81 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
12.12.2017
von Blume/Kischko/Dr. Barra-Ottl Rechtsanwälte
Am Anfang sind es Schmetterlinge, die Paare zusammenbringen. Wenn es dann aber zu einer Trennung und Scheidung kommt, braucht es viel Besonnenheit und Vernunft, um die ehelichen, finanziellen und personellen Verstrickungen zu entflechten. …
|
25.08.2017
von Rechtsanwalt Stephan Jager
Das Bundesarbeitsgericht hatte in seiner Entscheidung vom 23. August 2017 über die Pfändbarkeit von Zulagen gemäß § 850 a Nr. 3 ZPO zu entscheiden. Dabei hat es festgestellt, dass Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit weiterhin …
|
31.10.2016
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
1. Urlaub bei Wechsel in eine Teilzeittätigkeit mit weniger Wochenarbeitstagen Das BAG hat in seiner Entscheidung vom 10.2.2015 – 9 AZR 53/14 (F) – entschieden, dass die Regelung in § 26 Abs. 1 Satz 1 TVöD 2010, der zufolge sich der …
|
18.07.2016
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Wer an einer eBay-Auktion teilnimmt, darf alles, nur eines nicht: es auch nur für möglich halten, dass die angebotene Sache gestohlen wurde bzw. sonst aus einer, gegen fremdes Vermögen gerichteten rechtswidrigen Straftat stammt. Hält man …
|
04.07.2016
von Rechtsanwalt Stefan Moeser LL.B., B.A.
click-and-date.de Die Plattform click-and-date.de wird von der Ideo Labs GmbH betrieben. click-and-date.de kündigen? Gerne übernehmen wir für Sie – im Rahmen eines Mandates – die Kündigung eines gegebenenfalls bestehenden Vertrages sowie …
|
25.05.2016
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Kann die Urlaubserteilung mit einem einseitigen Widerrufsvorbehalt oder einer Vereinbarung zum Widerruf verbunden werden? Der Arbeitgeber erteilt den Erholungsurlaub regelmäßig durch Abgabe einer Freistellungserklärung. Der Arbeitgeber muss …
|
26.01.2016
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder hat sich erhöht. Der Mindestunterhalt beträgt nun: Altersstufe (0 bis 5 Jahre.): 335 € (bisher 328 €) 2. Altersstufe (6 bis 11 Jahre.): 384 € (bisher 376 €) 3. Altersstufe (12 bis 17 Jahre): 450 …
|
10.01.2016
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
In der täglichen Praxis musste ich feststellen, dass bei vielen Arbeitnehmern Unsicherheit im Hinblick auf die Voraussetzungen der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall besteht; sei es, was Beginn und Dauer, neue Erkrankung, …
28.12.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Eine Vertragsstrafe liegt gemäß § 339 BGB vor, wenn der Schuldner (bei Arbeitsverträgen regelmäßig der Arbeitnehmer) das Versprechen leistet, an den Gläubiger (Arbeitgeber) für den Fall der Nichterfüllung oder für den Fall der …
|
07.12.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Ein klassischer Sachverhalt bei Strafverteidigungen im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts ist die Beitreibung von Drogengeldern mittels Anwendung von Gewalt, gerne auch unter Verwendung von Waffen oder anderen gefährlichen Werkzeugen …
|
03.12.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Bekannt ist, dass eine Kündigung als empfangsbedürftige Willenserklärung erst mit Zugang wirksam wird. Interessant wird die Frage, wenn es um den Zugang einer schriftlichen Kündigungserklärung unter Abwesenden geht. Erheblich ist diese …
|
30.11.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Der sich aus den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle ergebende Kindesunterhalt umfasst den notwendigen allgemeinen Lebensbedarf, den Elementarbedarf, des Kindes. Hierunter fallen z. B. Aufwendungen für Ernährung, Wohnen, Bekleidung, Bildung, …
|
15.11.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
An dieser Stelle soll noch einmal auf zwei jüngere Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum Anspruch auf Zeugniserteilung hingewiesen werden. Bereits in der Vergangenheit hatte sich das Bundesarbeitsgericht zum Beispiel mit den Fragen …
|
03.12.2018
von Rechtsanwalt Stefan Moeser LL.B., B.A.
VW-Diesel-Skandal – Rechte der betroffenen Käufer – Schadensersatz – Klage gegen VW/Händler Welche Fahrzeuge sind betroffen? Betroffen sind laut Volkswagen Fahrzeuge mit dem Dieselmotor-Typ EA 189. Audi Baujahre 2009-2014 der Modelle Audi …
|
17.03.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Personen, die von der Erbfolge ausgeschlossen sind, erhalten nach dem Tod des Erblassers den Pflichtteil am tatsächlichen Nachlass. Pflichtteilsberechtigt sind die Abkömmlinge, der Ehegatte und, falls solche nicht vorhanden sind, die Eltern …
|
05.03.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Auf Erbfälle ab dem 17.08.2015 findet die Europäische Erbrechtsverordnung Anwendung. Diese führt als neues Dokument das europäische Nachlasszeugnis ein. Dieses europäische Nachlasszeugnis soll es Erben und Testamentsvollstreckern …
|
03.03.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Eine Kündigung kann aufgrund einer Alkoholerkrankung als personenbedingte Kündigung im Sinne von § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG sozial gerechtfertigt sein. Voraussetzung dafür ist im Zeitpunkt der Kündigung die Prognose, dass der Arbeitnehmer wegen …
|
18.02.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
An die 100.000 Kinder in Deutschland sind per Samenspende gezeugt. Viele fragen sich, wer ist mein leiblicher Vater? Muss ein Kind erst ein bestimmtes Alter haben, um mehr über seine Herkunft zu erfahren? Diese Frage hat der BGH (Urteil vom …
|
16.02.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Nach ständiger Rechtsprechung kommt eine Erstattungspflicht für Detektivkosten auch in Betracht, wenn die ermittelten Tatsachen zu einem schwerwiegenden Verdacht einer vorsätzlichen Vertragsverletzung führen, die eine deswegen …
28.01.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Heute befasst sich der Bundesgerichtshof mit einem Antrag zweier minderjähriger Kinder. Sie wollen von einer Reproduktionsklinik den Namen ihres leiblichen Vaters erfahren. In den Vorinstanzen bewerteten die Gerichte die Rechtslage …
|
23.01.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
In seinem Urteil vom 5. November 2014, IV ZR 1014, bestätigt der Bundesgerichtshof , dass der Verwaltungsbefugnis des Testamentsvollstreckers - vorbehaltlich einer abweichenden Bestimmung durch den Erblasser - auch ein in den Nachlass …
16.01.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Der BGH hat mit Beschluss vom 29. Oktober 2014 (XII ZB 20/14) entschieden, dass das postmortale Persönlichkeitsrecht des Verstorbenen im Falle einer für die Feststellung der Vaterschaft erforderlichen DNA-Untersuchung und einer damit …
|
12.01.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
PKH und gewerkschaftlicher Rechtsschutz Die Möglichkeit eines Arbeitnehmers, zur Durchführung eines Arbeitsgerichtsprozesses gewerkschaftlichen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen, stellt Vermögen im Sinne von § 115 Abs. 3 S. 1 ZPO dar, …
|
07.01.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Immer mehr Deutsche haben eine Immobilie im Ausland. Meist handelt es sich um Feriendomizile in schönen Gegenden wie dem Gardasee, der Toskana oder auf Mallorca. Auch Geldanlagen im Ausland sind keine Seltenheit. Oft halten sich deutsche …