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Ausschluss der Eigenbedarfskündigung wegen hohen Lebensalters und Verwurzelung am Ort der Mietsache
Ausschluss der Eigenbedarfskündigung wegen hohen Lebensalters und Verwurzelung am Ort der Mietsache
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Erklärt der Vermieter die ordentliche Kündigung wegen Eigenbedarfs, kann der Mieter der Kündigung widersprechen und vom Vermieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, …
UDI-Gesellschaften von Insolvenz bedroht: Fachkanzlei bündelt die Interessen der Anleger
UDI-Gesellschaften von Insolvenz bedroht: Fachkanzlei bündelt die Interessen der Anleger
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Zu diversen UDI-Gesellschaften, welche Nachrangdarlehen mit Privatanlegern abgeschlossen hatten, hagelt es nach wie vor schlechte Nachrichten. Die Anleger müssen sich bei mehreren Gesellschaften auf die baldige Einleitung von …
Kündigung wegen Krankheit – gute Karten für Arbeitnehmer
Kündigung wegen Krankheit – gute Karten für Arbeitnehmer
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Fallen Arbeitnehmer krankheitsbedingt häufig aus, wird sich wohl kaum ein Arbeitgeber freuen. Arbeitnehmer fürchten daher schnell, dass ihnen bald die Entlassung droht. Oft zu Unrecht: Krankheitsbedingte Kündigungen scheitern häufig am …
YouTube & Recht: Welche Rechte gebe ich ab, wenn ich ein Video auf YouTube hochlade?
YouTube & Recht: Welche Rechte gebe ich ab, wenn ich ein Video auf YouTube hochlade?
| 02.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
YouTube ist eine der beliebtesten Videoplattformen, auf der im Minutentakt etwa 500 Stunden Videomaterial hochgeladen werden. Dabei stellt sich die Frage, welche Rechte YouTube dabei eigentlich bekommt, wenn ein YouTuber ein Video online …
Wirecard: Mussten Banken ihre Kunden über Pressevorwürfe aufklären?
Wirecard: Mussten Banken ihre Kunden über Pressevorwürfe aufklären?
| 01.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
43.000 € durch Falschberatung verloren – Präzedenzfall nimmt Sparkasse ins Visier Dass bei Wirecard über einen langen Zeitraum kriminelle Methoden angewandt wurden, darüber herrschen kaum noch Zweifel. Während das ehemalige DAX-Unternehmen …
Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG
Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG
| 01.06.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal , dieses Mal für die VFB Stuttgart 1893 AG vom 26.05.2021. Die Abmahnung thematisiert erneut eine vermeintliche Markenrechtsverletzung. Konkret wird die Verwendung des …
Influencer Marketing: „ad“ oder „sponsored by“ als Kennzeichnung für Werbung ausreichend?
Influencer Marketing: „ad“ oder „sponsored by“ als Kennzeichnung für Werbung ausreichend?
| 01.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die meisten Influencer auf Instagram werden sich schon einmal mit der Frage konfrontiert gesehen haben, wie sie ihre Werbung möglichst geschickt kennzeichnen können. Ein sehr häufiges Phänomen sind englische Begriffe dafür. Es werden …
VERTRAGSSTRAFE Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (10.000,00 EUR)
VERTRAGSSTRAFE Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (10.000,00 EUR)
| 31.05.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt ein aktuelles Aufforderungsschreiben de s Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. vom 27.05.2021 vor, indem eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 EUR gefordert wird. Dem Anbieter von zwei Fahrzeugen wird …
Abmahnung CBH Rechtsanwälte im Auftrage der Burberry Limited
Abmahnung CBH Rechtsanwälte im Auftrage der Burberry Limited
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die CBH Rechtsanwälte sprechen im Auftrage der Burberry Limited markenrechtliche Abmahnungen aus. In diesen Abmahnungen wird Onlinehändlern auf Amazon, eBay und eBay Kleinanzeigen der Vertrieb von Bekleidungsstücken vorgeworfen, bei denen …
Ermittlungsverfahren gegen Bravo Mercado Kunden
Ermittlungsverfahren gegen Bravo Mercado Kunden
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Käufer, die bei eBay einen manipulierten Amazon Fire-TV-Stick vom Verkäufer „Bravo Mercado“ erworben haben, droht Ärger. Nach Medienberichten wurde der Inhaber des Bravo Mercado Accounts überführt und gegen die Kunden Ermittlungsverfahren …
Influencer-Marketing: Fliegender Gerichtsstand im UWG abgeschafft
Influencer-Marketing: Fliegender Gerichtsstand im UWG abgeschafft
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der sogenannte „fliegende Gerichtsstand“ im Internet ist für bei Wettbewerbsverstöße im Internet abgeschafft. Was heißt das genau? Gegen Wettbewerbsverstöße im Internet und in anderen Telemedien konnte bisher ein Mitbewerber bundesweit im …
Abmahnungen Waldorf Frommer 2020/2021 (Warner Bros/ LEONINE/ Constantin Film)
Abmahnungen Waldorf Frommer 2020/2021 (Warner Bros/ LEONINE/ Constantin Film)
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten? Regelmäßig erreichen mich Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten haben. Den Adressaten der Abmahnung wird als Internetanschlussinhaber …
YouTube & Recht: Sollte ich als YouTuber eine Gesellschaft (GmbH) gründen?
YouTube & Recht: Sollte ich als YouTuber eine Gesellschaft (GmbH) gründen?
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit wachsender Abonnentenzahl werden Werbeaufträge und sonstige Anfragen nicht lange auf sich warten lassen, sodass mit Werbepartnern teils längerfristige Verträge geschlossen werden. Damit wächst auch das Bedürfnis nach besserem Equipment …
Abmahnung Ernst Westphal e.K. Rechtsanwalt Lutz Schroeder
Abmahnung Ernst Westphal e.K. Rechtsanwalt Lutz Schroeder
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K., ausgesprochen durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, datierend vom 13.05.2021. Lesen Sie hierzu auch: …
Anerkennung einer Schwerbehinderung
Anerkennung einer Schwerbehinderung
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Das Sozialgesetzbuch IX ( SGB IX ) enthält die Vorschriften zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Deutschland. Die Anerkennung einer Schwerbehinderung führt insbesondere im Arbeitsrecht zu Besonderheiten, z.B. …
Abmahnung der BluePort Legal für HSV Fussball AG
Abmahnung der BluePort Legal für HSV Fussball AG
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In einer weiteren mir vorliegenden Abmahnung der BluePort Lega l im Auftrage der HSV Fussball AG wird der altbekannte Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erläutert. In der Abmahnung wird die Verwendung des Begriffes „ HSV “ moniert. Zudem …
Untätigkeit der Behörde - Untätigkeitsklage nach § 88 SGG
Untätigkeit der Behörde - Untätigkeitsklage nach § 88 SGG
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Manches Mal mahlen die Mühlen der Verwaltung langsam, insbesondere wenn es um die Beantragung von Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern, so auch der Anerkennung einer Schwerbehinderung, geht. Der Antragsteller muss sich aber eine …
Ansprüche von Bankkunden auf Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung
Ansprüche von Bankkunden auf Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
Viele Immobiliendarlehensverträge, die ab dem 21. März 2016 abgeschlossen wurden, beinhalten unzureichende Angaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung. In der Folge haben die betroffenen Banken gegen ihre Kunden keinen Anspruch …
Finanzgericht Niedersachsen urteilt vermieterfreundlich für Installation von Fotovoltaikanlagen auf Wohngebäude
Finanzgericht Niedersachsen urteilt vermieterfreundlich für Installation von Fotovoltaikanlagen auf Wohngebäude
| 16.05.2021 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Sachverhalt Nicht nur angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl rückt das Thema erneuerbare Energien für Vermieter in den Fokus. Auch für den Ausbau der Elektromobilität kann es Sinn machen, sich mit dem Thema Fotovoltaikanlagen auf …
Vermögen bei Scheidung retten
Vermögen bei Scheidung retten
| 11.04.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Bei der Scheidung wird vieles, wenn auch nicht alles, geteilt. Es ist nachvollziehbar, wenn Sie versuchen, Ihr Vermögen bei der Scheidung zu retten . Hierzu gibt es mehrere Optionen. Es sei Ihnen jedoch dringend empfohlen, nur die legalen …
Interessengemeinschaft für UDI-Anleger
Interessengemeinschaft für UDI-Anleger
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die Unternehmensgruppe UDI hat rund 6.200 Anlegern ökologische Finanzanlagen in Form von Nachrangdarlehen vermittelt. Dazu gehören unter anderem: UDI Energie Festzins UDI Immo Sprint Te Solar Te enrgy sprint Aktuell erhalten die Anleger ein …
Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH (eBay Kleinanzeigen)
Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH (eBay Kleinanzeigen)
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Einer meiner Mandanten legte mir eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 27.04.2021 vor. Der Inhalt der Berechtigungsanfrage ist mir aus diversen anderen …
UDI Festzinsanlagen: Schadensersatzansprüche prüfen lassen
UDI Festzinsanlagen: Schadensersatzansprüche prüfen lassen
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Rund 7000 Anleger wurden in den vergangenen Tagen von ihrer UDI-Gesellschaft angeschrieben. Die UDI-Gruppe bittet in den Schreiben an die Investoren um einen Verzicht auf einen großen Teil ihrer Forderungen, um eine Insolvenz der jeweiligen …
Immobilien richtig vererben (3)
Immobilien richtig vererben (3)
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
In den ersten beiden Teilen (hier Teil 1 ; hier Teil 2 ) unserer dreiteiligen Reihe hatten wir erläutert, welche Vorüberlegungen ein Erblasser anstellen sollte und wie er dieses Konzept bestmöglich umsetzen kann. In diesem dritten Teil …