461 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
26.05.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Der Europäische Gerichtshof befasst sich aktuell in 9 Verfahren mit dem Diesel-Abgas-Skandal. Von 6 Gerichten aus Deutschland (u. a. Landgericht Stuttgart), 2 Gerichten aus Österreich und einem Gericht aus Frankreich wurde der Europäische …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Der seit dem Jahr 2018 ins Leben gerufene Rückruf der Audi AG für bestimmte Modelle von Audi hat es in sich. Der Rückruf unter der unscheinbaren Bezeichnung „23x6“ wurde vom Kraftfahrtbundesamt erstmals veröffentlicht im November 2018. …
|
19.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Die Parteien eines Praxismietvertrages haben in den Jahren 2004, 2008 und 2013 Nachträge vereinbart. Zuletzt wurde des Mietzeitende auf den 31. Dezember 2018 festgelegt. Dem Mieter wurde zugleich die Option zu einer zweimaligen …
|
18.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Mutter und Sohn einigen sich in einem Wohnungsmietvertrag darauf, dass die Kaltmiete bis zum Lebensende des Sohnes unverändert bleiben soll; nur die Betriebs- und Nebenkosten sollen erhöhungsfähig sein. Eine ordentliche Kündigung …
|
04.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Gesetzgeber arbeitet seit Monaten an der Novellierung der vom 1. Juli 2007 stammenden aktuellen Fassung des Wohnungseigentumsgesetzes. Das Ziel ist die Vereinfachung der Gesetzeslage und die Anpassung des Wohnungseigentumsrechts an die …
|
15.04.2020
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Am 24.03.2020 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Abmilderung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie beschlossen. Am 01.04.2020 sind die Regelungen in Kraft getreten. Nach dem Gesetz sollen Mieter vor den finanziellen Auswirkungen der …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Content-Management-System: Nach der DSGVO bedarf die Verarbeitung personenbezogener Daten einer rechtlichen Grundlage, z. B. der Einwilligung der betroffenen Person/des Websitenutzers (Art.6 Absatz 1 lit.a DSGVO). Wollen Websitebetreiber …
|
06.04.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Drittinhalte Websitebetreiber müssen bei der Datenverarbeitung durch Verwendung von Drittinhalten rechtliche Vorgaben nach der DSGVO erfüllen, damit die Datenverarbeitung zulässig ist. Es empfiehlt sich daher, die Zwei-Klick-Lösung für …
|
03.12.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Aktuelle Ergänzung: DSK stuft Office 365 als nicht DSGVO-konform ein: Mittlerweile hat sich auch die Datenschutzkonferenz der Landesdatenschutzbeauftragten der einzelnen Bundesländer (kurz: DSK) zum Thema Office 365 gemeldet und einen …
|
04.04.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Da auch im Schulunterricht durch die zunehmende Nutzung von IT-Tools und entsprechender Software personenbezogene Daten der Kinder verarbeitet werden, müssen hierbei die geltenden datenschutzrechtlichen Regelungen beachtet werden. In Zeiten …
|
03.04.2020
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Sie entscheiden, wie Sie ärztlich behandelt werden möchten. Ob Sie sich bei Bandscheibenproblemen operieren lassen oder Krankengymnastik in Anspruch nehmen, ob Sie eine akute Erkrankung mit homöopathischen Mittel angehen oder gleich mit …
|
03.04.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Momentan sind sehr unruhige Zeiten aufgrund des Corona-Virus entstanden. Gerade seitdem fortlaufende Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene aber auch auf Kommunalebene den normalen Alltag/Arbeitsalltag wie man ihn kennt einschränken, …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Björn Tesche
Wer nicht in der glücklichen Position eines „Corona- festen Berufs“ ist oder Beamter, wird derzeit möglicherweise mehr oder weniger empfindliche Einbußen beim Einkommen erleiden. Es stellt sich dann die Frage, ob er den Unterhalt überhaupt …
|
01.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Rinklin
Worum geht es? Bei einem Darlehensvertrag oder Kreditvertrag steht dem Verbraucher ein sog. Widerrufsrecht zu. Macht der Verbraucher von dem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, ist er nicht mehr an den Darlehensvertrag / Kreditvertrag …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) eröffnet neue Widerrufsmöglichkeit bei Verbraucherkrediten Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs ( Az.: C-66/19 ), das am 26.03.2020 gegen eine deutsche Sparkasse verkündet wurde, gibt …
|
30.03.2020
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Patientenverfügungen sind individuell. Trotzdem entscheidet sich fast jeder, der eine Patientenverfügung macht, für irgendeinen der gängigen Vordrucke und die dort meist angebotenen Wahlmöglichkeiten. Wenn Sie eine Patientenverfügung haben, …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Die Bundesregierung stand durch die Corona-Krise vor einer wegweisenden Entscheidung: Riskiert man eher die Gefährdung der Bevölkerung durch Aufrechterhalten des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens oder wendet man primär eine …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Die Bundesregierung hat mit Wirkung ab dem 1. April 2020 das angekündigte Gesetz zur Abmilderung der Folgen der
COVID-19-Pandemie verabschiedet. In Art. 240 EGBGB (Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch)
erfolgen
„ Vertragsrechtliche …
|
25.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
Wie halten die Gesellschaften derzeit ihre anstehenden jährlichen Versammlungen ab? In Corona-Zeiten stellt die gleichzeitige körperliche Anwesenheit die Gesellschaften (und vor allem die Geschäftsführer, die das organisieren sollen) vor …
|
24.03.2020
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Vorsorgevollmachten sind in Zeiten steigender gesundheitlicher Risiken eine unabdingbare Vorsichtsmaßnahme. Gerade ältere Menschen trifft die Corona-Krise durch das höhere Risiko einer Erkrankung, aber auch durch die beschränkten …
|
20.03.2020
von Rechtsanwalt Björn Tesche
Die Errichtung eines Testaments gehört zu den Dingen, die man gerne vor sich herschiebt. Nicht selten bleibt es dabei. Obwohl bekannt ist, dass die gesetzliche Erbfolge (das tritt ein, wenn es kein Testament gibt) zu meistens unerwünschten …
|
12.03.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Bauunternehmer fordert ca. 115.000 € restlichen Werklohn für diverse Bauarbeiten. Der Auftraggeber zahlt nicht und fordert dagegen Schadenersatz wegen Rissbildungen am Nachbarhaus, die in nahem zeitlichem Zusammenhang mit den …
|
11.03.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Im Jahr 2009 hat eine Gemeinde einen Architekten mit Leistungen zur Planung und Überwachung der Errichtung eines Anbaus für einen Kindergarten (Vollarchitektur: Leistungsphasen 1 bis 9 nach HOAI) beauftragt, dies unter anderem mit …
|
10.03.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Bauunternehmen, das auch als Bauträgerin tätig ist, bewirbt per Homepage neben Bauleistungen auch Leistungen der „ Architektur/Tragwerksplanung/Statik/Bauphysik “; es beschäftigt aber keine Architekten. Ein Verein zur …