434 Ergebnisse
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Frank Dillmann
Wenn die Eltern im Alter ins Pflegeheim müssen, reichen Rente und Leistungen der Pflegeversicherung oft nicht aus, um die Kosten dafür zu decken. Zunächst müssen in diesem Fall das eigene Vermögen und die Ersparnisse der Eltern aufgebraucht …
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03.11.2018
von Rechtsanwalt Hans Witt
Unter dem Begriff Timesharing findet sich eine große Anzahl verschiedenartiger rechtlicher Konstruktionen, die im Ergebnis die zeitanteilige Nutzung an einem Hotelapartment oder einer Ferienwohnung zum Gegenstand haben (Ferienwohnrecht). …
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28.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer Entscheidung vom 17.10.2018 entschieden, dass die für eine Dienstreise aufgewendete Zeit grundsätzlich eine vergütungspflichtige Arbeitszeit darstellt. Das kann bei langen Reisezeiten (z. B. ins …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
In einem anderen Rechtstipp haben wir kurz dargestellt, was Ausschlussfristen sind. Lange war in diesem Zusammenhang umstritten, ob man Ausschlussfristen nicht zu Fall bringen kann, wenn sie vom Wortlaut her auch Mindestlohnansprüche …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Ausschlussfristen sind häufig im Arbeitsrecht zu findende Regelungen. Für die Arbeitnehmer sind sie oft tückische Fallen, die dazu führen, dass berechtigte Ansprüche in nur kurzer Zeit verfallen sind. Was also sind Ausschlussklauseln? Wir …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Neue Abzock-Masche der Datenschutzauskunft-Zentrale DAZ Seit einiger Zeit erhalten Unternehmen und Freiberufler, oft per Fax, die amtlich aussehende Aufforderung, ihre „Erfassung zum Basisdatenschutz nach EU-DSGVO“ zu bestätigen bzw. hierzu …
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30.08.2018
von Rechtsanwalt Thomas Franken
Kunden des liechtensteinischen Versicherers Vienna Life mussten in den letzten Monaten und Jahren in vielen Fällen Mitteilungen ihrer Versicherungsgesellschaft entgegennehmen, wonach es bei den Lebensversicherungen zu teilweise erheblichen …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Frank Langer
Der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts- Einführung einer Brückenteilzeit hat am 06.07.2018 den Bundesrat ohne Einwände passiert. Das Gesetz wird damit voraussichtlich im Herbst vom Bundestag beschlossen und zum …
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02.07.2018
von Rechtsanwältin Karin Langer
Die Heidelberger Weststadt liegt zum größten Teil im verkehrsberuhigten Bereich, umgangssprachlich auch „Spielstraße“ genannt. Ausgewiesen ist dieser Bereich durch das Verkehrszeichen Nr. 325.1 der StVO, fast jeder kennt das blaue Schild. …
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01.06.2018
von Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
Unternehmer müssen sich nicht nur rechtzeitig darum kümmern, einen geeigneten Nachfolger für ihr Unternehmen zu finden, sondern auch daran denken, ihren Gesellschaftsvertrag fit für die Nachfolge zu machen. So sehen viele …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Rene Moos
Das Sozialgericht Heilbronn hat am 04.04.2018 erneut entschieden, dass der Unfall eines Arbeitnehmers im Toilettenraum des Arbeitgebers kein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung sei ( S 13 U 1826/17 ). Der Arbeitnehmer war im …
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14.05.2018
von Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
Seit fast sechs Jahren verpflichtet die Deutsche Rentenversicherung aufgrund der neuen ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 29.08.2012 – Az. B 12 KR 25/10 R und Az. B 12 R 14/10 R) die …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
Im Wohnraummietrecht nimmt der Bundesgerichtshof (BGH) bereits seit längerem den sogenannten Summierungseffekt an. Durch diesen können für sich unbedenkliche Klauseln durch ihr Zusammenwirken zur Unwirksamkeit der Klauseln führen. Dies hat …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
Über den Umfang dessen, was der verklagte Anschlussinhaber im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung vortragen muss, besteht bei den Instanzgerichten eine uneinheitliche Rechtsprechung. Dies führt zu dem Risiko, trotz Erfüllung der …
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21.04.2018
von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
Provisionsvorschüsse können nicht einfach zurückverlangt werden. Wenn das dem Vorschuss zugrundeliegende Geschäft nicht ausgeführt wurde, bedeutet dies nicht, dass der Vorschuss automatisch zurückzuzahlen ist. Die gerichtliche …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Was ist der Pflichtteil? Der Erblasser kann wegen des im Erbrecht geltenden Grundsatzes der Testierfreiheit grundsätzlich frei über sein Vermögen für den Fall seines Todes verfügen. Das Pflichtteilsrecht garantiert jedoch für bestimmte nahe …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) treibt zurzeit viele große Firmen um. Aber auch alle Selbstständigen und kleinen Unternehmen sollten sich in diesen Tagen unbedingt ein paar Gedanken über die Umsetzung der DSGVO machen. Denn – …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Es ist schlimm für jeden Arbeitnehmer, wenn sein Arbeitsvertrag gekündigt wird. Verständliche Existenzangst entsteht. Bleiben Sie als Betroffene / Betroffener trotzdem möglichst ruhig und besonnen und berücksichtigen Sie unbedingt folgende …
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05.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Es gibt viele Arten der Gestaltung des Erbens und Vererbens Ohne eigene Regelung gilt die gesetzliche Erbfolge. Leider oft mit Ergebnissen, die der Erblasser nicht will. Deshalb hier eine Darstellung der verschiedenen Gestaltungsarten: 1. …
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04.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Warum ein Jugendschutzbeauftragter für Ihre Website notwendig ist Wer im Internet jugendgefährdende Inhalte bereitstellt, ist nach § 7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verpflichtet, einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen. Diese …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Eine Trennung und später Scheidung tut meist weh. Aber unter vernünftigen Menschen und mit einem guten Rechtsanwalt an Ihrer Seite ist heutzutage alles halb so schlimm und halb so teuer. Eine sogenannte Online Scheidung ist in der heutigen …
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26.02.2018
von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Die Zahlungsmoral wird immer schlechter. Viele Schuldner machen sogar eine Art Sport daraus, Forderungen nicht oder sehr spät zu bezahlen. Es ist für den Gläubiger schlimm und oft existenzgefährdend, wenn ein Schuldner seine Schulden nicht …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Es ist ein Albtraum für jeden Menschen. Er bekommt eine Vorladung bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft, weil eine Strafanzeige gegen ihn erstattet wurde oder eine Anhörung durch die Bußgeldstelle, weil ihm eine Ordnungswidrigkeit …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Sonderpädagogischer Förderbedarf ist das ehemalige „Behindertenrecht“, das nunmehr euphemistisch sprachlich angeglichen wurde – mit dem Hintergedanken, dass Eltern hierzu keinen Argwohn schöpfen. Sonderpädagogischen Förderbedarf gibt es in …