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Von Vermittlern, Selbständigen, Angestellten und Einfirmenvertretern
Von Vermittlern, Selbständigen, Angestellten und Einfirmenvertretern
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Versicherungsvermittler können selbständig tätig sein, aber auch Handelsvertreter oder Arbeitnehmer sein. Gemäß § 84 HGB ist Handelsvertreter, wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, für einen anderen Unternehmer …
Rückforderung von Fortbildungskosten – was tun?
Rückforderung von Fortbildungskosten – was tun?
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Fortbildung finanziert, verbindet er dies mit der Erwartung eines längeren Verbleibs des Arbeitnehmers im Unternehmen, um die Vorteile der Fortbildung nutzen zu können. Mit einer entsprechenden …
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Schwerbehinderte sind nicht unkündbar, aber durch ein formales Verfahren vor Ausspruch einer Kündigung besonders geschützt. Der besondere Kündigungsschutz gilt für Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellten Personen. Der Arbeitgeber muss …
Darf die Kirche konfessionslose Bewerber ablehnen?
Darf die Kirche konfessionslose Bewerber ablehnen?
| 17.04.2018 von Rechtsanwältin Iris Woerner
Der EuGH hat in einer mit Spannung erwarteten Grundsatzentscheidung zum kirchlichen Arbeitsrecht entschieden, dass die Antidiskriminierungsrichtlinie in Deutschland durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) umgesetzt, eine Abwägung …
DVAG muss Buchauszug für drei Jahre erteilen
DVAG muss Buchauszug für drei Jahre erteilen
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das OLG München hat am 21.12.2017 unter dem Az. 23 U 1488/17 die Rechtsprechung des BGH vom 03.08.2017 unter dem Az. VII ZR 32/17 zur Verjährung des Buchauszugsanspruchs bestätigt. Danach beginnt die eigenständige Verjährung des Anspruchs …
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – wie reagiere ich als Arbeitgeber?
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – wie reagiere ich als Arbeitgeber?
| 19.03.2018 von Rechtsanwältin Renate Göttling
Hatten auch Sie gedacht, bei uns passiert so etwas nicht? Und doch ist es geschehen und die Mitarbeiter sind in heller Aufregung? Jetzt müssen Sie als Arbeitgeber unverzüglich einschreiten! Nicht nur im Interesse des Betriebsklimas, sondern …
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – Welche Möglichkeiten habe ich als Betroffene/r?
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – Welche Möglichkeiten habe ich als Betroffene/r?
| 16.03.2018 von Rechtsanwältin Renate Göttling
Wer an seinem Arbeitsplatz sexuell belästigt wurde, ist oft mit dieser Situation gänzlich überfordert. Sollte Strafanzeige erstattet werden? Oder der Arbeitgeber eingeschaltet werden? Hier ist ein besonnenes Vorgehen unbedingt erforderlich, …
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – Wie sichere ich mich als Arbeitgeber ab?
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – Wie sichere ich mich als Arbeitgeber ab?
| 09.03.2018 von Rechtsanwältin Renate Göttling
Spätestens nach dem Ausbruch der medialen #metoo – Debatte ist das wichtige Thema der sexuellen Belästigung in aller Munde. In einer Vielzahl von Fällen der sexuellen Belästigung handelt es sich beim Ort des Geschehens um den Arbeitsplatz …
OLG Karlsruhe: DVAG muss Guthaben aus Rückstellungskonto auszahlen
OLG Karlsruhe: DVAG muss Guthaben aus Rückstellungskonto auszahlen
| 01.03.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 13.09.2017 entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem Aktenzeichen 15 U 7/17, dass eine Provisionsabrechnung ein abstraktes Schuldanerkenntnis darstelle und dass den Unternehmer besondere Darlegungspflichten treffen, wenn er die …
Krankmeldung – aber richtig
Krankmeldung – aber richtig
| 09.02.2018 von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Krankmeldung – aber richtig Sie sind krank und können nicht arbeiten? Bei der Krankmeldung sind einige Regeln zu beachten. Wann muss ich mich krankmelden? Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz sind Sie als Arbeitnehmer verpflichtet, die …
Arbeitnehmer mit Provisionszahlung haben Anspruch auf Buchauszug
Arbeitnehmer mit Provisionszahlung haben Anspruch auf Buchauszug
| 09.02.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Handelsvertreter haben einen Anspruch auf einen Buchauszug – und Angestellte, die Provisionen beziehen, auch. Dies ergibt sich nicht nur aus § 87c Abs. 2, 65 HGB, sondern auch aus einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Hamm …
Bundesarbeitsgericht: Arbeitsverträge von Fußball-Profis dürfen befristet werden
Bundesarbeitsgericht: Arbeitsverträge von Fußball-Profis dürfen befristet werden
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Mit Urteil vom 16.01.2018 – 7 AZR 312/16 – hat das Bundesarbeitsgericht in dritter und damit letzter Instanz entschieden, dass im Profifußball der Abschluss befristeter Arbeitsverträge mit Spielern zulässig ist. Damit ist den Vereinen des …
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutz und BEM
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutz und BEM
| 16.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Zusammenhang zwischen dem Datenschutz, insbesondere vor dem Hintergrund der am 25.05.2018 in Kraft tretenden DS-GVO, und dem BEM (dem beruflichen Eingliederungsmanagement) wird in den Ablaufprozessen vielen Unternehmen und deren …
Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs
Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs
| 15.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Arbeitnehmer schneidet das Personalgespräch heimlich auf dem Smartphone mit. Daraufhin erhält er die fristlose Kündigung. Mit dieser Frage hatte sich nun das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG Hessen) zu beschäftigen. Im entschiedenen …
Aufstockung der Arbeitszeit – bei Ablehnung gibt´s Geld!?
Aufstockung der Arbeitszeit – bei Ablehnung gibt´s Geld!?
| 01.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Nach § 9 TzBfG hat ein Arbeitgeber einen teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer, der ihm den Wunsch nach einer Verlängerung seiner vertraglich vereinbarten Arbeitszeit angezeigt hat, bei der Besetzung eines entsprechenden freien Arbeitsplatzes …
Keylogger-Arbeitnehmer-Überwachung ist in der Regel unzulässig
Keylogger-Arbeitnehmer-Überwachung ist in der Regel unzulässig
| 20.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Der Einsatz einer Überwachungssoftware, mit der sämtliche Tastatureingaben auf einem dienstlich genutzten Computer aufgezeichnet werden, kann einen Verstoß gegen die informationelle Selbstbestimmung des Arbeitgebers darstellen (vgl. …
Im Rechtsstreit mit OVB kann Arbeitsgericht zuständig sein
Im Rechtsstreit mit OVB kann Arbeitsgericht zuständig sein
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Frankfurt an der Oder hat am 5.9.2017 in einem Rechtsstreit zwischen einem ehemaligen Berater und der OVB den Rechtsstreit gemäß §§ 2 Abs. 1 Nr. 3a, 5 Abs. 3 ArbGG im Beschlusswege an das zuständige Arbeitsgericht verwiesen. …
Arbeitsvertrag gekündigt? So wehren Sie sich!
Arbeitsvertrag gekündigt? So wehren Sie sich!
| 29.09.2017 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Jetzt gegen eine Kündigung vorgehen und Abfindung bekommen Wer eine Kündigung von seinem Arbeitgeber bekommt, reagiert zumeist schockiert. Kommt die Kündigung unerwartet, bricht für die Betroffenen in vielen Fällen eine Welt zusammen, denn …
Keylogger und Co – Kündigung unwirksam wegen Beweisverwertungsverbot
Keylogger und Co – Kündigung unwirksam wegen Beweisverwertungsverbot
| 20.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Arbeitgeber weiß, was Du getan hast – und darf es nicht verwenden. Es soll vorkommen, dass Arbeitgeber einen sog. Keylogger einsetzen, um die Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer zu überprüfen. Ein Keylogger (dt. „Tasten-Protokollierer“) …
Reform der betriebliche Altersvorsorge: Zielrente kommt
Reform der betriebliche Altersvorsorge: Zielrente kommt
| 14.09.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein gutes und vor allem arbeitsfreies Leben im Alter – nicht nur ein brisantes Thema für jeden Bundestagswahlkampf, sondern Wunsch und Ziel wohl jedes hart arbeitenden Menschen. Drei-Säulen-Modell der Altersvorsorge Die Versorgung im Alter …
Und immer wieder die Frage der Verjährung eines Buchauszuges
Und immer wieder die Frage der Verjährung eines Buchauszuges
| 31.08.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Frankfurt beschäftigt sich immer wieder mit der Frage, wann der Anspruch auf einen Buchauszug verjährt sein könnte. Es kommt dabei zu unterschiedlichen Ergebnissen. Das Landgericht verurteilte in einem nicht rechtskräftigen …
Befristete Arbeitsverhältnisse – wann ist eine Befristung wirksam?
Befristete Arbeitsverhältnisse – wann ist eine Befristung wirksam?
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Jason Schomaker
I. Einleitung Befristete Arbeitsverhältnisse sind, obwohl sie der vom Gesetzgeber gewollte Ausnahmefall sind, weiter auf dem Vormarsch. Sie sind unter anderem ein Grund dafür, dass Arbeitnehmer, die ihren Job verlieren, direkt ALG II …
Abmahnung erhalten
Abmahnung erhalten
| 21.08.2017 von Rechtsanwalt Jason Schomaker
Ein häufiges Zuspätkommen, das unentschuldigte Fehlen oder ein Verstoß gegen das Rauchverbot: Es gibt aus Sicht des Arbeitgebers zahlreiche Gründe, um eine Abmahnung auszusprechen. Was kann abgemahnt werden? In jedem Fall muss eine …
EuGH stellt neue Regeln zur Stornorückzahlung auf
EuGH stellt neue Regeln zur Stornorückzahlung auf
| 10.08.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich aktuell mit der Frage beschäftigt, ob Provisionsvorschüsse im Fall einer Stornierung zurückzuzahlen sind. Dabei hat das Gericht neue Grundsätze geregelt. Die ERGO hat von einer slowakischen …