809 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
08.08.2023
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Bezug auf Dieselfahrzeuge mit unzulässigen Abschalteinrichtungen, die vom sogenannten „Abgasskandal“ betroffen sind, zeigt erste Wirkung. Der Bundesgerichtshof hatte Ende Juni …
|
30.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Eine hilfreiche und auch sinnvolle Unterstützung für Nonprofit-Organisationen, also Vereinen, Stiftungen oder auch von gGmbH sind Bundesfreiwillige. Im Gegensatz zu dem Freiwilligen Sozialen bzw. Ökologischen Jahr, welches nur durch junge …
|
03.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Worum geht es? Der "Digitalisierungsschub" bei Vereinen ist durch die Corona-Krise nicht mehr zu leugnen. Zunehmend werden virtuelle Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen durchgeführt. Auch der Vorstand kann jetzt "offiziell" nach der …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Die Hoffnung aller, dass der Vereinsbereich durch die Corona-Pandemie nicht weiter belastet wird, wurde bislang enttäuscht. Auch der Gesetzgeber war hier optimistischer und hatte die gesetzlichen Übergangsregelungen für die Möglichkeit …
|
08.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Geschädigte vertraut als technischer Laie im Allgemeinen auf das von ihm in Auftrag gegebene Sachverständigengutachten. Werden aufgrund eines vom Versicherer beauftragten Prüfberichts die Reparaturkosten gekürzt, ist nach herrschender …
|
02.02.2016
von Rechtsanwalt Holger Strothmann
Dürfen Krankenversicherungen neben dem Insolvenzverfahren (Alt-)Forderungen aus Versicherungsprämien verlangen? Während bislang die Insolvenzschuldner auf einen Neuanfang zu den bekannten Bedingungen nach Erteilung der Restschuldbefreiung …
|
25.07.2018
von Rechtsanwältin Luba Mayr
Nicht immer wird bei Übergabe der Wohnung beim Beginn oder Beendigung des Mietvertrags ein Wohnungsübergabeprotokoll gefertigt oder im Protokoll nicht alle Punkte aufgezeichnet, die zwischen dem Mieter und Vermieter verabredet wurden. Bei …
|
19.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Im Oktober 2023 schilderten Bonner Eltern noch Ihre Betreuungsprobleme im Rahmen einer Kundgebung des Aktionsbündnisses "Eltern am Limit". Probleme hatten viele Eltern in Bonn demnach bei der Suche nach freien Kita-Plätzen. Zudem …
|
12.04.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Betrieb eines Forums, in dem Nutzern Gelegenheit zum Handel mit Spielgold bzw. zum Austausch über Cheats und Bots für Onlinespiele gegeben wird, unter dem Gesichtspunkt einer gezielten Behinderung …
|
23.09.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von Prof. Dr. Stephan Arens LAG Hamburg: Außerordentliche Kündigung wegen Konsum eines Krabenbrötchens unwirksam In einem aufsehenerregenden Fall hatte nun das Landesarbeitsgericht Hamburg über den „Krabbenbrötchenfall“ zu entscheiden. Zu …
|
24.03.2016
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Jan-Peter Psczolla Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Das OLG Düsseldorf hat sich in einem aktuellen Fall (Urteil v. 25.02.2016 – Az.: I-15 U 58/15) mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Werbung für einen Elektrowecker …
|
04.03.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Das Namensrecht in Deutschland ist ein wichtiger Teil des bürgerlichen Rechts, der die Nutzung und Änderung von Vor- und Nachnamen regelt. Es ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere in den §§ 12, 1355, 1616 ff. BGB, sowie in …
|
11.03.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Eine Scheidung markiert das rechtliche Ende einer Ehe und ist ein Prozess, der in mehreren Schritten abläuft. Der Prozess berücksichtigt sowohl die emotionalen als auch die rechtlichen Aspekte der Auflösung einer Ehe. 1. Voraussetzungen für …
|
29.02.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Die Stiefkindadoption ist ein Verfahren, bei dem eine Person das leibliche oder adoptierte Kind ihres Ehepartners, eingetragenen Lebenspartners oder Partners in einer festen Lebensgemeinschaft adoptiert. Dieses Verfahren stärkt die …
|
21.07.2016
von Rechtsanwalt Frank Wieland
Sie sind in der Vergangenheit bei Beförderungsentscheidungen ihres Dienstherrn nicht berücksichtigt worden und haben dies erst nach Jahren erfahren? Dann kommen nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 27.04.2016 auch für …
|
01.11.2023
von Rechtsanwältin Viola Stiller
Auch ein einmaliger Arbeitszeitbetrug von nur ca. zehn Minuten kann im Einzelfall eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das zeigt ein Fall, den das LAG Hamm (Urteil vom 27.1.2023 -13 Sa 1007/22) kürzlich zu entscheiden hatte. In einem …
|
02.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Heike Langbein
Das Landgericht Bonn hat zugunsten einer Anlegerin am 27. April 2022 entschieden, dass die UDI-Immo Sprint Festzins II GmbH & Co.KG das von ihr angelegte Geld sowie die vereinbarten Zinsen und seit Fälligkeit Zinsen in Höhe von …
|
29.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Ransomware-Angriffe nehmen zu, und sowohl das BKA als auch das BSI warnen vor den Risiken einer Lösegeldzahlung. Die Verweigerung der Zahlung kann den dauerhaften Datenverlust und schwerwiegende Geschäftsschäden nach sich ziehen. Zahlung …
|
05.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Glücksspiel fasziniert die Menschen seit Jahrhunderten. Die Aussicht auf schnellen Gewinn übt einen unbestreitbaren Reiz aus. Doch hinter dem Nervenkitzel verbergen sich Risiken, die nicht nur finanzieller Natur sind. In Deutschland ist die …
|
07.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Die Frage der Haftung für Schäden bei Baseballspielen ist juristisch komplex und variiert je nach den spezifischen Umständen jedes Einzelfalles. Bezüglich der Problematik von Homeruns und über den Outfield-Zaun fliegenden Bällen, …
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
In Deutschland sind mehrere Behörden mit weitreichenden Befugnissen zur Durchführung von Außenprüfungen im Kampf gegen illegale Beschäftigung ausgestattet. Diese Prüfungen sind entscheidend für die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit …
|
03.01.2024
von Rechtsanwalt Philip Bafteh
Sie haben eine Kündigung Ihres Arbeitgebers erhalten? Dann sollten Sie in Betracht ziehen, Kündigungsschutzklage einzureichen. In diesem Beitrag finden Sie alle erforderlichen ersten Informationen, die Sie benötigen, um die Sachlage besser …
|
01.04.2024
von Rechtsanwalt Philip Bafteh
Sie haben kürzlich einen Anhörungsbogen von der Polizei oder sogar einen Strafbefehl wegen des Vorwurfs des unerlaubten Entfernens vom Unfallort, umgangssprachlich auch als Fahrerflucht bekannt, erhalten? In diesem Artikel beleuchten wir …
|
08.05.2024
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Die Digitalisierung ist kein einmaliges Projekt sondern eine Daueraufgabe mit der die ständige Neu- und Fortentwicklung digitaler Produkte einhergeht. Kein Betrieb kann es sich leisten, dauerhaft an einem Stand seiner digitalen …