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26.07.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Nicht jede Marke ist auf den ersten Blick als solche erkennbar. Beispielsweise ist vielen nicht bewusst, dass nicht nur Coca-Cola eine Wortmarke darstellt, sondern dass auch die besondere Flaschenform der 0,2 Liter Coca-Cola Konturflasche …
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01.07.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Deutsche Bundestag hat kurz vor der Sommerpause eine Verschärfung der Strafvorschriften für gewerbsmäßige Kennzeichenverletzung beschlossen. Bei gewerbsmäßiger Kennzeichenverletzung ist nun in dem verabschiedeten Gesetzesentwurf eine …
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24.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Wie auch in den anderen Rechtsgebieten richtet sich im Markenrecht die Höhe der Anwalts- und Gerichtgebühren nach dem sog. Streitwert. In markenrechtlichen Auseinandersetzungen sind die Streitwerte sehr hoch. Maßgeblich für die Höhe der …
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19.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Gerade am Anfang der Entwicklung einer Geschäfts- oder Produktidee wäre es wichtig, sich über die rechtliche Reichweite seines Vorhabens Gedanken zu machen. Die anwaltliche Beratung zeigt leider allzu oft, dass bei der Wahl des Produkt- …
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22.05.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Was von Markenanmeldern immer wieder übersehen wird, ist insbesondere das absolute Eintragungshindernis gem. § 8 II Nr. 2 MarkenG. Marken mit beschreibenden Angaben sind in der Regel freihaltebedürftig, sodass ein Markeninhaber eine …
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13.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wenn man eine Abmahnung von Daniel Sebastian bekommt, dann ist das üblicherweise ein ziemlicher Schock. Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner machen es sich schon seit einer Vielzahl von Jahren zur Aufgabe, Betroffenen unterstützend zur …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des BGH (Beschluss vom 02. Oktober 2012 I ZB 89/11) die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, wonach eine Eintragung der Bildmarke „Ready to Fuck" wegen Sittenwidrigkeit gem. § 8 II …
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05.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das OLG Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 07. Februar 2013 (Az. 6 U 126/12) zu der Frage einer rechtsmissbräuchlichen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen aus einer eingetragenen "Vorrats"-Marke Stellung genommen. Das Gericht …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu …
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04.02.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Entscheidung des LG Hamburg macht Überprüfung von modifizierten Unterlassungserklärungen notwendig. Die 8. Zivilkammer des LG Hamburg hat in einem (von der Kanzlei Rasch beantragten) Verfügungsbeschluss (Beschluss vom 11.01.2013; Az. 308 O …
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19.10.2012
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Ein Urteil des Landgerichts Köln könnte einen Richtungswechsel in der bisherigen Rechtsprechung zur Störerhaftung von Anschlussinhabern und damit einen Lichtblick für W-LAN-Inhaber bedeuten. Wer gegen geltendes Recht verstößt, muss als …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer eine …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Urheberrecht bringt man in erster Linie mit kreativen Leistungen wie Texten, Bildern oder Musik zusammen. Weniger bekannt ist, dass das auch die Hersteller von Datenbanken durch das Gesetz über Urheberrecht (UrhG) geschützt werden. In …
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27.04.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Im April 2012 versendet die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Music GmbH wieder Abmahnschreiben wegen Urheberrechtsverletzung u.a. am Musikalbum „Born to Die" von Lana Del Rey durch Filesharing bzw. illegalem Upload. In …
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17.04.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von uns im Interesse der Abgemahnten bearbeitet. Es handelt sich u. a. um: „Phily Zip" (Software) der Firma Phily Media, abgemahnt von Rechtsanwalt Lutz Schröder, „Die drei Musketiere" …
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16.04.2012
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das Bundesverfassungsgericht hebt mit seiner gestern veröffentlichten Entscheidung (1 BVR 2365/11) ein Filesharing-Urteil des OLG Köln vom 22. Juli 2011 (OLG Köln 6 U 208/10) auf, und verweist die Sache zurück an das OLG Köln. Das …
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13.03.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Neue Abmahnungen im Maerz 2012 wegen Filesharing von der Kanzlei Urmann + Collegen Rechtsanwälte aus Regensburg erreichen die Kanzlei Setzer. Im Auftrag der BB Video GmbH aus Mülheim werden u.a. Urheberrechtsverletzungen bzgl. Pornofilmen …
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02.02.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Unzähligen Abgemahnten flattern sie derzeit ins Haus: Schreiben der Inkassofirma DebCOM Debitorenmanagement und Consulting aus Witten. Diese treibt Forderungen für Hersteller von Pornofilmen ein, die Anschlussinhaber in den letzten Jahren …
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16.01.2012
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Im Rahmen einer sofortigen Beschwerde betreffend die Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei einem „Filesharing"-Verfahren hat das OLG Düsseldorf I-20 W 132/11 im Rahmen seiner Begründung erhebliche Zweifel an der Brauchbarkeit der …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Zum Jahresende 2011 erreichen uns wieder zahlreiche Abmahnungen wegen Filesharings von Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin. Im Auftrag der DigiRights Administration GmbH werden zahlreiche Abmahnschreiben wegen …
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02.01.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Unter dem fantasievollen Namen: We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versendet u.a. Herr Rechtsanwalt Christian Weber aus Frankfurt am Main zum Jahresende 2011 zahlreiche Abmahnschreiben im Auftrag der Zooland Music GmbH …
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13.12.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Frohe Weihnachtszeit dürfte zum Jahresende 2011 mit den Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden wohl nicht gemeint sein. Im Auftrag des Künstlers Anis Mohamed Ferchichi, besser bekannt unter dem Namen Bushido …
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08.12.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Nach Angaben der Kanzlei U+C selbst und nach Informationen u.a. vom Online-Magazin www.heise.de liegen Berichte vor, wonach offenbar die wegen Filesharings abmahnende Kanzlei Urmann + Collegen aus Regensburg offene Forderungen in Höhe von …