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Online Casino – Immer mehr Entscheidungen zugunsten des Spielerschutzes
Online Casino – Immer mehr Entscheidungen zugunsten des Spielerschutzes
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Online Casino – Immer mehr Entscheidungen zugunsten des Spielerschutzes Aktuellere Entscheidungen gegen Online-Glücksspielanbieter mehren sich. Teilweise horrende Beträge stehen als Verluste für die Teilnehmer von Online Glücksspiel im Raum …
Anmeldung von Barmitteln bei Einreise in die EU
Anmeldung von Barmitteln bei Einreise in die EU
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Bargeld kann nicht nach Belieben in die Europäische Union eingeführt oder aus der EU ausgeführt werden. Ab Beträgen von mindestens 10.000 Euro oder dem gleichen Gegenwert in anderen Währungen, Wertpapieren oder Reiseschecks müssen Barmittel …
Umwandlung eines Einzelunternehmens (e.K.) in eine GmbH
Umwandlung eines Einzelunternehmens (e.K.) in eine GmbH
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Die Idee zur Umwandlung Bei gewachsenen Einzelunternehmen besteht häufig irgendwann der Wunsch, das Unternehmen in Form einer GmbH fortzuführen. Im Vordergrund stehen meistens die Möglichkeit zur Haftungsbeschränkung , aber auch …
Umwandlung einer GmbH in eine GmbH & Co. KG
Umwandlung einer GmbH in eine GmbH & Co. KG
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Die Idee zur Umwandlung Die GmbH & Co. KG ist besonders in der mittelständischen Wirtschaft eine beliebte Rechtsform, da sie die Vorteile der Haftungsbeschränkung mit der Flexibilität einer Personengesellschaft (z.B. hins. …
Opel Dieselskandal: 100 000 Fahrzeuge mit Abschalteinrichtungen?
Opel Dieselskandal: 100 000 Fahrzeuge mit Abschalteinrichtungen?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Opel und KBA mit Rückrufaktion Dass nun auch Opel im Sumpf rund um den Dieselskandal steckt, ist 2018 bekannt geworden. Etwa 100 000 Fahrzeughalter sind angesprochen. Bei den betroffenen Fahrzeugen wird die Abgasreinigung teils oder ganz …
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Auf Videoportalen wie YouTube und Twitch erfreuen sich sog. Reaction-Videos besonderer Beliebtheit. Dabei handelt es sich um Videos, in denen Sequenzen bereits vorhandener Videoinhalte eingebettet und u.a. durch Videoproduzenten oder …
Erteilung und Widerruf einer Prokura
Erteilung und Widerruf einer Prokura
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Die Prokura Die Prokura ist eine umfängliche Vollmacht , die grundsätzlich zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen ermächtigt, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt. Zur …
Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis: Kennzeichnung von speziellen Beeinträchtigungen
Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis: Kennzeichnung von speziellen Beeinträchtigungen
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Besondere Nachteilsausgleiche bei anerkannten Merkzeichen Die Schwere einer Behinderung bzw. einer gesundheitlichen Beeinträchtigung wird durch den Grad der Behinderung (GdB) angegeben. Bei einem GdB von 50 oder höher (das bedeutet bei …
Der Geschäftsführervertrag oder Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers
Der Geschäftsführervertrag oder Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers
| 20.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Doppelstellung des Geschäftsführers Der Geschäftsführer (m/w/d) leitet das Geschäft der GmbH und vertritt die Gesellschaft nach außen. Rechtlich steht der Geschäftsführer dabei in einer Doppelstellung : Zum einen ist er aufgrund seiner …
Job wegen Corona gekündigt? Wehren Sie sich! Es geht um viel Geld!
Job wegen Corona gekündigt? Wehren Sie sich! Es geht um viel Geld!
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihnen wurde gekündigt? Wehren Sie sich hiergegen! Um Missverständnissen vorzubeugen: Sollte Ihnen Ihr Arbeitgeber mit der Verweis auf die Corona-Krise kündigen , ist Vorsicht geboten. Die Pandemie ist für sich betrachtet kein …
Home-Office in Pandemiezeiten – Was ist zu beachten?
Home-Office in Pandemiezeiten – Was ist zu beachten?
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Markus Krebs
Seit der Corona-Pandemie hat das Home-Office an Bedeutung gewonnen und wird uns wohl noch nach der Pandemie als wesentlicher Baustein unseres Arbeitsalltags begleiten. Mit der Corona-Arbeitsschutzverordnung wurde die Home-Office Regelung …
Warum es Sinn macht einen alten Gemeinschaftspraxisvertrag überprüfen zu lassen.
Warum es Sinn macht einen alten Gemeinschaftspraxisvertrag überprüfen zu lassen.
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Wenn Sie bereits seit 20 Jahren in Ihrer Gemeinschaftspraxis tätig sind, dann fehlt Ihnen wahrscheinlich das Problembewusstsein für die Notwendigkeit einer Überprüfung Ihres Praxisvertrages. Alles läuft gut und es gibt keine Probleme. …
Wie lösche ich eine negative Google-Bewertung?
Wie lösche ich eine negative Google-Bewertung?
| 20.05.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Mittlerweile gehört ein Google Business Eintrag für Gewerbetreibende dazu wie die Visitenkarte. Doch oft sind es nicht die zufriedenen Kunden, die eine Bewertung hinterlassen. Gerade in der Corona-Zeit haben negative Bewertungen stark …
Betriebsratswahl in der Pandemie
Betriebsratswahl in der Pandemie
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Können Betriebsratswahlen in Pandemiezeiten stattfinden? Selbstverständlich können sie stattfinden. Das hat jüngst auch das Arbeitsgericht Weiden festgestellt. Ein Arbeitgeber hielt die Wahl des Wahlvorstands für nichtig. Diese hatte auf …
Erschreckend enge Kumpanei im Dieselskandal - Verkehrsministerium und Autoindustrie Hand in Hand verstrickt
Erschreckend enge Kumpanei im Dieselskandal - Verkehrsministerium und Autoindustrie Hand in Hand verstrickt
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Behörden wussten von illegalen Abschalteinrichtungen Akten beweisen, dass im Dieselskandal keineswegs nur die Autohersteller Strippenzieher waren. Vielmehr zeigen die von Kraftfahrtbundesamt (KBA) und Bundesverkehrsministerium (BMVI) …
Führt eine angeordnete Quarantäne zur Kündigung?
Führt eine angeordnete Quarantäne zur Kündigung?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Mit der Frage musste sich das Arbeitsgericht Köln auseinandersetzen. Gegenüber einem Arbeitnehmer wurde durch das zuständige Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet, nachdem der Bruder seiner Freundin positiv getestet wurde. Er …
Pressemitteilungen über Ermittlungsverfahren – wie weit darf die Presse gehen?
Pressemitteilungen über Ermittlungsverfahren – wie weit darf die Presse gehen?
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Erst kürzlich haben wir uns mit einem Fall beschäftigt, in dem die Presse identifizierend über unseren Mandanten in Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft berichtet hat. Das Ermittlungsverfahren wurde …
Anerkennung einer Schwerbehinderung
Anerkennung einer Schwerbehinderung
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Das Sozialgesetzbuch IX ( SGB IX ) enthält die Vorschriften zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Deutschland. Die Anerkennung einer Schwerbehinderung führt insbesondere im Arbeitsrecht zu Besonderheiten, z.B. …
Untätigkeit der Behörde - Untätigkeitsklage nach § 88 SGG
Untätigkeit der Behörde - Untätigkeitsklage nach § 88 SGG
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Manches Mal mahlen die Mühlen der Verwaltung langsam, insbesondere wenn es um die Beantragung von Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern, so auch der Anerkennung einer Schwerbehinderung, geht. Der Antragsteller muss sich aber eine …
OLG Naumburg bestätigt unzulässige Abschalteinrichtung auch beim VW-Motor EA288
OLG Naumburg bestätigt unzulässige Abschalteinrichtung auch beim VW-Motor EA288
| 14.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Verbraucherfreundliches obergerichtliches Urteil im VW-Abgasskandal - Chancen auf Schadensersatz auch beim Nachfolgemotor des EA189 steigen Herbe Niederlage für VW im Abgasskandal um den Motor EA288: das Oberlandesgericht Naumburg …
M&A Italien
M&A Italien
| 13.05.2021 von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
reliaLex berät Sie kompetent und zielorientiert in allen Fragen der Unternehmensübertragung und des Anteilskaufs, angefangen bei der Wahl der Strukturierung der Übertragung, über die Durchführung einer umfassenden due diligence (in der …
Ärztliche Feststellung des Versicherungsfalls in der Berufsunfähigkeitsversicherung und Unfallversicherung
Ärztliche Feststellung des Versicherungsfalls in der Berufsunfähigkeitsversicherung und Unfallversicherung
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Was ist das Problem ? Wer durch einen Unfall oder eine Krankheit an der Gesundheit geschädigt ist, kann oft die Folgen dadurch minimieren, dass eine Versicherung den Schaden ausgleicht. Das gilt vor allem dann, wenn die Körperverletzung …
Anlagebetrug: BGH erleichtert Schadenersatz
Anlagebetrug: BGH erleichtert Schadenersatz
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der BGH erleichtert es Geschädigten eines Anlagebetrugs, Schadenersatzansprüche durchzusetzen. Mit Urteil vom 04.02.2021 (Az. III ZR 7/20) hat der BGH klargestellt, dass geschädigte Anleger im Klageverfahren auf Schadenersatz lediglich …
Schutzmaßnahmen in der Pandemie
Schutzmaßnahmen in der Pandemie
| 12.05.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Ist dem Arbeitnehmer tatsächlich möglich seine Arbeitsleistung zu erbringen und bestehen keine rechtlichen oder tatsächlichen Hindernisse, muss er am Arbeitsplatz erscheinen und seine Arbeitsleistung zur Verfügung stellen. Insofern besteht …