2.353 Ergebnisse

Suche wird geladen …

The cancellation agreement
The cancellation agreement
| 18.05.2024 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Regardless of whether employers want to give notice or whether employees are looking for a way to get out of an employment contract quickly: If the end of an employment relationship is imminent, a termination agreement can make sense. So …
Bosch plant Stellenabbau im Raum Stuttgart
Bosch plant Stellenabbau im Raum Stuttgart
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Technologiekonzern Bosch hat angekündigt, im Raum Stuttgart weniger Stellen zu streichen als zunächst geplant. Dies betrifft vor allem die Standorte Feuerbach und Schwieberdingen. Ursprünglich sollten dort rund 4000 Arbeitsplätze …
Filesharing Abmahnung von NIMROD für KALYPSO MEDIA wegen DUNGEONS 4
Filesharing Abmahnung von NIMROD für KALYPSO MEDIA wegen DUNGEONS 4
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Die Firma KALYPSO MEDIA lässt von der Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte aus Berlin Inhaber von Internetanschlüssen wegen Filesharing abmahnen. Den Anschlussinhabern wird mit der Filesharing Abmahnung vorgeworfen, das Computerspiel DUNGEONS 4 in …
Kann der Arbeitgeber per Mail kündigen?
Kann der Arbeitgeber per Mail kündigen?
| 11.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist ein sensibles Thema, das sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer große Auswirkungen haben kann. In Deutschland ist die Form der Kündigung gesetzlich geregelt, um den Schutz der …
Pekinger Gericht spricht Schadenersatz wegen der Imitierung einer Stimme durch KI zu
Pekinger Gericht spricht Schadenersatz wegen der Imitierung einer Stimme durch KI zu
| 08.05.2024 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ein Pekinger Gericht hat am 23. April 2024 eine Persönlichkeitsrechtsverletzung einer Synchronsprecherin bejaht, weil deren Stimme von verschiedenen Beteiligten ohne Zustimmung mittels KI imitiert und weitervermarktet wurde. Die Klägerin …
Wann kann ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen?
Wann kann ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen?
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland sind Kündigungen von Arbeitnehmern durch Arbeitgeber gesetzlich geregelt und müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um rechtlich wirksam zu sein. Es gibt verschiedene Gründe, die einen Arbeitgeber dazu berechtigen, einem …
Urteil: Sparkasse Aachen zur Hälfte für Schaden aus Online-Banking-Betrug haftbar gemacht
Urteil: Sparkasse Aachen zur Hälfte für Schaden aus Online-Banking-Betrug haftbar gemacht
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt David Stader
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Aachen hat bedeutende Konsequenzen für die Sparkasse Aachen. In einem Fall von Online-Banking-Betrug wurde die Bank dazu verurteilt, die Hälfte des entstandenen Schadens in Höhe von 107.700 Euro zu …
Bei welcher Kündigung bekommt man keine Abfindung?
Bei welcher Kündigung bekommt man keine Abfindung?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland besteht grundsätzlich keine gesetzliche Pflicht für Arbeitgeber , eine Abfindung zu zahlen , wenn sie einem Arbeitnehmer kündigen. Der Anspruch auf eine Abfindung kann jedoch in bestimmten Fällen durch Tarifverträge, …
CRD 11 - Änderung des Konsumcannabisgesetzes, Entwurf vom 16.04.2024
CRD 11 - Änderung des Konsumcannabisgesetzes, Entwurf vom 16.04.2024
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Das Bundesgesundheitsministerium hat in Umsetzung der Absprachen zwischen Bundesregierung und den Ländern zur Zustimmung des Bundesrates zum neuen Cannabisgesetz am 16.04.2024 – und auch unter Verweis auf die ausschließliche …
Massenentlassung am Beispiel von Getir
Massenentlassung am Beispiel von Getir
| 30.04.2024 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Der türkische Lieferdienst Getir steht in den Schlagzeilen. Offenbar bahnt sich eine Kündigungswelle an. Der Lieferdienst soll eine Massenentlassung bei der Bundesagentur für Arbeit angemeldet haben. 1200 Mitarbeitende sollen betroffen …
CRD 10 - THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
CRD 10 - THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
28.04.24 bs - Der Zusammenhang zwischen Cannabiskonsum und Fahrtüchtigkeit ist ein kritischer Bereich der Verkehrssicherheitsforschung. Die Auswirkungen von Cannabis auf die Fahrleistung sind durch dessen psychoaktive Substanzen, vor allem …
Ab wann gilt man als unkündbar?
Ab wann gilt man als unkündbar?
| 27.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitnehmer in Deutschland ist man grundsätzlich nicht unkündbar . Das deutsche Arbeitsrecht gibt dem Arbeitgeber das Recht, das Arbeitsverhältnis unter bestimmten Bedingungen zu kündigen. Es gibt jedoch einige wenige Ausnahmen, in …
Zahlungsaufforderung von Aston Inkasso für Premium-Jahresabo der Bonobo Ltd.
Zahlungsaufforderung von Aston Inkasso für Premium-Jahresabo der Bonobo Ltd.
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Zum Hintergrund Die Bonobo Ltd. ist im Bereich des Betriebs von Streamingportalen für Filme und Serien tätig. Hier ist in der Regel der Abschluss von Abo-Verträgen möglich, sodass die Nutzung des Portals gegen eine regelmäßige Gebühr …
Was ist eine personenbedingte Kündigung?
Was ist eine personenbedingte Kündigung?
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine personenbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber ist eine der Kündigungsarten, die im deutschen Arbeitsrecht geregelt sind. In diesem Ratgeber werden wir näher darauf eingehen, was eine personenbedingte Kündigung …
Kann ein Patient kostenlos eine Kopie seiner Patientenakte verlangen?
Kann ein Patient kostenlos eine Kopie seiner Patientenakte verlangen?
| 18.04.2024 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Diese Frage haben sich sicher schon viele Behandler und Patienten gestellt. Der Anspruch aus nationalem Zivilrecht Zivilrechtlich sieht das Bürgerliche Gesetzbuch in § 630g Abs. 1 BGB vor, dass dem Patienten auf Verlangen "unverzüglich …
Massenentlassungen am Beispiel von Tesla
Massenentlassungen am Beispiel von Tesla
| 30.04.2024 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Bei Tesla bahnt sich eine Kündigungswelle an. Einer Ankündigung von Elon Musk nach, soll eine Entlassung von mehr als 10 % der Belegschaft erfolgen. Insbesondere soll es den Standort Grünheide mit derzeit 12.000 Mitarbeitenden treffen. …
Einspruch gegen Bußgeldbescheid - Tipps vom Anwalt zu Fristen, Verjährung und Erfolgsaussichten
Einspruch gegen Bußgeldbescheid - Tipps vom Anwalt zu Fristen, Verjährung und Erfolgsaussichten
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Wenn Sie einen Bußgeldbescheid erhalten haben und mit den darin enthaltenen Vorwürfen nicht einverstanden sind, haben Sie das Recht, Einspruch einzulegen. Ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid kann aus verschiedenen Gründen …
Wann sollte ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer kündigen?
Wann sollte ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer kündigen?
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitgeber ist es manchmal notwendig, schwierige Entscheidungen zu treffen . Eine davon ist die Entscheidung, einem Mitarbeiter zu kündigen . Eine Kündigung sollte immer das letzte Mittel sein und nur in bestimmten Situationen in …
Neues EU-Lieferkettengesetz kommt
Neues EU-Lieferkettengesetz kommt
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Unternehmen müssen sich auf Schadenersatzklagen einstellen Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich Mitte März auf das EU-Lieferkettengesetz verständigt. Das Europäische Parlament muss dem Gesetzesentwurf zwar noch zustimmen, …
Wie kann ich als Arbeitnehmer mit meinem Arbeitgeber am besten eine Abfindung aushandeln?
Wie kann ich als Arbeitnehmer mit meinem Arbeitgeber am besten eine Abfindung aushandeln?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Bei einer Kündigung oder einem Aufhebungsvertrag ist es wichtig, als Arbeitnehmer gut vorbereitet zu sein, um eine möglichst hohe Abfindung auszuhandeln. In diesem Text werde ich näher auf die verschiedenen Tricks, Hilfen und Ratschläge …
§188 StGB: (Majestäts-)Beleidigung auf X / Twitter: Was tun bei Vorladung?
§188 StGB: (Majestäts-)Beleidigung auf X / Twitter: Was tun bei Vorladung?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
§ 185 StGB stellt einfache Beleidigungen unter Strafe, online auf Twitter oder analog auf der Straße. Der Strafrahmen reicht von einer Geldstrafe bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe. § 188 StGB ist eine Qualifikation des …
Cannabisgesetz: Verwertungsverbot für EncroChat.
Cannabisgesetz: Verwertungsverbot für EncroChat.
| 10.05.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Das CanG gilt und es hat weitreichende Folgen. So dürften nunmehr Daten aus dem EncroChat-Komplex in großen Teilen unverwertbar sein. Und das völlig unabhängig von der weiterhin ungeklärten Frage der grundsätzliche Verwertbarkeit von …
§ 142 StGB - Bei Fahrerflucht Unfallflucht lieber zum Anwalt
§ 142 StGB - Bei Fahrerflucht Unfallflucht lieber zum Anwalt
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort , auch bekannt als Fahrerflucht, ist ein strafrechtliches Delikt, das in vielen Ländern strafrechtlich verfolgt wird. In Deutschland wird dieses Vergehen in § 142 Strafgesetzbuch (StGB ) geregelt. Was …
Einvernehmliche Scheidung
Einvernehmliche Scheidung
| 02.04.2024 von Rechtsanwältin Julia Plate
Ihre Situation: Sie möchten „nur“ geschieden werden? …weil Sie sich mit Kinderbetreuung, Finanzen und Haus/Möbeln einig sind …weil Sie keine Kinder haben und finanziell unabhängig voneinander sind …weil Sie alles Weitere schon geregelt …