7.178 Ergebnisse
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20.05.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Unserer Kanzlei ist im Rahmen einer Verteidigung bekannt geworden, dass die Kanzlei Kornmeier und Partner die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Film - Lucky Trouble - Vykrutasy - abmahnen lässt. Zuvor hat eine Ermittlungsfirma …
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17.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Was sollen deutsche und ausländische Unternehmer mit Sitz in Deutschland oder deutsche Staatsangehörige, die im Ausland ein Unternehmen führen, machen, wenn plötzlich eine Person oder eine Gesellschaft (wie z.B. eine Bank) auf der …
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13.05.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Momentan mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH die vermeintliche Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie einen …
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12.05.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Auch ausländische Firmen mahnen die Urheberrechtsverletzung an den zu ihrem Rechterepertoire gehörenden Werken ab. In letzter Zeit häufen sich Abmahnungen russicher Firmen, wie z.B. der Kalipso GmbH (nach russischem Recht), Gorokhovsky …
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04.05.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Regelmäßig berichten das Fernsehen und die Printmedien von Fällen, in denen Internetanschlussinhaber eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhalten haben. In dem konkreten Fall geht es um das Filmwerk - I Saw the Devil -, welches …
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Durch enge Wettbewerbsverbote versuchen Unternehmen zu verhindern, dass wichtige Mitarbeiter zur Konkurrenz abwandern. Hierbei zählen Wettbewerbsverbote für die Unternehmen zu wertvollen Instrumenten. Sie schützen die Unternehmen …
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03.05.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Derzeit mahnt die Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte die angebliche Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk - David Guetta One more Love - ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die …
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29.04.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Oftmals stellt sich Prüfungs- oder Examenskandidaten die Frage, ob man auch mündliche Prüfungen anfechten kann. Der Prüfling fühlt sich den Prüfern unmittelbar ausgeliefert. Zudem bekommt der Prüfling unmittelbar im Anschluss der mündlichen …
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27.04.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Täglich erhalten hunderte Internetanschlussinhaber Abmahnungen wegen Filesharing. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschützte Dateien in Filesharingbörsen angeboten zu haben. Von der Tatsache, dass es Musikbörsen im …
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26.04.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Momentan mahnt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller im Auftrag der MIG Film GmbH die vermeintliche Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie einen …
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15.04.2011
von Rechtsanwalt Jan General
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Zurruhesetzung eines Beamten bzw. Dienstordnungsangestellten ebenso wie die Kündigung von Arbeitnehmern der Zustimmung des Integrationsamtes bedarf. Damit stellt das …
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15.04.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Dem deutschen Fernabsatzrecht steht eine kleine aber feine Änderung bevor. Wie aus einem Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 17.03.2011 hervorgeht, soll der generelle Anspruch des Unternehmers auf Wertersatz beschränkt werden. Dazu sollen …
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14.04.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wie aus den News auf unserer Internetpräsenz ersichtlich, sind die Rechtsanwälte von BMT - Büsing, Müffelmann & Theye - schon seit längerem im Auftrag der Firma PartyLite GmbH tätig. Der Grund eines neuen, uns vorliegenden …
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11.04.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Neben hauptsächlich international vertriebenen Filmen hat uns nunmehr auch eine Abmahnung bezüglich des russischen bzw. kasachischen Films „Na Izmene” erreicht, welcher erst am 28. Oktober 2010 in Russland und Kasachstan veröffentlicht …
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11.04.2011
von Rechtsanwalt Jan General
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass auch Beamten aus Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie 2003/88/EG ein Anspruch auf Abgeltung des aus Krankheitsgründen nicht genommenen Mindesturlaubs (20 Tage im …
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
1) Was passiert generell, wenn Schüler die Schule schwänzen? Zunächst einmal ergibt sich die Schulpflicht nach herrschender Auffassung aus Art. 7 Abs. 1 GG. Daneben ist die Schulpflicht in den meisten Landesverfassungen festgeschrieben und …
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12.08.2022
von Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
Muss bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung die Erkrankung an Asthma nicht eigens angegeben werden, wenn der Versicherte angibt, dass er von Geburt an unter Neurodermitis leidet? Gilt dies selbst dann, wenn in den letzten fünf …
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24.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
In einer Entscheidung des OVG für das Land Nordrhein-Westfalen begehrte der Antragsteller die Zulassung zur isolierten Wiederholung des mündlichen Teils der ärztlichen Vorprüfung. Der Antragsteller konnte erfolgreich einen Verfahrensfehler …
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23.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Wie kaum ein anderer Bereich ist der Gesundheitssektor in den letzten Jahren einer rechtlichen Umgestaltung unterworfen. Insbesondere durch das Gesundheits-Modernisierungs-Gesetz (GMG), kam der Wille des Gesetzgebers zum Ausdruck, den …
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22.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
1. Was wird unter dem Begriff „Prüfungsanfechtung” verstanden? Prüfungsanfechtung meint, seine Rechte wahrzunehmen, um entweder eine Notenverbesserung zu erreichen oder gegen das Nichtbestehen einer Prüfung vorzugehen. 2. Können nur …
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21.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Mit Urteil v. 05.03.2009 hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass Examenskandidaten, die die erste juristische Staatsprüfung im Freiversuch bestanden haben, ihr Rechtsschutzbedürfnis für eine Anfechtung des nach nicht …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das AG Mainz hat entschieden, dass der Betreiber der Internetplattform www.top-of-software.de zur Zahlung außergerichtlicher Anwaltskosten, die zur Abwehr einer unberechtigten Forderung entstanden sind, verpflichtet ist. Der Kläger, der …
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12.08.2022
von Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
Bei Beantragung von Leistungen aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung, die bei vorhandener Berufsunfähigkeit wegen Depressionen finanziellen Ersatz leisten soll, führt für den Versicherten möglicherweise nichts daran vorbei, eine …
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15.03.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit der sogenannten Dreiteilungsmethode (Aufteilung der Einkünfte zwischen Unterhaltsschuldner sowie neuer und vorheriger Ehefrau) hat inzwischen in der Praxis für ganz erhebliche Verwirrung …