …
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08.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 13.09.2018, III ZR 294/16 Der Bundesgerichtshof befasste sich mit der Frage, ob das Zahnarzthonorar gezahlt werden muss, wenn die Leistungen des Zahnarztes für den Patienten ohne Interesse und völlig unbrauchbar sind. In dem …
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21.12.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 28.08.2018, VI ZR 509/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs befasste sich mit einer Schadensersatzforderung resultierend aus einer Geburt, unter der ein Kind eine Gehirnschädigung mit der Folge einer schweren …
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04.12.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Landgericht Freiburg, Urteil vom 15.10.2018, 1 O 240/10 Das Landgericht Freiburg hat in einem seit 2010 laufenden Gerichtsverfahren nach langwieriger Anhörung mehrerer medizinischer und technischer Sachverständiger den Hersteller einer …
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15.11.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 05.03.2018, 5 U 98/16 Ein Arzt, der die Hinweise der Krankenschwester, die auf einen septischen Schock des Patienten hindeuten, nicht in dem gebotenen Umfang nachmisst und nicht zumindest Anordnungen zur …
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29.10.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Hamm, Urteil vom 30.05.2017 – 26 U 156/16 Das Oberlandesgericht Hamm beschäftigte sich unter anderem mit der Frage, inwieweit eine zunächst im Krankenhaus begonnene Thromboseprophylaxe bei der weiteren ambulanten Nachbehandlung durch …
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10.10.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
SG Hamburg, Urteil vom 06.08.2018, S 21 KR 731/15 Die 21. Kammer des Sozialgerichts Hamburg hat eine gesetzliche Krankenversicherung verurteilt, ihrem Versicherungsnehmer mit inkompletter Querschnittslähmung einen Balance-Steh-Trainer als …
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20.09.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Köln, Urteil vom 26.07.2017 – 5 U 12/17 Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat einen operativen Eingriff am Knie aus dem Grund als fehlerhaft gewertet, dass der Zugang „in einem Zug mit einem scharfen Skalpell“ angelegt …
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19.09.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Hamm, Urteil vom 15.12.2017, 26 U 74/17 Regelmäßig beschäftigen sich Gerichte mit dem sog. „Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung“ im Falle einer Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt. Mit der Wahlleistungsvereinbarung …
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03.08.2018
von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Für fast jeden freiberuflich tätigen Arzt stellt sich bei der Niederlassung, beim Auslaufen des derzeitigen Mietvertrages oder bei einem Standortwechsel die Frage, worauf beim Abschluss des Praxismietvertrages geachtet werden muss. Häufig …
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02.08.2018
von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Schadenersatzforderungen gegen Ärzte wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Behandlungsfehler nehmen nach wie vor zu. Für jeden Arzt ist es deshalb wichtig zu wissen, wie er sich nach einem Behandlungszwischenfall gegenüber dem Patienten …
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01.08.2018
von Rechtsanwalt Rudolf Günter
1. Anknüpfungspunkt für eine Haftung des Arztes auf Schadensersatz kann zum einen der Behandlungsfehler sein, wenn dieser kausal zu einer Gesundheitsschädigung des Patienten geführt hat, und zum anderen auch die unterlassene, unvollständige …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt in seinem Urteil vom 19.07.2016 (VI ZR 75/15), dass die mit einer Klinik geschlossene besondere Vereinbarung über eine Behandlung durch den Chefarzt für die Behandlung des Patienten …
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04.11.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitgeber sind oft an einer Befristung von Arbeitsverträgen interessiert; die Befristung ist jedoch gesetzlich nur eingeschränkt zulässig. Bis zu 2 Jahren kann grundsätzlich ohne sachlichen Grund befristet werden. Befristungen über 2 …
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03.05.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Im Krankenhaus angestellte Chefärzte sind in der Regel vertraglich berechtigt, in eigenem Namen Privatpatienten zu behandeln und diesen gegenüber abzurechnen. Der Abrechnung liegt wie bei jedem Arzt die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) …
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23.04.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat in einem Urteil (14.01.2013, Aktenzeichen: 16 Sa1213/12) festgestellt, dass ein Facharzt aufgrund eines entsprechenden Honorarvertrages selbständig in einem Krankenhaus tätig sein kann und …
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03.11.2011
von Rechtsanwältin Elke Mannheims
Eine Vergütungsvereinbarung mit einem gesetzlich Versicherten ist nur dann wirksam, wenn dieser vor der Behandlung ausdrücklich verlangt hat, auf eigene Kosten behandelt zu werden und dies dem Arzt schriftlich bestätigt. In dem von dem …