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Der Kündigungsschutz und seine Grenzen – Teil I
Der Kündigungsschutz und seine Grenzen – Teil I
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Im Gegensatz zu der Situation in vielen anderen Ländern auf der Welt ist ein Arbeitnehmer in Deutschland oftmals vor dem Verlust seines Arbeitsplatzes gut geschützt. Dem Grunde nach müssen dafür nur zwei Voraussetzungen bestehen: I. …
Kündigung und Insolvenz – Ein Überblick
Kündigung und Insolvenz – Ein Überblick
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Gerade in der heutigen Zeit kommt es aufgrund des fortschreitenden Onlinehandels nicht selten vor, dass Arbeitgeber über ihr Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnen müssen. Immer wieder berichten auch die Medien von bekannten Unternehmen, …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses – was nun?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses – was nun?
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Rechtsanwalt Atmaca berät und vertritt seit Jahren Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei Kündigungen. Im Folgenden erhalten Sie kurz zusammengefasst eine Übersicht der wichtigsten Aspekte – für weitergehende Fragen wenden Sie sich einfach an …
Man muss erst dreimal abmahnen vor der Kündigung – stimmt das?
Man muss erst dreimal abmahnen vor der Kündigung – stimmt das?
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Man hört es immer wieder: Der Arbeitgeber muss zunächst dreimal abmahnen, bevor er eine Kündigung aussprechen kann. Stimmt das denn? Die Abmahnung Aus dem „Ultima-ratio-Prinzip“ der Kündigung ergibt sich, dass Kündigungen immer erst als …
Vorsicht vor Aufhebungsverträgen
Vorsicht vor Aufhebungsverträgen
| 03.06.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Einerseits kann eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer Kündigung erfolgen, sei es durch den Arbeitnehmer oder durch den Arbeitgeber. Andererseits kann …
Müssen jetzt alle ihre Arbeitszeit detailliert aufschreiben? – das neue EuGH-Urteil
Müssen jetzt alle ihre Arbeitszeit detailliert aufschreiben? – das neue EuGH-Urteil
| 28.05.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Am 14. Mai 2019 entschied der EuGH über ein wichtiges, jeden Arbeitnehmer betreffendes Thema: Die Große Kammer hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Arbeitszeit jedes Arbeitnehmers lückenlos erfasst werden muss. Bisher war im …
Widerruf eines Aufhebungsvertrages?!
Widerruf eines Aufhebungsvertrages?!
| 17.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Mit Urteil vom 07.02.2019 – 6 AZR 75/18 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der Widerruf gem. § 355 BGB nicht auf die Einwilligung arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge anwendbar ist. Der Aufhebungsvertrag kann dennoch unwirksam …
Neues zum Urlaubsrecht
Neues zum Urlaubsrecht
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Wichtige Neuigkeiten zum Urlaubsrecht Allgemeines Als Arbeitnehmer haben Sie in jedem Jahr einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Seit 1995 beträgt der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch bundesweit 20 Tage im Rahmen einer …
Was ist ein Betriebsübergang?
Was ist ein Betriebsübergang?
| 30.04.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Unter einem Betriebsübergang gem. § 613 a BGB versteht man eine Sonderrechtsnachfolge Kraft Gesetz. Danach tritt der Erwerber bei einem Betriebsübergang in die Rechten und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden …
Die Täuschung des Arbeitgebers im Bewerbungsgespräch
Die Täuschung des Arbeitgebers im Bewerbungsgespräch
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Sind Sie schwanger? Haben Sie einen Kinderwunsch? Wie ist Ihr gesundheitlicher Zustand? Sind Sie Gewerkschaftsmitglied? – Fragen, die in einem Bewerbungsgespräch nicht selten gestellt werden. Doch was darf mich der Arbeitgeber während eines …
Die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds
Die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds
| 09.04.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Ordentliche Kündigung Betriebsratsmitglieder können – im Gegensatz zu „normalen“ Arbeitnehmern – nicht ordentlich fristgerecht gekündigt werden. Dies ergibt sich aus § 15 Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Das ordentliche Kündigungsverbot von …
Der Fremdgeschäftsführer als arbeitgeberähnliche Person
Der Fremdgeschäftsführer als arbeitgeberähnliche Person
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Mit Beschluss vom 21.01.2019 – 9 AZB 23/18 – hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein Fremdgeschäftsführer einer GmbH Arbeitgeberfunktionen wahrnimmt und deshalb keine arbeitnehmerähnliche, sondern eine arbeitgeberähnliche Person …
Auskunftsrechte und -pflichten des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis
Auskunftsrechte und -pflichten des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis
| 19.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Obwohl die Kommunikation über soziale Medien immer mehr Raum einnimmt, bleibt es zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern nach wie vor zwingend erforderlich, miteinander zu reden und reale Gespräche zu führen. Dabei stellt sich naturgemäß …
Rechtsanwalt beauftragen – worauf Betriebsräte achten müssen
Rechtsanwalt beauftragen – worauf Betriebsräte achten müssen
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Laut Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sollen Betriebsräte vertrauensvoll mit dem Arbeitgeber zusammenarbeiten. Dennoch kommt es in der betrieblichen Praxis immer wieder mal zu Auseinandersetzungen mit dem Arbeitgeber und damit zu …
Neues aus dem Urlaubsrecht
Neues aus dem Urlaubsrecht
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Mit dem Urteil vom 19. Februar 2019 – 9 AZR 541/15 hat das Bundesarbeitsgericht die Vorgaben des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) aufgrund der Vorabentscheidung vom 6. November 2018 – C-684/16 umgesetzt. Unklar war, ob der …
Die Inklusionsvereinbarung
Die Inklusionsvereinbarung
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der am 01.01.2018 in Kraft getretene § 166 SGB IX räumt der Schwerbehindertenvertretung (SBV) ein Initiativrecht zum Treffen einer Inklusionsvereinbarung ein. Auf Antrag der SBV wird hierüber verhandelt. Dabei verpflichtet die Norm private …
Die krankheitsbedingte Kündigung
Die krankheitsbedingte Kündigung
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Was ist eine krankheitsbedingte Kündigung? Eine krankheitsbedingte Kündigung ist eine personenbedingte Kündigung. Dabei hat der Arbeitgeber diejenigen Umstände darzulegen, die die Kündigung rechtfertigen können. Eine Kündigung ist nicht …
Änderungen bei der Arbeit auf Abruf
Änderungen bei der Arbeit auf Abruf
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Änderung der gesetzlichen Lage zur Abrufarbeit Durch eine Novelle des Teilzeit- und Befristungsgesetztes hat sich die rechtliche Lage zur Arbeit auf Abruf geändert. Was das ist und welche Änderung seit dem 1.01.2019 in Kraft getreten sind, …
Die Brückenteilzeit
Die Brückenteilzeit
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Durch eine Novelle des Teilzeit- und Befristungsgesetzes ist seit dem 01.01.2019 die sogenannte Brückenteilzeit möglich. Was das genau ist und wie es funktioniert, darüber gibt der nachfolgende Beitrag Auskunft. Ihre Rechte als Arbeitnehmer …
Neue Entscheidung des EuGH zum Resturlaub
Neue Entscheidung des EuGH zum Resturlaub
| 09.01.2019 von Rechtsanwältin Gabriela Mattschas-Jarass
Wenn Sie Arbeitnehmer sind und noch nicht vollständig Ihren Urlaub aus dem Jahr 2018 verbraucht haben, sollten Sie diese Zeilen aufmerksam lesen. Grundsätzlich verfällt der Resturlaub zum 31.03.des Folgejahres, soweit es in dem Unternehmen …
Informationspflichten und Haftungsrisiken bei Einsatz eines Privatdetektives gegen den Arbeitnehmer
Informationspflichten und Haftungsrisiken bei Einsatz eines Privatdetektives gegen den Arbeitnehmer
| 23.09.2018 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Gem. §§ 13 und 14 DSGVO hat der Arbeitgeber jeden Arbeitnehmer grundsätzlich darüber zu informieren, welche Daten er über ihn erhebt und zu welchem Zweck er sie verarbeitet. Begeht der Arbeitnehmer Straftaten gegen seinen Arbeitgeber oder …
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
| 23.09.2018 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Hegt ein Arbeitgeber den Verdacht, einer oder mehrere seiner Arbeitnehmer würden zu seinem Nachteil zum Beispiel Diebstähle begehen oder aber zum Beispiel Arbeitsunfähigkeiten vortäuschen, wird schnell ein Privatdetektiv beauftragt, der den …
Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine Gehaltsreduzierung durch Ausspruch einer Änderungskündigung
Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine Gehaltsreduzierung durch Ausspruch einer Änderungskündigung
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Grundsätzlich ist zu beachten, dass der Ausspruch einer Änderungskündigung, die ausschließlich zur Absenkung des Gehaltsanspruches des Arbeitnehmers führt, einen schwerwiegenden Eingriff in das Leistungs- und Lohngefüge des Arbeitsvertrages …
Befristungsrecht und Profifußball
Befristungsrecht und Profifußball
| 24.05.2018 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.01.2018 (Aktenzeichen: 7 AZR 312/16 ). Bei dem Kläger handelt es sich hier um einen Profifußballer, der seit dem 01.07.2009 als Torwart bei dem …