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Corona-Soforthilfe nicht pfändbar? Auch nicht für Unterhaltsgläubiger?
Corona-Soforthilfe nicht pfändbar? Auch nicht für Unterhaltsgläubiger?
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Das Landgericht Köln hat in einer Eilentscheidung die Zwangsvollstreckung in die Corona-Soforthilfe für bestimmte Gläubiger für unzulässig erklärt (s.d. LG Köln 39. Zivilkammer, Beschluss vom 23.04.2020 – 39 T 57/2) Corona-Soforthilfe ist …
Corona und Unterhalt
Corona und Unterhalt
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Corona und Unterhalt Als Unterhaltsberechtigte(r) fragt man sich derzeit: Bekomme ich noch genug Unterhalt für mich oder das Kind/die Kinder? Als Unterhaltspflichtiger fragt man sich bei freiwilligem Einkommensverzicht, Kurzarbeit oder gar …
Die Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Unterhalt in der Corona-Krise
Die Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Unterhalt in der Corona-Krise
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Frank Rose
Die derzeitige Krise stellt auch die Juristen in vielerlei Rechtsgebieten vor schwierige Aufgaben, da sich Rechtsfragen auftun, die bislang noch nie geklärt werden mussten. Eine dieser Rechtsfragen ist die, wie sich die Kurzarbeit wegen der …
Erbrecht und Gesellschaftsrecht: Wie geht es nach einem Todesfall weiter?
Erbrecht und Gesellschaftsrecht: Wie geht es nach einem Todesfall weiter?
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Friedrichs
Ein Trauerfall in der Familie oder auch im Gesellschafterkreis ist immer eine traurige und zugleich viele Fragen auslösende Angelegenheit. Besonders problematisch wird ein solcher Todesfall dann, wenn er sich im Familien- und …
Der Nutzungsentschädigungsanspruch des Nichteigentümers
Der Nutzungsentschädigungsanspruch des Nichteigentümers
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Fall: Die Eheleute A und B sind seit 25 Jahren miteinander verheiratet. A hatte zu Beginn der Ehe ein unbebautes Grundstück von seinen Eltern geerbt, das während der Ehe mit einem Einfamilienhaus bebaut wurde. Die Wohnfläche beträgt 120 m², …
Unterschied zwischen  Aufstockungsunterhalt und Betreuungsunterhalt beachten
Unterschied zwischen Aufstockungsunterhalt und Betreuungsunterhalt beachten
| 13.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Nicht selten wird von den erstinstanzlichen Gerichten bei Entscheidungen über den nachehelichen Unterhalt nicht genau differenziert, um welche konkreten Unterhaltstatbestände es sich handelt, der dem Unterhaltsberechtigten zugesprochen …
Gestaltungsmöglichkeiten des gemeinschaftlichen Testaments
Gestaltungsmöglichkeiten des gemeinschaftlichen Testaments
| 15.10.2019 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es bei der Erstellung eines gemeinschaftlichen Testaments? Im folgenden Kurzüberblick werden die wichtigsten Unterschiede zwischen Trennungs- und Einheitslösung angeschnitten erläutert. Kann jeder ein …
§ 1603 Abs. 2 S. 3 BGB – nicht immer muss es das dreifache Nettoeinkommen sein
§ 1603 Abs. 2 S. 3 BGB – nicht immer muss es das dreifache Nettoeinkommen sein
| 06.08.2019 von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 3 kann die gesteigerte Verpflichtung zur Erzielung von (fiktiven) Erwerbseinkünften bei Minderjährigenunterhalt entfallen, wenn aufseiten des Unterhaltspflichtigen dessen angemessener Selbstbehaltsatz unter …
Geldgeschenke der Schwiegereltern nach der Trennung
Geldgeschenke der Schwiegereltern nach der Trennung
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Können Schwiegereltern Geldgeschenke von ihrem ehemaligen Schwiegersohn zurückfordern? Damit beschäftigte sich der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Rechtsstreit. BGH: Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 107/16 Mit über 100.000 € …
Schlichtung und Mediation
Schlichtung und Mediation
| 16.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Recht und Gerechtigkeit sind nicht immer identisch. Der Großteil der Bevölkerung hofft, im Falle eines Prozesses, am Ende „Recht“ zu bekommen. Grundsätzlich spricht der Richter aber kein Recht, sondern es ergeht ein Urteil, ein Beschluss …
Mediation im Familienrecht
Mediation im Familienrecht
| 05.02.2019 von Rechtsanwältin Petra Gartz
„Ich will mich nicht streiten“ oder „Wir sind uns eigentlich einig“ sind häufig Sätze, mit denen ein Beratungsgespräch beginnt. Viele Partner/Eheleute haben sich tatsächlich einfach „nur müde gelebt“ und sind sich bei der Auflösung der …
Kann ich mir eine Scheidung leisten?
Kann ich mir eine Scheidung leisten?
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Norbert Wardin
Nicht selten sind die Kosten eines Scheidungsverfahrens für Laien unüberschaubar. Manch ein Ehegatte scheut den Weg zum Anwalt, da er von der Möglichkeit der Verfahrenskostenhilfe keine Kenntnis hat. Es soll sogar Rechtssuchende geben, die …
Ehebedingte Nachteile und Altersvorsorgeunterhalt – neuste Entscheidung des BGH
Ehebedingte Nachteile und Altersvorsorgeunterhalt – neuste Entscheidung des BGH
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
10 Jahre nach der Unterhaltsrechtsreform ist festzustellen, dass die Fälle, in denen außergerichtlich oder vor Gericht über ehebedingte Nachteile und damit über einen lebenslangen Unterhaltsanspruch gestritten wird, immer seltener werden. …
Verwirkung von Lohnansprüchen – Ehegattenarbeitsverhältnis
Verwirkung von Lohnansprüchen – Ehegattenarbeitsverhältnis
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Nicht selten sind Eheleute auch arbeitsrechtlich miteinander verbunden. Dabei ist es häufig so, dass die arbeitsrechtlichen Rollen zufällig verteilt sind. Mal fungiert der Ehemann als Arbeitgeber und die Ehefrau ist im Betrieb entweder …
Trennungsunterhaltsleistungen auch durch Naturalleistungen möglich
Trennungsunterhaltsleistungen auch durch Naturalleistungen möglich
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Grundsätzlich ist Trennungsunterhalt – und auch nachehelicher Unterhalt – als Barunterhalt, also durch Zahlung eines monatlichen Geldbetrages, geschuldet. Dies ist in § 1361 Abs. 4 Satz 1 BGB geregelt. Hiervon können jedoch abweichende …
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach deutschem Recht fällt auch während einer Elternzeit einer/s Arbeitnehmerin/s der laufende Urlaub an. Allerdings hat der Arbeitgeber das Recht, den Urlaub für jeden vollen Monat der Elternzeit um 1/12 zu kürzen. Dies ist in § 17 BEEG …
Türkische Scheidung in Deutschland
Türkische Scheidung in Deutschland
| 14.06.2018 von Rechts- und Fachanwältin Ebru Kuleci
Kann meine in der Türkei geschlossene Ehe in Deutschland geschieden werden? Scheidungen mit ausländischem Bezug sind in der Praxis keine Seltenheit. Für in Deutschland lebende Türken stellt sich unter Umständen die Frage, ob die in der …
Altersvorsorge beim Ehegattenunterhalt
Altersvorsorge beim Ehegattenunterhalt
| 13.06.2018 von Rechtsanwältin Karolin Weber
Bei einer Trennung steht ganz schnell die Frage im Raum, wer für wen Unterhalt zahlen muss und ob überhaupt ein Anspruch besteht. Der Trennungsunterhalt ist einigen vielleicht bekannt; wenn Kinder vorhanden sind, hat man vielleicht auch …
Scheidung gegen den Willen des Ehepartners?
Scheidung gegen den Willen des Ehepartners?
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Regelmäßig sitzen Mandanten vor mir, die sich scheiden lassen möchten. Ich frage dann zunächst danach, ob sie bereits seit einem Jahr von ihrem Ehepartner getrennt leben. Denn das ist, außer in Härtefällen, erforderlich für eine …
Sorgerechtsentzug im Eilverfahren
Sorgerechtsentzug im Eilverfahren
| 21.02.2018 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Bundesverfassungsgericht hat am 13.07.2017 zu Geschäftszeichen 1 BvR 1202/17 das Recht der Eltern aus Artikel 6 II S. 1 Grundgesetz auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder erneut klar umrissen. Nach Artikel 6 II S. 1 GG ist die Pflege und …
Wie "geht" Scheidung?
Wie "geht" Scheidung?
| 16.02.2018 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die Ehe ist am Ende. Das Ehepaar oder zumindest einer der Ehegatten will sich scheiden lassen. Doch wann und wo kann man sich eigentlich scheiden lassen und wie läuft so eine Ehescheidung überhaupt ab? 1. Wer kann die Scheidung einreichen? …
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht
| 03.02.2018 von Rechtsanwältin Melanie Pferdehirt
Wer durch Unfall oder Krankheit seine Entscheidungen oder Angelegenheiten des täglichen Lebens nicht mehr selbst erledigen kann, sollte vorgesorgt haben. Denn nur durch eine Patienten- Betreuungs- oder Vorsorgevollmacht kann sicher sein, …
Einvernehmliche Ehescheidung: Was Sie dazu wissen müssen
Einvernehmliche Ehescheidung: Was Sie dazu wissen müssen
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nur ein Anwalt erforderlich Sind sich Eheleute einig, dass die Ehe möglichst schnell und preiswert geschieden werden soll und keine streitigen Punkte zu klären sind (z. B. Unterhalt, Sorgerecht etc.), empfiehlt sich die Beauftragung eines …
Haftung für Heimkosten des pflegebedürftigen Ehegatten
Haftung für Heimkosten des pflegebedürftigen Ehegatten
| 29.01.2018 von steuerwerk PartG mbB
Nach einer neueren Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2016 schulden Ehegatten untereinander auch dann Familienunterhalt, wenn einer der Ehegatten in einem Pflegeheim lebt. Wenn die monatlichen Pflegekosten dann auch aus …