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Corona-Krise: TUI-Urlaubsreise abgesagt – wichtige Infos für Reisende
Corona-Krise: TUI-Urlaubsreise abgesagt – wichtige Infos für Reisende
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Rahmen der Corona-Krise braut sich für Pauschalurlauber Unheilvolles zusammen, aber für TUI-Urlauber scheint die Situation noch brisanter zu sein. Warum ist das so? Pauschalreise abgesagt – Gutschein statt Geld? Zurzeit wird in der …
Trennungsunterhalt abgelehnt?
Trennungsunterhalt abgelehnt?
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Leben Sie getrennt, haben Sie Anspruch auf Trennungsunterhalt, soweit Sie finanziell auf die Unterstützung Ihres Ex-Partners angewiesen sind. Lehnt der Ex-Partner die Unterhaltszahlung ab, stehen Sie vor der Herausforderung, wie Sie mit der …
Medienstrafrecht: Das Jugendamt, Kindeswohlgefährdung und Straftaten mit Bildern [Update: 5.2.24]
Medienstrafrecht: Das Jugendamt, Kindeswohlgefährdung und Straftaten mit Bildern [Update: 5.2.24]
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Dr. Daniel Kötz hat viel Erfahrung mit der Schnittstelle Strafrecht und dem Verhalten der Jugendämter. Er kennt die Situation, wenn ganze Familien unter Druck gesetzt werden und nicht mehr ein noch aus wissen. Genauso wenig wie die Polizei …
Fahrerlaubnisentziehung wegen ungewöhnlicher politischer Äußerungen?
Fahrerlaubnisentziehung wegen ungewöhnlicher politischer Äußerungen?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Allein aus politischen Äußerungen des Betroffenen gegenüber Behörden können sich grundsätzlich keine Bedenken gegen seine körperliche oder geistige Fahreignung im Sinne des § 11 Abs. 2 FeV ergeben. Dies gilt auch dann, wenn die politischen …
Betriebsferien in Corona-Zeiten anordnen
Betriebsferien in Corona-Zeiten anordnen
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Bei Arbeitnehmern sind die Betriebsferien nicht unbedingt beliebt, da sie zu einer zeitlichen Festlegung der Urlaubszeiten führen, für Arbeitgeber sind sie teilweise dringende Notwendigkeit, um sinnvoll disponieren zu können. Vor diesem …
Vorsicht bei Zitaten und Fotos auf Instagram & Co.
Vorsicht bei Zitaten und Fotos auf Instagram & Co.
| 26.06.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Dass man fremde Fotos nicht einfach so auf Instagram & Co. posten darf, dürfte den meisten bekannt sein. Sonst drohen vom Fotografen bzw. Rechteinhaber empfindliche Abmahnungen wegen Verletzung von Urheberrechten. Es gibt aber auch …
Kann ich meinen Vornamen ändern lassen? Jein! [Update: 10.11.23]
Kann ich meinen Vornamen ändern lassen? Jein! [Update: 10.11.23]
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Sie oder Ihr Kind möchten ihren Vornamen ändern lassen. Über die Änderungsmöglichkeiten den Nachnamen betreffend sind die meisten Menschen einigermaßen gut informiert, vor allem natürlich wird der Nachname wegen Hochzeit oder Scheidung …
Muss man Unterhalt aus Vermögen bezahlen?
Muss man Unterhalt aus Vermögen bezahlen?
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wer nicht in der Lage ist, den Unterhalt aus den laufenden Einkünften zu zahlen, ist verpflichtet, Vermögenserträge und vorhandenes Vermögen zu verwerten und für den Unterhalt einzusetzen. Daraus ergibt sich in der Praxis ein hohes …
Fahrradverbot nach Alkoholfahrt unverhältnismäßig
Fahrradverbot nach Alkoholfahrt unverhältnismäßig
| 11.01.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Es ist unverhältnismäßig einem Radfahrer, der keine Fahrerlaubnis besitzt, nach einer erstmaligen Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad das Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge (Fahrräder, Mofas) zu verbieten, weil er sich geweigert hat eine …
Mobile Blitzer an Autobahnen können in NRW unzulässig sein
Mobile Blitzer an Autobahnen können in NRW unzulässig sein
| 05.02.2017 von Rechtsanwalt Christian Demuth
„Abzocker“, „Abkassierer“, „Wegelagerer“, „Straßenpiraten“ ... Polizei- und Kommunalbehörden sehen sich einer kreativen Vielzahl an Vorwürfen ausgesetzt, wenn diese ihrer Aufgabe der Geschwindigkeitsüberwachung nachkommen. Nicht immer sind …
Löschung von Bildern & Videos aus Google & dem Internet
Löschung von Bildern & Videos aus Google & dem Internet
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Google: Löschung von Bildern & Videos aus dem Internet Immer häufiger melden sich Mandanten bei uns, deren Persönlichkeitsrechte durch Bilder oder Videos im Internet verletzt werden. Auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild ist …
Rückständigen Kindesunterhalt einfordern
Rückständigen Kindesunterhalt einfordern
| 01.08.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Derjenige Elternteil, der sein Kind nicht in seiner Obhut betreut, leistet dem Kind Barunterhalt. Was können Sie tun, wenn die Unterhaltszahlungen ausbleiben? Sie müssen auf jeden Fall aktiv werden. Entscheidend kommt es darauf an, dass Sie …
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Viele Menschen in Deutschland haben Anrecht auf einen Schwerbehindertenausweis, ohne es zu wissen. Zum Beispiel können auch Akne oder Migräne als Behinderung eingestuft werden. Vielen ist nicht bekannt, dass auch chronische Krankheiten wie …
Flexx Fitness Preiserhöhung - Ihre Rechte als Kunde
Flexx Fitness Preiserhöhung - Ihre Rechte als Kunde
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Fitnessstudio-Kette "Flexx Fitness" hat angekündigt, ihre Preise zum 01.07.2023 zu erhöhen. Der neue monatliche Beitrag soll jetzt bei 29,95 € bei einer Erstlaufzeit von 12 Monaten oder bei 24,95 € bei einer Erstlaufzeit von 24 Monaten …
„Nur“ arbeitsunfähig oder schon schwerbehindert?
„Nur“ arbeitsunfähig oder schon schwerbehindert?
| 16.06.2016 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Jedes Sozialgesetzbuch hat eine andere Sichtweise zum Begriff der Behinderung. Da gibt es Begriffe wie Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsminderung, Schwerbehinderung. Kommt dann noch das Wort „Berufsunfähigkeit“ oder gar „Erwerbsunfähigkeit“ …
Kinderfreibetrag im Wechselmodell
Kinderfreibetrag im Wechselmodell
| 24.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Der Staat fördert Familien und alleinerziehende Elternteile, indem er für jedes Kind Kindergeld zahlt oder den steuerlichen Kinderfreibetrag gewährt. Sind die Eltern geschieden und wird das Kind überwiegend von einem Elternteil betreut, …
Soldat und COVID-19-Impfung, Wehrrecht
Soldat und COVID-19-Impfung, Wehrrecht
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Sind Soldaten verpflichtet, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen? Diese Frage bewegt derzeit viele Kameraden und die Frage ist mit einem klaren "Ja, aber..." zu beantworten. Nach dem Soldatengesetz ist der Soldat verpflichtet, ärztliche …
Erwerbspflicht bei Kindesunterhalt
Erwerbspflicht bei Kindesunterhalt
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ist ein Elternteil seinem Kind unterhaltspflichtig, muss er alles tun, um Geld zu verdienen. Es besteht eine „gesteigerte“ Erwerbspflicht. Fehlt es an dem dafür notwendigen Engagement, kann ein „fiktives“ Einkommen zugrunde gelegt und …
Problemkind Heilungsbewährung
Problemkind Heilungsbewährung
| 06.04.2017 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ein „tückisches“ Instrument im Schwerbehindertenrecht ist die Heilungsbewährung. Dahinter verbirgt sich folgender Gedanke: Ein Betroffener erleidet eine bösartige Krankheit (in der Regel ein Karzinom, Tumor, Transplantation o. a.), die …
HyperFund / HyperVerse: Betrug bei Krypto-Netzwerk? Aufsichtsbehörden warnen
HyperFund / HyperVerse: Betrug bei Krypto-Netzwerk? Aufsichtsbehörden warnen
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
HyperFund wollte laut eigenen Angaben eine vollständig dezentralisierte Finanzinfrastruktur für alle Nutzer digitaler Währungen bereitstellen. Seit 2019 haben zahlreiche Verbraucher Geld bei Hyperfund eingezahlt, um auf der Plattform mit …
TikTok & Recht: Fremde Personen in TikTok Videos - Das kann ziemlichen Ärger bringen!
TikTok & Recht: Fremde Personen in TikTok Videos - Das kann ziemlichen Ärger bringen!
| 16.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit einigen Jahren erfreut sich die App TikTok gerade bei Jugendlichen wachsender Beliebtheit. Zu sehen ist eine große Bandbreite unterschiedlichster Videos. Fitness Videos und Erklärvideos, aber auch beispielsweise Unfälle oder Personen, …
MPU-Anordnung nach Trunkenheitsfahrt auch nach Verfahrenseinstellung möglich
MPU-Anordnung nach Trunkenheitsfahrt auch nach Verfahrenseinstellung möglich
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer ein Fahrzeug erstmalig mit 1,6 Promille im Straßenverkehr gefahren hat oder zum wiederholten Mal eine Zuwiderhandlung im Straßenverkehr begangen hat, ist gut beraten, sofort nach der Tat eine verkehrstherapeutische Maßnahme in die Wege …
Massives Ausbremsen nicht immer gleichbedeutend mit Nötigung
Massives Ausbremsen nicht immer gleichbedeutend mit Nötigung
| 06.04.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wenn der Vordermann heftig auf die Bremse tritt kochen die Emotionen schnell hoch. Für den Fahrer des nachfolgenden PKW ist das häufig ein Grund zur Anzeige. Es kommt zu einem Strafverfahren wegen Nötigung. Für die Verfolgungsbehörden ist …
Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderungsrente
Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderungsrente
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind, ersetzt die Rente wegen voller Erwerbsminderung als Lohnersatzleistung Ihr Einkommen. Wenn Sie nur teilweise arbeitsunfähig sind und noch einige Stunden täglich arbeiten …