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Die Auswirkungen der Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf den Bezug des Elterngeldes und das ALG II
Die Auswirkungen der Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf den Bezug des Elterngeldes und das ALG II
| 18.06.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Kündigt ein Arbeitgeber das mit dem Arbeitnehmer eingegangene Arbeitsverhält nis, erhält der Arbeitnehmer regelmäßig Arbeitslosengeld II (kurz: ALG II), sofern er keine unmittelbare Anschlusstätigkeit findet. Hatte der Arbeitnehmer beim …
Die Kündigungsschutzklage und deren Kosten
Die Kündigungsschutzklage und deren Kosten
17.06.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Grundsätzlich trägt derjenige die Kosten eines Gerichtsverfahrens, der das Verfahren verliert. Im Arbeitsrecht gilt diese Grundregel jedoch nur eingeschränkt. Hinsichtlich der Durchführung arbeitsgerichtlicher Verfahren trägt jede Partei …
DSGVO: Unzulässige Nutzung einer Personenabbildung: € 5.000,00! [Update: 24.10.23]
DSGVO: Unzulässige Nutzung einer Personenabbildung: € 5.000,00! [Update: 24.10.23]
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Fall: Eine bei einer Universität beschäftigte Frau dunkler Hautfarbe klagte gegen die Universität, ihren Arbeitgeber, wegen der Nutzung einer Abbildung von ihr (Bildnis). Das besondere war, dass das Bildnis der Klägerin nicht nur …
Kündigung wegen Krankheit – gute Karten für Arbeitnehmer
Kündigung wegen Krankheit – gute Karten für Arbeitnehmer
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Fallen Arbeitnehmer krankheitsbedingt häufig aus, wird sich wohl kaum ein Arbeitgeber freuen. Arbeitnehmer fürchten daher schnell, dass ihnen bald die Entlassung droht. Oft zu Unrecht: Krankheitsbedingte Kündigungen scheitern häufig am …
Anerkennung einer Schwerbehinderung
Anerkennung einer Schwerbehinderung
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Das Sozialgesetzbuch IX ( SGB IX ) enthält die Vorschriften zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Deutschland. Die Anerkennung einer Schwerbehinderung führt insbesondere im Arbeitsrecht zu Besonderheiten, z.B. …
Untätigkeit der Behörde - Untätigkeitsklage nach § 88 SGG
Untätigkeit der Behörde - Untätigkeitsklage nach § 88 SGG
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Manches Mal mahlen die Mühlen der Verwaltung langsam, insbesondere wenn es um die Beantragung von Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern, so auch der Anerkennung einer Schwerbehinderung, geht. Der Antragsteller muss sich aber eine …
Corona-Quarantäne: Kündigung unwirksam!
Corona-Quarantäne: Kündigung unwirksam!
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Quarantäne ist ein Begriff, den viele Menschen bis vor einem Jahr kaum im aktiven Sprachwortschatz genutzt haben. Seit die Corona-Pandemie im März 2020 auch in Deutschland ausbrach, hat sich das geändert. Wer selbst mit dem Sars-Cov-2-Virus …
Nebenjob in Corona-Hotspot-Betrieb verschwiegen: Kündigung wirksam?
Nebenjob in Corona-Hotspot-Betrieb verschwiegen: Kündigung wirksam?
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Viele Arbeitnehmer*innen bessern ihr Einkommen mit einem Nebenjob auf. Grundsätzlich steht es Arbeitnehmern frei, einer weiteren Tätigkeit nachzugehen, wenn sich dadurch keine Konflikte mit dem hauptsächlichen Arbeitsverhältnis ergeben. Ist …
Die Vorteile eines Aufhebungsvertrages
Die Vorteile eines Aufhebungsvertrages
| 23.04.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht selten wollen Arbeitgeber*in und Arbeitnehmer*in das miteinander eingegangene Arbeitsverhältnis vorzeitig , mithin vor dem Ablauf der regulären Kündigungsfrist beenden . Dies ist ihnen durch den Abschluss eines Aufhebungsvertrages …
Der Verstoß gegen das Maßregelungsverbot gemäß § 612 a BGB – Ausspruch einer Kündigung durch den Arbeitgeber aufgrund Krankheit des Arbeitnehmers
Der Verstoß gegen das Maßregelungsverbot gemäß § 612 a BGB – Ausspruch einer Kündigung durch den Arbeitgeber aufgrund Krankheit des Arbeitnehmers
19.04.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Gemäß § 612 a BGB darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nicht benachteiligen, weil er in zulässiger Weise von seinem Recht Gebrauch macht. Kündigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer , weil ihm dieser mitteilt, (erneut) krank zu sein und …
Urlaubsanspruch während Elternzeit und Mutterschutz
Urlaubsanspruch während Elternzeit und Mutterschutz
14.04.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Viele schwangere Frauen und Mütter fragen sich, welcher Urlaubsanspruch Ihnen während des Mutterschutzes sowie der Elternzeit zusteht. Der Mutterschutz beginnt grundsätzlich 6 Wochen vor der errechneten Geburtstermin des Kindes und endet 8 …
Emirates – Personalabbau angekündigt
Emirates – Personalabbau angekündigt
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Im Rahmen einer Mitarbeiterversammlung soll die Geschäftsführung die Belegschaft informiert haben, dass allein die Belegschaft in Deutschland um ein Drittel reduziert werden soll. Ein Personalabbau dieser Größe würde vorheriger …
Die Düsseldorfer Kanzlei baum reiter & collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat einen zweiten Standort in Berlin
Die Düsseldorfer Kanzlei baum reiter & collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat einen zweiten Standort in Berlin
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
baum reiter & collegen goes berlin Düsseldorf/Berlin, 12.04.21 – Die Düsseldorfer Kanzlei baum reiter & collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat im April einen zweiten Standort in Berlin eröffnet. WEITERER STANDORT IN BERLIN-MITTE …
Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst – Die Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes und der Anspruch auf Vergütung
Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst – Die Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes und der Anspruch auf Vergütung
| 10.04.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht alle Zeiten gelten heutzutage als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Unterschiede bestehen insbesondere bei der Tätigkeit einer/s Arbeitnehmers/in, die/der in Rufbereitschaft tätig ist oder einen Bereitschaftsdienst ausübt. …
Arbeiten ohne Aufenthaltstitel mit der neuen Fiktionsbescheinigung
Arbeiten ohne Aufenthaltstitel mit der neuen Fiktionsbescheinigung
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Grundsätzlich benötigen Drittstaatsangehörige eine Arbeitserlaubnis, um in Deutschland erwerbstätig zu sein. Von dieser Regel gibt es jedoch in verschiedenen Fällen Ausnahmen. Die Erwerbstätigkeit wird regelmäßig erst mit Erteilung eines …
Türkei Oster-Urlaub 2021: Was muss man beachten? Alle Infos von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke
Türkei Oster-Urlaub 2021: Was muss man beachten? Alle Infos von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke
| 27.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Osterferien nahen, die Politik diskutiert über Ausreiseverbote, doch noch sind Reisen auf jeden Fall möglich und gerade in den Osterferien zieht es viele Urlauber in die Türkei. Urlauber sollten dabei aber auf einige Aspekte achten. Was …
„Freizeit“ wörtlich genommen – Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Bewertung von Zeiten der Arbeitsbereitschaft
„Freizeit“ wörtlich genommen – Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Bewertung von Zeiten der Arbeitsbereitschaft
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Ob im Gesundheitssektor, im Sicherheitsgewerbe, bei Energieversorgern oder in vielen anderen Branchen – Zeiten der Rufbereitschaft sind für viele Beschäftigten neben der regulären Arbeitszeit an der Tagesordnung. Der Europäische Gerichtshof …
Die Kündigung während langer Krankheit – Die verspätete Vorlage von AU-Bescheinigungen rechtfertigt diese nicht immer…
Die Kündigung während langer Krankheit – Die verspätete Vorlage von AU-Bescheinigungen rechtfertigt diese nicht immer…
| 11.03.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Die verspätete Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sowie der ärztlichen Folgebescheinigungen rechtfertigen nicht immer die vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung des mit dem Arbeitnehmer eingegangenen Arbeitsverhältnisses . …
Corona-Bonus für alle Arbeitnehmer?
Corona-Bonus für alle Arbeitnehmer?
| 05.03.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Die im letzten Jahr eingeführte Möglichkeit der steuerfreien Zahlungen von Corona-Boni gab vielen Arbeitgeber*innen die Möglichkeit, ihre Arbeitnehmer*innen in diesen schweren Zeiten zu unterstützen. Von der Möglichkeit dieser …
Gute Nachricht für Piloten: Keine Rückzahlungsverpflichtung von Ausbildungskosten (hier Type Rating, sog. Musterberechtigung)
Gute Nachricht für Piloten: Keine Rückzahlungsverpflichtung von Ausbildungskosten (hier Type Rating, sog. Musterberechtigung)
| 24.02.2021 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt die Rechtsauffassung eines Co-Piloten der insolventen Fluggesellschaft Germania. Der vom Insolvenzgericht bestellte Insolvenzverwalter verklagt zahlreiche (Co-) Piloten und fordert von …
Der Anspruch auf Lohnfortzahlung gemäß § 616 Abs. 1 BGB trotz Arbeitsverhinderung während der SARS-CoV-2 Pandemie
Der Anspruch auf Lohnfortzahlung gemäß § 616 Abs. 1 BGB trotz Arbeitsverhinderung während der SARS-CoV-2 Pandemie
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Auf der Grundlage des zwischen Arbeitgeber/in und Arbeitnehmer/in abgeschlossenen Arbeitsvertrages ist der Arbeitgeber gemäß § 611 a Abs. 2 BGB zur Lohnzahlung verpflichtet. „Ohne Arbeit kein Lohn“ Dies gilt jedoch nicht, wenn der/die …
Crowdworking – Voraussetzungen und dessen rechtliche Folgen…
Crowdworking – Voraussetzungen und dessen rechtliche Folgen…
14.02.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Beim Crowdworking werden vom sogenannten Crowdsourcer über eine Online-Plattform Kleinstaufträge, sogenannte Mikrojobs (also Arbeiten, die sehr schnell erledigt werden können), auf der Grundlage einer sogenannten Basis- oder …
Kündigungsfristen
Kündigungsfristen
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
Commerzbank will bis 2024 jeden dritten Arbeitsplatz abbauen: Persönliche Vorbereitung auf den Tag X
Commerzbank will bis 2024 jeden dritten Arbeitsplatz abbauen: Persönliche Vorbereitung auf den Tag X
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Bürger
Die seit der Finanzkrise 2008/2009 teilverstaatlichte Commerzbank will mit hartem Sparkurs die Kosten deutlich senken. Wie der MDAX-Konzern der Presse mitteilte, hat der Vorstand dem Aufsichtsrat bereits entsprechend Eckpunkte für die …