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Kapitalanlage und Rechtschutz
Kapitalanlage und Rechtschutz
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir haben im Rahmen verschiedener Beauftragungen unserer Kanzlei ist wiederholt zu überprüfen, ob die rechtliche Interessenvertretung im Zusammenhang mit Kapitalanlageschäften, wie zum Beispiel Beteiligungen oder CFD (Differenzgeschäfte, …
Trennung, wenn beide Partner Mieter sind – das gilt es zu beachten
Trennung, wenn beide Partner Mieter sind – das gilt es zu beachten
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn die Beziehung endet, strebt man auch nach einer räumlichen Distanz, weswegen meist einer der Partner kurz darauf auszieht. Dabei ist allerdings dann besondere Vorsicht geboten, wenn beide Eheleute gemeinsam die Wohnung angemietet …
Prämiensparen flexibel – Sparkassen müssen Zinsen nachberechnen
Prämiensparen flexibel – Sparkassen müssen Zinsen nachberechnen
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Meyer
Die Zinsflaute setzt Sparkassen immer mehr unter Druck. Nachdem der Bundesgerichtshof ( Urt. v. 14.05.2019, Az. XI ZR 345/18 ) entschieden hatte, dass Prämiensparverträge nach Erreichen der höchsten Prämienstufe ihren Bonusanreiz verlieren, …
Übertragung landwirtschaftlicher Flächen an zwei Erwerber führt zur Betriebszerschlagung
Übertragung landwirtschaftlicher Flächen an zwei Erwerber führt zur Betriebszerschlagung
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Werden Flächen, die einen ruhenden landwirtschaftlichen Betrieb darstellen, im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge , also bereits zu Lebzeiten, an zwei Erwerber übertragen, liegt darin keine Betriebsverkleinerung, sondern eine …
Auch enterbte Angehörige haben ein Anrecht auf Einsichtnahme in das Testament
Auch enterbte Angehörige haben ein Anrecht auf Einsichtnahme in das Testament
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Das deutsche Recht regelt für den Fall des Ablebens einer Person die Erbfolge grundsätzlich, sodass nicht unbedingt eine Notwendigkeit für den Erblasser besteht, dies selbst in die Hände zu nehmen. Entscheidet er sich jedoch dafür, kann er …
Keine Haftung der Erben gegenüber dem Lokführer bei Suizid auf Bahngleisen
Keine Haftung der Erben gegenüber dem Lokführer bei Suizid auf Bahngleisen
| 25.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Mit dem Erbfall treten die selbst gewählten oder gesetzlichen Erben vollumfänglich in die Rechtsstellung des Verstorbenen ein. Das betrifft die positiven Ansprüche des Erblassers und diesbezügliche Forderungen, aber auch Verbindlichkeiten, …
Was tun, wenn der Nachlass überschuldet ist?
Was tun, wenn der Nachlass überschuldet ist?
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Mit Anfall der Erbschaft tritt der Erbe vollumfänglich in die Rechte des Verstorbenen ein. Er erbt also nicht nur dessen Vermögen, sondern selbstverständlich auch dessen Schulden und tritt in die vom Erblasser geschlossenen Verträge ein. …
BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens
BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens
13.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch in unserem Blog wiederholt thematisiert wurden sogenannte Brautgabeversprechen (Morgengabe), wie sie nach ausländischen Rechtsordnungen und Kulturkreisen durchaus geläufig sind. Nach Auffassung der deutschen Rechtsprechung sind solche …
Können sich die Erben über das Testament hinwegsetzen?
Können sich die Erben über das Testament hinwegsetzen?
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nicht selten wird ein Testament auch mit den Worten „mein letzter Wille“ überschrieben. Um diesem Gedanken Rechnung zu tragen, ist typischerweise vorgesehen, dass die darin niedergelegten Regelungen nur zu Lebzeiten des Verfügenden von …
Provisionsvereinbarungen beenden! Sparplan/Lebensversicherung rückabwickeln?
Provisionsvereinbarungen beenden! Sparplan/Lebensversicherung rückabwickeln?
| 11.01.2020 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Nach unserer Praxiserfahrung sehen sich Banken wie Versicherungen wiederholt veranlasst, die für sie lästigen Vertriebskosten auf den Anleger bzw. Versicherungsnehmer umzulegen. Und dies durch einen einfachen Trick: Nicht mehr die Banken …
Wer ist der Inhaber eines Sparkontos für Minderjährige?
Wer ist der Inhaber eines Sparkontos für Minderjährige?
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Vielen Eltern ist gar nicht bewusst, dass ihr Kind im Laufe seines Heranwachsens auch Eigentum an bestimmten Vermögenswerten erwirbt. Dies betrifft in aller Regel nicht nur das Spielzeug, das ihnen geschenkt wird, sondern natürlich auch …
Durch arglistige Täuschung des Erblassers erwirkte Beihilfen müssen vom Erben zurückgezahlt werden
Durch arglistige Täuschung des Erblassers erwirkte Beihilfen müssen vom Erben zurückgezahlt werden
| 23.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die bei der Erbfolge geltende Universalsukzession, nämlich der Eintritt des Erben in die Rechtsstellung des Erblassers mit allen Rechten und Pflichten, stellt ein ganz erhebliches Risiko für den Erben dar, erbt er nicht nur Vermögen, …
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel nicht geeignet! (II)
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel nicht geeignet! (II)
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Da wir sehr viele Rückfragen zu diesem Themenbereich erhalten haben, erlaube ich mir für Rechtssuchende folgende Hinweise zu veröffentlichen, um Sie auch ggf. in Ihrem Fall die richtigen Entscheidungen treffen zu lassen. Dabei ersetzen die …
Herbstliche Rechtsprobleme – Wann muss Laub auf dem Gehweg entfernt werden?
Herbstliche Rechtsprobleme – Wann muss Laub auf dem Gehweg entfernt werden?
| 07.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Und jährlich fällt das Laub vom Baum … Laub auf dem Gehweg muss entfernt werden, aber nicht morgens um sieben Uhr. Wenn die Tage kälter und kürzer werden, verlieren die Bäume auch ihre Blätter. Aber wenn sie fallen, wird das Laub immer …
So läuft die Rückabwicklung einer Lebensversicherung ab, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben
So läuft die Rückabwicklung einer Lebensversicherung ab, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben
| 29.05.2018 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Lebensversicherungsverträge, die in der Zeit von 1994 bis 2007 abgeschlossen wurden, haben oft eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Deshalb können solche Verträge auch heute noch widerrufen werden, selbst dann, wenn sie bereits gekündigt …
Solaranlage gehört nicht zum Haus und ist gesondert zu überlassen? Ja und Nein!
Solaranlage gehört nicht zum Haus und ist gesondert zu überlassen? Ja und Nein!
| 29.10.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wer ein Haus mit Solaranlage verkauft, verschenkt oder im Rahmen einer Zwangsversteigerung erwirbt, tut dies im Zweifel ohne dass die Solaranlage mit übertragen wird. Dies ist auch wichtig, falls Ehepaare sich scheiden. Das …
Autokauf: Was beim Neuwagenkauf zu beachten ist
Autokauf: Was beim Neuwagenkauf zu beachten ist
| 20.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Wer einen Neuwagen kauft, nimmt oftmals den anfänglich höheren Wertverlust hin, um nicht für mögliche Altlasten des Vorbesitzers aufkommen zu müssen. Doch nicht erst seit dem „VW- Skandal“ beschäftigen Mängel an Neuwagen die Rechtsprechung. …
Neues BGH-Urteil zu Abmahnung und Störerhaftung bei WLAN-Netzen
Neues BGH-Urteil zu Abmahnung und Störerhaftung bei WLAN-Netzen
17.05.2016 von Rechtsanwalt Christian Göller
In insgesamt 6 Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH), welche am 12.05.2016 verkündet wurden, hat dieser die sogenannte Störerhaftung für Betreiber von WLAN-Netzen erheblich eingeschränkt. Diese Urteile haben erhebliche Auswirkungen …
Hass-Postings auf Facebook: Ist die Aussage „bekannter Neonazi“ eine zulässige Meinungsäußerung?
Hass-Postings auf Facebook: Ist die Aussage „bekannter Neonazi“ eine zulässige Meinungsäußerung?
| 17.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
OLG Stuttgart: Die Bezeichnung „bekannter Neonazi“ stellt in bestimmten Fällen eine zulässige Meinungsäußerung dar Äußert oder billigt jemand öffentlich typisches rechtsradikales Gedankengut, kann die Bezeichnung dieser Person als …
Achtung: Anfechtung von Lohnzahlungen bei Freistellung von der Arbeit möglich!
Achtung: Anfechtung von Lohnzahlungen bei Freistellung von der Arbeit möglich!
| 03.04.2016 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Falle der Insolvenz eines Schuldners können diverse Zahlungen, die der Schuldner vor seiner Insolvenz geleistet hat, nach §§ 129 ff. InsO durch den Insolvenzverwalter angefochten werden. Insbesondere kann eine bis zu vier Jahre vor der …
Letzte Chance: Gesetzgeber will Widerrufsmöglichkeit von (Immobiilien-)Darlehen beschneiden
Letzte Chance: Gesetzgeber will Widerrufsmöglichkeit von (Immobiilien-)Darlehen beschneiden
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Zeitlich unbefristeter Widerruf alter Immobilienfinanzierungen künftig nicht mehr möglich Die Bundesregierung arbeitet aktuell an einem Gesetzentwurf, der voraussichtlich am 21.03.2016 in Kraft tritt und das etwaig bestehende Widerrufsrecht …
Richtig oder falsch? Der Arbeitgeber darf nicht kündigen, solange der Arbeitnehmer krank ist
Richtig oder falsch? Der Arbeitgeber darf nicht kündigen, solange der Arbeitnehmer krank ist
| 23.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Krankheit kann im Zweifelsfall ein Kündigungsgrund sein Die kalte Jahreszeit bricht so langsam auch über Deutschland herein und die Zahl der Krankheitsmeldungen steigt stetig. Es bestehen einige Mythen über die Rechte und Pflichten sowohl …
Sind Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten/Studienbeiträge/Fortbildungskosten zulässig?
Sind Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten/Studienbeiträge/Fortbildungskosten zulässig?
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten lassen sich in vielen Ausbildungsverträgen finden. Mithilfe dieser Vereinbarungen soll der Arbeitnehmer für den Fall seines vorzeitigen Ausscheidens aus einem Arbeitsverhältnis diejenigen Kosten …
Kritik am Arbeitgeber auf Facebook - ein Kündigungsgrund?
Kritik am Arbeitgeber auf Facebook - ein Kündigungsgrund?
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Kritik am Arbeitgeber auf Facebook – ein Kündigungsgrund? Wer als Arbeitnehmer bei einem beleidigenden Beitrag über den Arbeitgeber auf Facebook den „Gefällt-mir-Button“ betätigt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. All zu …