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08.12.2019
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Prozesse im gewerblichen Rechtsschutz sind teuer, oft sehr teuer. Nicht selten sind sie gar so teuer, dass gerade wirtschaftlich kleine Unternehmen und Unternehmer allein bei der Kostenfrage von der Durchsetzung oder auch der Abwehr …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Bei einem unangenehmen Vorfall im Unternehmen Adobe wurden 7,5 Millionen Adobe-Kundendaten frei zugänglich im Internet veröffentlicht. Adobe bestätigte wenig später den Vorfall und versprach, Maßnahmen dagegen zu ergreifen, um …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Am 01.04.1996 hat das Unternehmen Seven Towns Ltd einen Antrag auf Markeneintragung für seinen Rubik´s Cube beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht, drei Jahre später wurde die Eintragung bewilligt. Den …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Aktuell liegen hier verschiedene Berechtigungsanfragen der Kanzlei Linklaters im Namen eines exklusiven Lizenznehmers einer Marke für Kosmetikprodukte („La Prairie“) vor, in welchen jeweils um Stellungnahme gebeten wird, inwieweit eine …
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17.11.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ein gutes Keyword-Advertising ist ohnehin schwer genug, doch es gibt immer wieder Entscheidungen, die Werbetreibenden das Leben noch schwerer machen. Markeninhaber machen – oft zu Recht – ihre Markenrechte geltend. Das OLG Frankfurt musste …
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07.11.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der EuGH hat in seinem Urteil vom 5. September 2019 (Az. C-172/19) entschieden, dass für Unterlassungsklagen aus Unionsmarken das sogenannte Marktortprinzip gilt. Worum genau ging es in dieser Entscheidung? Ausgangslage war ein Urteil des …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art …
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31.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der Begriff „Black Friday“ ist als Wortmarke geschützt! Dies ist vielen Händlern nicht bewusst und werben munter mit Black Friday-Angeboten. Dann drohen jedoch Abmahnungen und hohe Kosten. Aktuell hat sich das Bundespatentgericht mit dem …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Möchten Sie Ihr Produkt schützen, sollten Sie über eine Markenanmeldung nachdenken. Der sogenannte Markenschutz bietet Ihnen bei erfolgreicher Anmeldung die Möglichkeit, sich gegen Mitbewerber zur Wehr zu setzen. Die Markenanmeldung ist …
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15.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt wieder einmal eine Abmahnung der Von Appen Jens legal im Auftrag der HSV Fußball AG vor. Wie wir bereits mehrfach berichteten, geht es bei den Abmahnungen der Von Appen Jens legal um markenrechtliche Verletzungen. In folgenden …
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15.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die klassischen drei schwarzen Streifen von Adidas kennt so gut wie jeder. Zumindest hier in Deutschland. Das Europäische Gericht (Urt. v. 19.06.2019 – T-307/17) sah das für die EU anders und bestätigte die Nichtigkeit der EU-Marke. Was ist …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Wenn Sie dies lesen, wurden Sie vielleicht von dem 1. FC Union Berlin e.V. wegen Markenrechtsverletzungen abgemahnt! Auch Fußballvereine verteidigen aktiv Ihre Marken und lassen Marktplätze wie Ebay durch spezielle Unternehmen überwachen. …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Sucht man im Internet nach der Wortmarke „Explorer“ zusammen mit dem Begriff „Abmahnung“, findet man Treffer, die bis ins Jahr 2001 zurückgehen. Das Unternehmen „Hans Rix Handelsgesellschaft mbH“ ist Inhaber der Wortmarke und geht seit …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Nun soll es um Schlüsselwörter bei „reinen“ Suchmaschinen wie Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige gegen das Unternehmen Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem Landgericht München (Urt. v. 18.08.2015 – 33 O …
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08.06.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im vorliegenden Fall wurde unser Mandant von der Kanzlei 24 IP Law Group wegen Verstößen gegen das Markenrecht der Schmidt Spiele GmbH abgemahnt. Die GmbH hält die Rechte an der berühmten Marke „Kniffel“. Diese ist für sie beim Amt der EU …
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25.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wie wäre es mit einem schottischen Lordtitel für nur 38 Euro? Oder mit dem Titel „Lady of Kerry“? Ja, genau, Kerry wie die Butter „Kerrygold“. Beides steht für die Region Kerry in Irland. Für 50 Euro wird man irischer Lord (oder Lady) und …
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18.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Von Appen/Jens mahnt im Auftrag des VfL Bochum unseren Mandanten wegen Markenrechtsverstößen ab. Die Gegnerin führt an, Inhaberin der Wortmarke „VfL Bochum“ (DPMA-Nummer 010030112), sowie der Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nummer …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Mit dem Markenmodernisierungsgesetz (MaMoG) wurde dieses Jahr eine neue Markenform eingeführt: die Gewährleistungsmarke. Sie existiert bereits seit Herbst 2017 auf europäischer Ebene und musste nun durch die Marken-Richtlinie (Richtlinie …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Am 14. Januar 2019 ist das neue Markenmodernisierungsgesetz (kurz: „MaMoG“) in Kraft getreten. Dies stellt die Umsetzung der EU Richtlinie 2015/2436 dar. Damit sind zahlreiche Änderungen des MarkenG verbunden. Die wichtigsten Änderungen …
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14.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Apple ging im Rahmen eines Widerspruchs und anschließend einer Beschwerde gegen Swatch vor, weil das Unternehmen den zugegebenermaßen doch sehr ähnlichen Slogan „Tick different“ zu Apples „Think different“ für seine Werbung verwendete. Doch …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sondern dient als Ergänzung zu einer …
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22.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ein Hobbybrauer beantragte 2017 die Löschung der Wortmarke „Felsquellwasser“, die die Brauerei Krombacher schon lange verwendet. Der Herr meinte, dass Krombacher die Marke nicht rechtserhaltend verwendet hat und sie deswegen verfallen ist. …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der harte Brexit naht. Oder die Verschiebung des Brexits. Oder die Aufhebung des Brexits. So oder so: Es herrscht Unsicherheit auf allen Ebenen. Niemand weiß, wann und ob der Brexit stattfinden wird und unter welchen Bedingungen. Was das …