430 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
13.01.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Was ist geschehen? Sie haben eine Abmahnung erhalten, weil Sie sich wettbewerbswidrig verhalten haben, zum Beispiel durch falsche Preisangaben oder irreführende Angaben? Sie haben dann diese Abmahnung ignoriert und die Frist nicht beachtet, …
|
16.12.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der „Schokoladen-Teddy“ der Lindt AG verletzt nicht die Markenrechte des Unternehmens Haribo. Eine Klage von Haribo wegen einer vermeintlichen Ähnlichkeit zu der urheberrechtlich geschützten Wortmarke „Goldbären“ wurde vom BGH am 23.09.2015 …
|
05.11.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH hat erneut über einen Google-Fall entschieden: Markenbeschwerden gegen Google-AdWords-Anzeigen können eine gezielte Behinderung darstellen, wenn der Markeninhaber auf eine individuelle Anfrage eine Erlaubnis zur Verwendung des …
|
11.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Neuerdings häufen sich Fälle, in denen Werbekunden des Suchmaschinenbetreibers Google Markenverletzungen vorgeworfen werden, weil sie Markenbezeichnungen zwar nicht offen, aber als Suchbegriffe für ihre Werbeanzeigen verwendet haben. …
|
12.08.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 09. Juli 2015 betreffend die Löschung der bekannten „Nivea“-Farbmarke der Beiersdorf AG (BGH-Beschluss vom 09.Juli 2015 I ZB 65/13 – Nivea-Blau) festgestellt, dass für den Nachweis einer …
|
24.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(EuG, PM 50/15 vom 05.05.2015, T-423/12 und T-284/13) Der EuG hat eine bestehende Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen „Skype“ und der Wortmarke „Sky“ bestätigt. Dass eine friedliche Koexistenz beider in Großbritannien …
|
23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Gesetz kennt verschiedene Schutzrechte für das geistige Eigentum. So gibt es das neben dem Urheber- und Patentrecht das Markenrecht und das Geschmacksmusterrecht (Designrecht). Im Folgenden soll etwas Licht in das Dunkel gebracht …
|
22.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer kennt das nicht: Da postet jemand ein interessantes Foto, ein Klick und man teilt dieses auch auf seiner Chronik, um es auch im eigenen Freundeskreis zu verbreiten. Oder man findet selbst ein lustiges Bild, ein Video oder einen Artikel …
|
03.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die am 27.04.2015 (18 W 591/15) ergangene einstweilige Verfügung schützt Firmen wie z. B. „Dr. Schulte und Partner“ gegen Stalking im Internet. Google muss sofort löschen. Wie funktioniert die Internetlöschung im Bereich …
|
10.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 188/13) Die Einlegung einer allgemeinen Markenbeschwerde beim Suchmaschinenbetreiber Google mit der Folge, dass sich Mitbewerber zur Verwendung von Wortmarken in AdWords-Werbung die Zustimmung des …
09.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Inhaber einer bekannten Marke, hier PUMA, kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild als Parodie an seine Marke anlehnt. Der Andere profitiert im vorliegenden Fall derart von der Ähnlichkeit zu der …
|
08.04.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof hat mit Entscheidung vom 02. April 2015 (I ZR 59/13 zur Presseerklärung) entschieden, dass der Inhaber der bekannten „Puma“-Marke die Löschung einer eingetragenen Marke, die sich an diese Marke nach Ansicht des …
|
19.03.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Wie eine geschäftliche Bezeichnung kann auch der Titel einer App grundsätzlich über das Markenrecht geschützt sein. Die Bezeichnung „wetter.de“ für eine App ist jedoch rein beschreibender Natur, weshalb dieser App kein markenrechtlicher …
|
14.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(BGH, Beschluss vom 10.07.2014, Az. I ZB 81/13) Die Wortmarke „for you“, die u.a. für Nahrungsergänzungsmittel eingetragen wurde, ist nicht aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft zu löschen (§§ 50 Abs. 1, Abs. 1, 8 MarkenG). In der …
|
13.01.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Sollte Ihnen durch einen Gerichtsvollzieher ein einstweiliger Verfügungsbeschluss zugestellt worden sein, ist es wichtig, richtig zu handeln. Zunächst einmal weist die Rechtsbehelfsbelehrung des einstweiligen Verfügungsbeschlusses aus, dass …
|
13.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(BGH, Beschluss vom 03.07.2014, Az. I ZB 77/13) Der Bundesgerichtshof hat zwischen den Waren „Papier für Kopierzwecke“ und „Printmedien/Druckschriften“ eine Ähnlichkeit im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG abgelehnt. Ein funktionaler …
Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?
|
07.11.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenschutz erreicht man durch die Eintragung eines Zeichens im Register, beispielsweise im deutschen Patent- und Markenamt oder im Harmonisierungsamt (EU-Marke). Jedoch ist nicht jeder Begriff eintragungsfähig und kann deshalb keinen …
|
03.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der BGH stellte in seinem Urteil vom 03.04.2014 fest, dass die Rüge einer Verletzung der Pflicht zu Vorlage an den EuGH durch das Bundespatentgericht gemäß Art. 267 III AEUV zwar nicht die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde nach § 83 III Nr. …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Abmahnung im Bereich Markenrecht – Öko-Test Symbol ist eine eingetragene Marke Im Auftrag der Öko-Test Verlag GmbH werden Abmahnungen an Onlinehändler verschickt. Vorgeworfen wird den Händlern eine angebliche Markenrechtsverletzung wegen …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wegen der Verletzung der Markenrechte, wurde ein Anbieter einer Sprachlernsoftware verurteilt, es zu unterlassen, die Farbe Gelb zur Kennzeichnung seiner Produkte und in seiner Werbung zu verwenden. Geklagt hatte das Unternehmen …
|
11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom heutigen Tag (Presserklärung) entschieden, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche im Einzelfall geeignet sein kann, die Dienstleistungen des Anmelders von denen …
|
19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Beschluss des Bundesgerichtshof vom 28.02.2013 zu den Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines Zeichens im Sinne des Art. MarkenRL, § 3 I MarkenG ( I ZB 56/11 ) ( Schokoladenstäbchen II ) soll im nachfolgenden Beitrag …
|
12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In der Ausgabe vom 29. Juli 2013 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) davon, dass Unternehmen weltweit so genannte Klang-Marken vermehrt einsetzten. Dabei überzeuge insbesondere die vielfältige Einsatzmöglichkeit sowie der …
|
05.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wenn ein Produkt mit „olympischen Preisen" beworben wird und das zufällig zu einer Zeit, zu der die Olympischen Spiele stattfinden - würden Sie das Produkt eher kaufen? Rechnen Sie bei dieser Art von Bewerbung mit absolut unschlagbaren …