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Arbeitslosengeld I: Aufhebungsvertrag, Abfindung und Anrechnung, Sperrzeit, Minderung
Arbeitslosengeld I: Aufhebungsvertrag, Abfindung und Anrechnung, Sperrzeit, Minderung
| 06.12.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Mehrzahl der Arbeitsverhältnisse endet ohne Abfindung. Umso wichtiger ist es, sie zu behalten. Aber wann wird diese auf Arbeitslosengeld I angerechnet? Wird das Arbeitslosengeld I sofort ab Beginn der Arbeitslosigkeit gezahlt? Wie lange …
Kündigungsschutz bei Schwangerschaft
Kündigungsschutz bei Schwangerschaft
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Bestimmte Personengruppen genießen besonderen Kündigungsschutz. Dies gilt auch in der Schwangerschaft. Wir zeigen Ihnen, was das für schwangere Arbeitnehmerinnen bedeutet. 1. Kann ich während der Schwangerschaft gekündigt werden? 2. Wann …
Beleidigungen auf facebook - Kündigung wirksam?
Beleidigungen auf facebook - Kündigung wirksam?
| 09.11.2021 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Was ist passiert? Ein Mitarbeiter hatte auf seinem facebook-Profil mehrfach seinen Vorgesetzten namentlich genannt und u.a. als „kleiner scheisshaufen“, „wixxer“ und „faules schwein“ beschimpft. Dies geschah aus Sicht des Arbeitnehmers im …
Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns
Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns
22.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Dies entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Rahmen seines Urteils vom 13.10.2021, 5 AZR 211/21. Muss ein Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund des staatlich angeordneten Lockdowns zur Bekämpfung der Corona -Pandemie schließen, muss …
Die Sprinterklausel im Aufhebungsvertrag
Die Sprinterklausel im Aufhebungsvertrag
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Regelmäßig wird in Aufhebungsverträgen die sogenannte Sprinter- oder Turboklausel verwendet. Als solche wird eine Vereinbarung der Vertragsparteien über die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer bezeichnet. …
Krank genau bis zum Ende der Kündigungsfrist – wirklich?
Krank genau bis zum Ende der Kündigungsfrist – wirklich?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Arbeitgeber sind oft misstrauisch, wenn der Arbeitnehmer kündigt und sich gleichzeitig krankschreibt. Arbeitnehmer sollten daher vorsichtig sein. Warum man sich bis zum Ende der Kündigungsfrist nur krankschreiben lassen sollte, wenn man …
Die Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag
Die Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag
13.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Immer häufiger sind in Arbeitsverträgen sogenannte Ausschlussklauseln enthalten, nach denen alle gegenseitigen Ansprüche der Vertragsschließenden, mithin des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, aus dem Arbeitsverhältnis verfallen , wenn sie …
Haftungsprivilegierung des Erwerbers beim Betriebsübergang in der Insolvenz bei endgehaltsbezogenen Versorgungszusagen
Haftungsprivilegierung des Erwerbers beim Betriebsübergang in der Insolvenz bei endgehaltsbezogenen Versorgungszusagen
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Bödiger
Grundsatz – volle Haftung für Versorgungszusagen Nach dem Recht des Betriebsübergangs gem. § 613a BGB tritt der Erwerber eines Betriebs in alle Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen der Arbeitnehmer des übernommenen Betriebs …
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne Spätestens ab dem 01. November 2021 bekommen ungeimpfte Arbeitnehmer, die sich in der Quarantäne befinden oder sich in diese begeben müssen, keine Entschädigung mehr. Dies …
Vom Anspruch und Verfall des Zusatzurlaubs schwerbehinderter Menschen…
Vom Anspruch und Verfall des Zusatzurlaubs schwerbehinderter Menschen…
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Mit Beschluss vom 22.04.2021 (2 Sa 59/20) hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz eine Entscheidung zugunsten von Arbeitgebern schwerbehinderter und diesen gleichgestellten Menschen getroffen. Es hat entschieden, dass der …
Die Koinzidenz zwischen der Kündigung und der am selben Tag ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Die Koinzidenz zwischen der Kündigung und der am selben Tag ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 17.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Kündigt ein Arbeitnehmer das mit dem Arbeitgeber eingegangene Arbeitsverhältnis und lässt sich am selben Tag noch arbeitsunfähig krankschreiben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, …
Droht Unternehmen Erstattungspflicht infolge der Abschlussprüfung zum Kurzarbeitergeld?
Droht Unternehmen Erstattungspflicht infolge der Abschlussprüfung zum Kurzarbeitergeld?
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
In der Corona-Pandemie wurde das Kurzarbeitergeld (KuG) von vielen Unternehmen in Anspruch genommen. Auch der Gesetzgeber hat die Notwendigkeit gesehen, über die Verlängerung des KuG-Anspruchs die Unternehmen in dieser außergewöhnlichen …
Betriebsbedingte Kündigung und Massenentlassung
Betriebsbedingte Kündigung und Massenentlassung
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung ist unwirksam, wenn die erforderliche Massenentlassungsanzeige fehlerhaft ist oder ganz fehlt. Neue Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Hamm Wenn ein Unternehmen mit mindestens 20 Mitarbeitern …
Drohung mit Krankschreibung – fristlose Kündigung gerechtfertigt?
Drohung mit Krankschreibung – fristlose Kündigung gerechtfertigt?
| 18.08.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Die Schichteinteilung kann leicht einen Anlass für Konflikte im Betrieb bieten. Dies gilt insbesondere, wenn Arbeitnehmer Beruf und Familie unter einen Hut bringen müssen. Darf man aber als Arbeitnehmer mit einer Krankschreibung drohen, …
Urlaub verfällt nicht, wenn der Arbeitgeber nicht darauf hinweist
Urlaub verfällt nicht, wenn der Arbeitgeber nicht darauf hinweist
| 10.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Bürger
Lange Jahre galt der Grundsatz, dass Urlaub verfällt, wenn er nicht bis zum Jahresende genommen wurde. Eine Ausnahme galt nur, wenn der Urlaub aus betriebsbedingten Gründen nicht genommen werden konnte und auch dann galt der Urlaub als …
Vom Verfall des Urlaubsabgeltungsanspruchs nach Ablauf der arbeits- oder tarifvertraglichen Ausschlussfrist…
Vom Verfall des Urlaubsabgeltungsanspruchs nach Ablauf der arbeits- oder tarifvertraglichen Ausschlussfrist…
27.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Gemäß § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) besitzt ein Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber einen Anspruch auf Urlaubsabgeltung , wenn das zwischen ihnen eingegangene Arbeitsverhältnis endet und der Arbeitnehmer bis zur Beendigung …
Die wirksame Zustellung eines Kündigungsschreibens
Die wirksame Zustellung eines Kündigungsschreibens
| 23.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Bei der Kündigung handelt es sich um eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung , die dem Vertragspartner zugehen muss, um die von ihr bezweckte Rechtsfolge herbeizuführen, mithin wirksam zu sein. Wird eine Kündigung dem …
Germania Fluggesellschaft – Insolvenzverwalter verklagt Pilot:innen
Germania Fluggesellschaft – Insolvenzverwalter verklagt Pilot:innen
| 09.07.2021 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Immer mehr ehemalige Piloten der Germania Fluggesellschaft mbH werden vom Insolvenzverwalter verklagt. In den letzten Tagen setzten sich vermehrt Pilot:innen mit mir in Verbindung und schilderten, dass sie von dem Insolvenzverwalter …
Teilurlaub – So rechnen Sie richtig…
Teilurlaub – So rechnen Sie richtig…
06.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht jeder Arbeitnehmer erhält den vollen Jahresurlaub . Hat ein Arbeitnehmer die sogenannte sechsmonatige Wartezeit, sprich die Probezeit, nicht erfüllt oder kann er sie bis zum Jahresende nicht erfüllen oder scheidet der Arbeitnehmer in …
Der Einfluss eines betrieblichen Eingliederungsmanagements auf die Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
Der Einfluss eines betrieblichen Eingliederungsmanagements auf die Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
05.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Wenn ein Arbeitnehmer innerhalb von zwölf aufeinanderfolgenden Monaten länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig ist, muss der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung, dem Betriebs- bzw. Personalrat, …
Vom Recht des Arbeitnehmers auf blockweise Verringerung der Arbeitszeit
Vom Recht des Arbeitnehmers auf blockweise Verringerung der Arbeitszeit
01.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Gemäß § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (kurz: TzBfG ) kann ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht und der bei einem Arbeitgeber angestellt ist, der regelmäßig mehr als 15 Arbeitnehmer – Azubis nicht …
Die Anforderungen an eine krankheitsbedingte Kündigung
Die Anforderungen an eine krankheitsbedingte Kündigung
| 29.06.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Die Erkrankung eines Arbeitnehmers ist nicht nur für diesen äußerst unangenehm, sondern belastet auch den Arbeitgeber mitunter schwer. Stört sie das gegenseitige Austauschverhältnis nicht unerheblich, ist der Arbeitgeber unter Einhaltung …
Die Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Verfallklauseln
Die Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Verfallklauseln
23.06.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Regelmäßig vereinbaren Arbeitgeber:in und Arbeitnehmer:in im Rahmen des Abschlusses eines Arbeitsvertrages die Geltung sogenannter Verfallklauseln . Nicht selten sind die entsprechenden Vereinbarungen jedoch unwirksam. Dies entschied nicht …
Behördlich angeordnete Quarantäne – wer trägt die Kosten?
Behördlich angeordnete Quarantäne – wer trägt die Kosten?
| 22.06.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Eine behördlich angeordnete Quarantäne, wie sie im letzten Jahr vielfach für Urlaubsrückkehrer*innen und Kontaktpersonen von positiv Getesteten angeordnet wurde, ist für Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen gleichermaßen ärgerlich: …