44 Ergebnisse
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Bei einer Google-Suche steht auch eine sogenannte Bildersuche zur Verfügung. Diese Funktion wurde immer wieder aus gegebenem Anlass durch Google angepasst und Anfang Februar 2017 auch in Deutschland eingeführt. Zu klären ist aber, was diese …
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
1. Den Versender von Werbung per E-Mail trifft die Beweislast, dass die Inhaber der jeweiligen E-Mail-Adresse ihre Einwilligung hierfür erteilt haben. 2. Die im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens verschickte Bestätigungs-E-Mail stellt …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
1. Angebot und Vertrieb von Browser-Plugins, deren Einsatz bewirkt, dass nach bestimmten Begriffen gefilterte Werbeinhalte dem – ein Inhaltsangebot – Abrufenden nicht angezeigt werden, verstoßen nicht gegen das Verbot gezielter Behinderung …
21.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Die Pläne der Bundesregierung, den Einsatz von Videoüberwachung auszuweiten, stoßen beim Bundesrat grundsätzlich auf keine weitgehenden Einwände. Allerdings sprach sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme (BR-Drucksache 791/16 (B)) zu dem …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Der neue Amazon Dash-Button sorgte bereits kurz nach seiner Einführung für viel Furore. Während einige Nutzer ihn als erneute Erleichterung des Online-Shoppings ansehen, halten ihn andere für reine Geldmacherei. Jedenfalls ist der …
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12.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Treibt ein Käufer im Rahmen einer Internetauktion den Preis der von ihm angebotenen Gegenstände durch Eigengebote in die Höhe (sogenanntes Shill Bidding), kann dies hohe Schadensersatzforderungen nach sich ziehen. vgl. BGH, Urteil vom …
11.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Hotelbewertung: Die richtige Verwendung von Sternen „Der Adressat einer Werbung, bei der waagerecht angeordnete, fünfzackige Sterne neben der Geschäftsbezeichnung eines Hotels stehen, nimmt an, dass diesen Sternen eine offizielle …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
US-Behörden haben keinen Zugriff auf Daten, die von US-Unternehmen auf ausländischen Servern gespeichert werden. Microsoft hat damit in dem Rechtsstreit um Herausgabe von Nutzerdaten in den USA einen großen Sieg errungen. Vgl. …
28.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Das neue IT-Sicherheitsgesetz (ITSiG) statuiert umfangreiche Rechtspflichten zur Sicherheit der Internetdienste von Unternehmen mit Websites ohne Interaktionen sowie Onlineshops oder andere Telemedienangebote. Als Teil des …
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08.11.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Seit diesem Sommer ist die Smartphone-App „Pokémon Go“ in Deutschland zum Download erhältlich. Innerhalb kürzester Zeit fand sich das Spiel auf den Spitzenplätzen der Downloadcharts für Smartphone-Apps wieder. Aber was …
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08.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Bei Verkaufsförderungsmaßnahmen von Print-Medien ist der bloße Sternchenverweis auf die Internetseite des Unternehmens für den Zugang zu den genauen Angebotsbedingungen nicht ausreichend. Eine solche Werbung ist wegen …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Händler, die auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace Produkte zum Verkauf anbieten, trifft eine Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen ihrer Angebote, die …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Nach Safe Harbour – auch Nachfolgeregelung Privacy Shield bietet keine Rechtssicherheit bei Nutzung einer Cloud für Unternehmensdaten Nach neuer Rechtslage durch Privacy Shield bleiben Kernanforderungen nach …
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02.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Der Kommunikationsdienst WhatsApp muss als Anbieter von Telemediendiensten die Vorschrift des § 5 Abs.1 Nr.2 TMG beachten und ein schnelle elektronische Kontaktaufnahme sowie eine unmittelbare Kommunikation ermöglichen. …
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30.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Zahlreiche Kommunikationsdienste sind dazu übergegangen, die Nachrichten ihrer Nutzer zu verschlüsseln und so vor fremden Zugriffen zu schützen. Dieser Praxis möchte die Bundesregierung begegnen, indem sie eine neue …
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23.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Der Anbieter von Telemediendiensten, der auf seiner Internetseite als Möglichkeit der Kontaktaufnahme neben seiner E-Mail-Adresse eine kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer angibt, stellt damit keinen weiteren …
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04.07.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Aus § 13 TMG wird die Pflicht, eine Datenschutzerklärung auf der Webseite einzubinden, abgeleitet. Der jeweilige Dienstanbieter muss hiernach den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung …
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21.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig Nach den vergleichsweise neuen Datenverarbeitungsregeln von Facebook verfolgen sog. Cookies jetzt auch Nicht-Mitglieder des Netzwerks. Nach einer Studie der Freien Universität Brüssel verstoßen die neuen Regelungen in …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Das Social-Network Facebook darf seinen Usern vorschreiben, Klarnamen zu benutzen. Anwendung findet das Datenschutzrecht desjenigen Landes innerhalb der EU, mit dem der Vorgang der Datenverarbeitung am engsten verbunden …
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28.03.2012
von SNP
Datenschutz und Schutz des Unternehmens vor Rechtsverstößen (Compliance) nehmen derzeit breiten Raum in der wirtschaftsnahen Presse ein. Aber auch Gesetzgeber und Rechtsprechung widmen sich verschärft dem Thema. Die Anforderungen des …