398 Ergebnisse
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Alexander Einfinger
Oldtimer erfreuen sich großer Beliebtheit: Seit 2015 steigt die Zahl der Fahrzeuge mit H-Kennzeichen um etwa 9 Prozent pro Jahr. Doch nicht jeder vermeintliche Schatz ist die Investition wert. Mängel und andere Fallstricke sind keine …
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15.08.2022
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
In diesem Artikel soll es um eine Folgeproblematik der an anderer Stelle bereits beschriebenen Schadstoffproblematik um Holz-Fertighäuser der 1970er- und 1980er-Jahre gehen. In der Regel wird in Deutschland der Erwerb eines bebauten …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Unsere Kanzlei vertritt etliche Mandanten in Holzschutzprozessen (siehe dazu unseren Beitrag hier (bitte in neuem Tab öffnen)). In einem in dieser Woche in 1. Instanz zu Ende gegangenen Verfahren am Landgericht Frankfurt/Main …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Zum 01.01.2022 fand eine Reform des im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelten Kaufrechts statt. Für zwischen Verbrauchern (Käufer) und Unternehmer (Verkäufer/Händler), sog. B2C-Verkäufen, abgeschlossene Kaufverträge wurde mit Jahresbeginn …
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18.07.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
In einer lang erwarteten Entscheidung hat der EuGH am 14. Juli 2022 entschieden, dass die so genannte "Thermofenster" - Software gegen EU-Recht verstößt und Käufer:innen von Autos, in denen eine "Thermofenster" - Abschaltsoftware bei der …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Sie haben als Verbraucher ein Wohnmobil gekauft und es treten an diesem Mängel auf, so hängt die Frage, welche Rechte ihnen gegen den Verkäufer auf Gewährleistung (Sachmängelhaftung) zustehen insbesondere davon ab, ob Sie das Fahrzeug von …
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14.06.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Die Schlussanträge des Generalanwalts beim EuGH Athanasios Rantos im Verfahren C-100/22 sind mit Spannung erwartet worden. Nun hat der Generalanwalt beim EuGH bestätigt: Verbraucher können bei Abgasskandal-Autos, die gegen …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Das Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen, dabei zumeist online-Kaufverträgen, ist sicherlich weitestgehend bekannt. Wird seitens eines Verbrauchers ein Vertrag online oder in sonstiger Weise unter Nutzung von …
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22.02.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Der BGH hat am 21. Februar 2021 (Az. VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21) die Rechte von Neuwagenkäufer:innen im Abgasskandal entscheidend gestärkt. Das oberste deutsche Zivilgericht erkannte Neuwagenkäufer:innen eines vom Abgasskandal betroffenen …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Alexander Einfinger
Das sogenannte Schuldrecht hat zum 01.01.2022 die größte Reform seit mehreren Jahren erfahren. Insbesondere im Bereich des Kaufrechts ergeben sich eine Vielzahl neuer Besonderheiten, die sowohl für Verkäufer als auch Käufer wichtig sind. …
10.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Betroffene Mercedes-Halter können sich im Abgasskandal ab sofort an der Musterfeststellungsklage gegen Daimler beteiligen. Das OLG Stuttgart hat am 3. November 2021 die Klage des Bundesverbands des Verbraucherzentrale zugelassen; das …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre Möglichkeiten gegen eine Zahlungsaufforderung Inkassounternehmen schreiben sich auf die Fahnen, Forderungen von Gläubigern einzutreiben. Dabei ist deren Vorgehensweise von einer gewissen Rigorosität geprägt. Wenn Sie in einem Schreiben …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Der Kauf von Waren und Dienstleistungen findet in starkem Maße im Internet statt. Dabei erfreut sich das Zahlungsmittel des Kaufs auf Rechnung besonderer Beliebtheit. Jetzt bestellen und Ware erhalten und dafür erst in Zukunft zahlen. Dass …
22.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nachdem Daimler bereits knapp 100.000 Mercedes Sprinter in die Werkstatt rufen muss, steht nun auch der Rückruf für rund 89.000 Mercedes Viano und Mercedes Vito an. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf angeordnet, damit bei den …
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15.10.2021
von Rechtsanwalt Axel Schirmack
Für diesen Text sollten Sie sich Zeit nehmen. Gut 2 ½ Jahre nach Veröffentlichung des ersten Beitrages zur AXON Leasing GmbH - heute AXON GmbH - www.msb-recht.de - stellt sich die Frage, ob mittlerweile eine Aussage darüber getroffen werden …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Frank Glaser
Stellt sich eine Kaufsache als mangelhaft heraus, kann der Käufer vom Verkäufer entweder Nacherfüllung, also Nachbesserung und Nachlieferung, verlangen oder nach dem Setzen einer angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten. Aber was ist, …
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09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Es ist schon länger kein Geheimnis mehr, dass der Dieselskandal sich nicht nur auf die kleineren EA189-Motoren aus dem Volkswagen-Konzern beschränkt. Es sind auch neuere, größere Motoren mit 3.0-Liter Hubraum betroffen, so z.B. der von 2014 …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Frank Glaser
Wie rüge ich Mängel richtig? Nicht immer stellen sich Kaufgegenstände als mangelfrei heraus. Aber was sind dann Möglichkeiten des Käufers im Rahmen des Gewährleistungsrechts? Kann er nach dem Setzen einer Frist zur Leistung oder …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Wegen der Corona-Krise gibt es nun auch Streit um die zu übernehmenden Kosten bei Intensivbetten. Medienberichten zufolge (siehe z.B. "Die Welt vom 02.09.2021) laufen bereits 46 Klageverfahren in diversen Bundesländern auf Kostenerstattung. …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Produkte mit dem nicht berauschenden Hanfinhaltsstoff Cannabidiol (CBD) sind weiterhin im Trend und zahlreiche Firmen und Start-ups versuchen inzwischen, in diesem "neuen Markt" Fuss zu fassen und ihre CBD-Produkte zu vermarkten, z.B. als …
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03.08.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
In einem von uns betreuten Fall hat das Landgericht Traunstein die Audi AG wegen erwiesener arglistiger Täuschung zur Rücknahme eines Fahrzeugs bei Zahlung von rund 34.000 € verurteilt (vgl. Urteil des Landgerichts Traunstein vom 2. August …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Zur Darlegung der Problemstellung eine Anekdote aus der Rubrik „Vor Gericht, unverhofft kommt oft.“ In einem hier über die Kanzlei betreuten Fall stritt ein Auftraggeber mit dem Mandanten, einem Werkunternehmer, über die Rückabwicklung …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Sehr häufig kommt es beim Gebrauchtwagenkauf nachträglich zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten. Häufig behaupten Käufer das Vorliegen eines Mangels und wollen den Kaufpreis mindern oder gar vom Kaufvertrag zurücktreten. Dies gilt …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat im Rahmen eines Verfahrens der Kanzlei VON RUEDEN vor dem Landgericht (LG) Hannover gegen die Daimler AG auf Anfrage bestätigt, dass Daimler in Mercedes-Motoren eine bislang unbekannte Abschalteinrichtung …