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Verfall und Vererblichkeit von Urlaub und Urlaubsabgeltung?
Verfall und Vererblichkeit von Urlaub und Urlaubsabgeltung?
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Sind Urlaubsansprüche am Ende des Kalenderjahres oder Ende März des kommenden Jahr wirklich verloren, wie es das Bundesurlaubsgesetz sagt? Und sind Urlaubsabgeltungsansprüche eigentlich vererblich? Mit der letzten Frage beginnend: Sie ist …
Corona / Covid-19 & Privatschulen: Kündigung des Privatschulvertrages – Geld zurück
Corona / Covid-19 & Privatschulen: Kündigung des Privatschulvertrages – Geld zurück
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Covid-19/ Corona & Privatschulen Nachdem es sich während des 3-wöchigen Lockdowns noch nicht lohnte, hinsichtlich des Vertragsverhältnisses mit Privatschulen Gedanken zu machen, ist nunmehr eine Situation eingetreten, in der Corona / …
Deutsche Auslandsschulen – Fernunterricht an deutschen Auslandsschulen
Deutsche Auslandsschulen – Fernunterricht an deutschen Auslandsschulen
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was sind deutsche Auslandsschulen? Deutsche Auslandsschulen sind im Ausland betriebene Schulen, die deutsche Bildungsabschlüsse vermitteln – teils kann man aber auch andere Bildungsabschlüsse erwerben. Deutsche Auslandsschulen sind vor …
Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus
Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus? Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus gibt es nur in weniger Bundesländern alle eigenständige Form des sonderpädagogischen Förderbedarfs (bspw. Schleswig-Holstein ), sodass Autisten …
Magazin Finanztest warnt vor sparpiloten.ch, Anleger sollten handeln!
Magazin Finanztest warnt vor sparpiloten.ch, Anleger sollten handeln!
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
„Sparpiloten sind gefährlich“, so titelte das Magazin Finanztest (Stiftung Warentest) in seiner Maiausgabe ( Finanztest 5/2020, Seite 45 ). Nach Recherchen des Magazins lockt das Portal sparpiloten.ch Kunden mit angeblich hoch verzinsten …
Sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf und E-Schule
Sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf und E-Schule
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf? Unter sozial-emotionalem sonderpädagogischen Förderbedarf werden quantitativ und qualitativ gravierende Verhaltensauffälligkeiten verstanden. Der sozial-emotionale …
Sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen – Lernbehinderung
Sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen – Lernbehinderung
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen? Unter dem Begriff sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen versteckt sich die früher verwendete Terminologie Lernbehinderung . Wenn ich Schulämter darauf anspreche, dass sie eine …
Aufnahme Gesamtschule Klasse 5 NRW – Aufnahme Klasse5 Gymnasium Nordrhein-Westfalen – § 1 APO S1
Aufnahme Gesamtschule Klasse 5 NRW – Aufnahme Klasse5 Gymnasium Nordrhein-Westfalen – § 1 APO S1
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für Gesamtschulen NRW - Aufnahmeverfahren für Gymnasien NRW - § 1 APO S1 Das Aufnahmeverfahren für die Gesamtschulen und Gymnasien in Nordrhein-Westfalen wird in § 1 APO S1 geregelt: … (2) Übersteigt die Zahl der …
Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende Schulordnung
Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende Schulordnung
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für die integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz (IGS RLP) gem. § 13 ÜSchO Das Aufnahmeverfahren für die IGS in Rheinland-Pfalz wird in § 13 Übergreifende Schulordnung ( § 13 ÜSchO ) geregelt: (2) Für die Aufnahme in …
Aufnahme Klasse 5 Gymnasium, Realschule, Gemeinschaftsschule Baden-Württemberg
Aufnahme Klasse 5 Gymnasium, Realschule, Gemeinschaftsschule Baden-Württemberg
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für Gemeinschaftsschulen, Realschulen und Gymnasien in Baden-Württemberg: Das Aufnahmeverfahren für die Realschulen, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien in Baden-Württemberg wird in § 90 Schulgesetz BW nur unzureichend …
Aufnahme Klasse 1 Grundschule NRW § 1 AO-GS
Aufnahme Klasse 1 Grundschule NRW § 1 AO-GS
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für Grundschulen in NRW – § 1 AO-GS NRW ist das einzige Bundesland, wo es einen Anmeldeüberhang bei Grundschulen geben kann und die Vergabe der Grundschulplätze in einem Aufnahmeverfahren geklärt werden muss. Dies ist die …
Übertrittszeugnis in Bayern & Corona
Übertrittszeugnis in Bayern & Corona
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Übertrittszeugnis rechtswidrig? Eine böse Überraschung haben die Eltern von Schülern erlebt, die aktuell auf das Übertrittszeugnis 2020 in Bayern warten: Durch das Schreiben des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 20.04.2020 …
Schulbezirkswechsel Niedersachsen - § 63 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
Schulbezirkswechsel Niedersachsen - § 63 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke in Niedersachsen - § 63 Schulgesetz Niedersachsen: In Niedersachsen müssen für Grundschulen und können für andere Schulen Schulbezirke festgelegt werden. Gibt es Schulbezirke, dann muss man grundsätzlich die Schule besuchen, in …
Gastschulverhältnis Thüringen – § 14, § 15 Schulgesetz Thüringen
Gastschulverhältnis Thüringen – § 14, § 15 Schulgesetz Thüringen
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke in Thüringen für Grundschulen in Thüringen und Regelschulen in Thüringen – § 14 Thüringer Schulgesetz: Die Grundschulen und Regelschulen in Thüringen grenzen sich durch Schulbezirke voneinander ab. D. h., jeder Schüler muss …
Adcada GmbH, Bentwisch: BaFin ordnet Abwicklung an! Anleger sollten handeln!
Adcada GmbH, Bentwisch: BaFin ordnet Abwicklung an! Anleger sollten handeln!
| 18.04.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Mit Bescheid vom 09.03.2020 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegenüber der Firma adcada GmbH, Bentwisch, die sofortige Einstellung und Abwicklung des unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts angeordnet. …
Corona-Homeschooling legt Missbrauch bei sonderpädagogischem Förderbedarf und Inklusion offen
Corona-Homeschooling legt Missbrauch bei sonderpädagogischem Förderbedarf und Inklusion offen
| 18.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Sonderpädagogischer Förderbedarf und Inklusion – Missbrauch Wie ich bereits in zahlreichen Veröffentlichungen dargestellt habe (vgl. bspw. www.sonderpädagogischer-förderbedarf-inklusion.de) gibt es einen erheblichen Missbrauch bei der …
Schulbezirkswechsel Rheinland-Pfalz – § 62 Schulgesetz Rheinland-Pfalz
Schulbezirkswechsel Rheinland-Pfalz – § 62 Schulgesetz Rheinland-Pfalz
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke für Grundschulen und Berufsschulen in Rheinland-Pfalz – § 62 SchulG RLP Die Grundschulen in Rheinland-Pfalz haben als Pflichtschulen Schulbezirke . D. h., die Kinder müssen die Schule besuchen, in deren Schulbezirk sie wohnen . …
Corona-Abitur versus Notabitur, Durchschnittsabitur
Corona-Abitur versus Notabitur, Durchschnittsabitur
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Corona-Abitur ist rechtswidrig Es gibt auch nach 4 Wochen Schul-Lockdown keinerlei zentrale Vorgabe seitens der Kultusministerien, was als Mindeststandard erforderlich ist, um allen Schülern einen möglichst hochwertigen und gleichwertigen …
EuGH-Urteil vom 26.03.2020 zum Widerruf von am gesetzlichen Muster orientierten Widerrufsbelehrungen
EuGH-Urteil vom 26.03.2020 zum Widerruf von am gesetzlichen Muster orientierten Widerrufsbelehrungen
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
EuGH, Urteil vom 26.03.2020, C-66/19 Der Widerruf von Darlehensverträgen ermöglicht es Verbrauchern, ein neues Darlehen zu, angesichts der aktuellen Zinslage, günstigeren Konditionen aufzunehmen und so viel Geld zu sparen. Daher ist der …
Wenn die Unfallversicherung nicht zahlt
Wenn die Unfallversicherung nicht zahlt
| 15.04.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Oster
Wie schnell hat man eine Unfallversicherung abgeschlossen? Die gesetzliche Unfallversicherung bietet keinen verlässlichen Schutz, denn diese zahlt nur bei Arbeitsunfällen und selbst da ist sie um keine Ausrede verlegen. Oder wer hat schon …
Gestattungsantrag Hessen – § 66 Schulgesetz Hessen (HSchG)
Gestattungsantrag Hessen – § 66 Schulgesetz Hessen (HSchG)
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Gestattungsantrag in Hessen & Schulbezirke – § 143 Schulgesetz Hessen, § 60 Hessisches Schulgesetz: Für Pflichtschulen ist die Schulwahl seit jeher eingeschränkt. In Hessen weisen Grundschulen Schulbezirke auf – aber auch die …
Konsequenzen des Corona-Mietrechts: eine Übersicht für Vermieter und Mieter
Konsequenzen des Corona-Mietrechts: eine Übersicht für Vermieter und Mieter
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Aufgrund der Corona-Pandemie ist es in der Bundesrepublik Deutschland bekanntlich zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und Wirtschaftslebens. Um einen massiven Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus …
Schulbezirkswechsel in Baden-Württemberg – § 76 Schulgesetz Baden-Württemberg (§ 76 SchG BW)
Schulbezirkswechsel in Baden-Württemberg – § 76 Schulgesetz Baden-Württemberg (§ 76 SchG BW)
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke in Baden-Württemberg – § 25 Schulgesetz BW: Schulbezirke sind räumliche Bereiche, innerhalb derer man einzelnen Schulen zugeordnet ist. In Baden Württemberg gibt es nur noch für wenige Schulen Schulbezirke. In § 25 Schulgesetz …
Gastschulantrag für Bayern – Gastschulverhältnis Bayern (Art. 42 BayEUG, Art. 43 BayEUG)
Gastschulantrag für Bayern – Gastschulverhältnis Bayern (Art. 42 BayEUG, Art. 43 BayEUG)
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulsprengel in Bayern – Art. 42 BayEUG: Für die vormalige Volksschule gibt es in Bayern Schulsprengel . Diese legen fest, dass Schüler der Grundschulen in Bayern und Mittelschulen in Bayern die Schule besuchen müssen, in deren …