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Ebay Briefmarkenhändler Abmahnung: APHV e.V. – wegen Fälschung und/oder Informationspflichten (Schein-Privatverkauf)- Testkaufkosten
Ebay Briefmarkenhändler Abmahnung: APHV e.V. – wegen Fälschung und/oder Informationspflichten (Schein-Privatverkauf)- Testkaufkosten
| 02.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Bundesverband des Deutschen Briefmarkenhandels - Allgemeiner Postwertzeichen-Händler-Verband e.V. (kurz: APHV e.V.) mahnt Briefmarkenhänder ab Zum Hintergrund Der APHV vertritt die Interessen von etwa 400 Mitgliedern und gilt nach …
Weiterhin: Foto Urheberrecht Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH (marionskochbuch) durch Kanzlei Albrecht-Bischoff
Weiterhin: Foto Urheberrecht Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH (marionskochbuch) durch Kanzlei Albrecht-Bischoff
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kanzlei Albrecht-Bischoff mahnt für die Knieper Verwaltungs GmbH wegen (angeblich) unlizenzierter Benutzung von Lichtbildern/Fotos ab. Zum Hintergrund Die Knieper Verwaltungs Gmbh geht auch weiterhin gegen die Verwendung von Essen / …
Besondere Ausgleichsregelung: Neues BAFA-Merkblatt zur Antragstellung in 2021 nach dem neuen EEG 2021
Besondere Ausgleichsregelung: Neues BAFA-Merkblatt zur Antragstellung in 2021 nach dem neuen EEG 2021
| 31.03.2021 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Am 10. März 2021 veröffentlichte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) das Merkblatt für stromkostenintensive Unternehmen für das Antragsjahr 2021 . Aufgrund der EEG-Novelle 2021 ergeben sich zentrale Neuerungen im …
BAFA – Förderung unternehmerischen Know-hows
BAFA – Förderung unternehmerischen Know-hows
31.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Mit einem Förderprogramm des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) werden Beratungen kleiner und mittlerer Unternehmen in wirtschaftlichen, aber auch finanziellen, personellen und organisatorischen Themenbereichen gefördert. …
Verkehrsunfall, und nun? Wie verhalte ich mich am Unfallort bei einem Blech- bzw. Bagatellschaden
Verkehrsunfall, und nun? Wie verhalte ich mich am Unfallort bei einem Blech- bzw. Bagatellschaden
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, ist es zu einem Unfall ohne Personenschaden gekommen, gibt es wenige, aber wichtige Eckpunkte zu beachten, die wir hier ganz verkürzt darstellen: 1. Bevor etwas bewegt wird, alles dokumentieren; Smartphone ausgepackt, …
Grundsatzentscheidung: Männer können Gleichstellungsbeauftragte werden
Grundsatzentscheidung: Männer können Gleichstellungsbeauftragte werden
| 13.06.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Freiburg hat mit Urteil vom 19.03.2021 zum Aktenzeichen 1 Ca 37/17 in einem von Rechtsanwalt & Fachanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass ein …
Abovertrag kündigen/anfechten: FrecheFrauen – Date & Love Kft. – Inkasso Mahnung durch Culpa Inkasso GmbH
Abovertrag kündigen/anfechten: FrecheFrauen – Date & Love Kft. – Inkasso Mahnung durch Culpa Inkasso GmbH
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor ungewolltem Abovertrag nach Nutzung von Plattformen der Date & Love Kft. (Director R. Grete), wie FrecheFrauen.online Es drohen Mahnungen durch die Culpa Inkasso GmbH. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. …
Zulässigkeit eines Erfolgshonorars für den Anwalt
Zulässigkeit eines Erfolgshonorars für den Anwalt
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Zulässigkeit eines Erfolgshonorars für den Anwalt unterliegt einigen gesetzlichen Bestimmungen (RVG, RDG, BRAO). Die Vereinbarung eines Erfolgshonorars erfreut sich auch immer größerer Beliebtheit. Dabei wird der Anwalt abhängig von …
Erstattung von Spieleinsätzen im Online-Casino
Erstattung von Spieleinsätzen im Online-Casino
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Ist eine Erstattung von Spieleinsätzen im Online-Casino möglich? Anfang des Jahres 2021 hatte ein Urteil des LG Gießen bekräftigt, dass eine Erstattung von Spieleinsätzen in einem Online-Casino möglich ist. Nun ist seitdem einige Zeit …
LG Bonn verurteilt Bank zur Zahlung von Schadensersatz nach unwirksamer Kündigung eines Darlehensvertrages
LG Bonn verurteilt Bank zur Zahlung von Schadensersatz nach unwirksamer Kündigung eines Darlehensvertrages
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Mit Urteil vom 17.09.2020 entschied das Landgericht Bonn (Az.: 19 O 251/19), dass eine unberechtigten Kündigung eines Darlehensvertrages die Verletzung von Rücksichtnahmepflichten der Bank darstellt, die zum Schadensersatz verpflichtet. …
BGH zur Verjährung des Rückzahlungsanspruchs einer Sparkasse nach fristloser Kündigung eines Darlehens
BGH zur Verjährung des Rückzahlungsanspruchs einer Sparkasse nach fristloser Kündigung eines Darlehens
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Mit Urteil vom 14.07.2020 (XI ZR 553/19) hat der BGH die Kündigung einer Bank wegen Zahlungsverzugs als unwirksam zurückgewiesen und die Verurteilung des Bankkunden zur Rückzahlung des Darlehens aufgehoben. Die Sache wurde zur weiteren …
LEIVTEC XV3, geblitzt, verwertbar?
LEIVTEC XV3, geblitzt, verwertbar?
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, wie wir schon hier in unserem Rechtstipp zu dem richtigen Verhalten bei Erhalt eines Bußgeldbescheides verfasst haben, sollte man einen Bußgeldbescheid anwaltlich prüfen lassen. …
Betriebsratswahl - Wahlvorstand - Bestellung
Betriebsratswahl - Wahlvorstand - Bestellung
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 3 Wichtige Normen bei der Bestellung des Wahlvorstands § 16 BetrVG regelt, wie der Wahlvorstand in Betrieben bestellt wird, in denen bereits ein Betriebsrat besteht, wie er sich zusammensetzt und aus wie vielen Mitgliedern er besteht. …
Ebay Markenabmahnung wg Parallelimport: TUPPERWARE der Dart Industries Inc. durch JONAS Rechtsanwaltschaftsgesellschaft mbH
Ebay Markenabmahnung wg Parallelimport: TUPPERWARE der Dart Industries Inc. durch JONAS Rechtsanwaltschaftsgesellschaft mbH
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Dart Industries Inc. (USA) geht mit Hilfe der JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegen Markenrechtsverletzungen der Marke „TUPPERWARE“ vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Dart Industries Inc. …
6 Dinge, die Sie über Vertragsstrafen wissen sollten
6 Dinge, die Sie über Vertragsstrafen wissen sollten
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Klage wegen Zahlung von Vertragsstrafe erhalten? Sie haben zuvor eine Abmahnung erhalten, die beiliegende Unterlassungserklärung unterschrieben und nun wird von Ihnen die Zahlung einer Vertragsstrafe gefordert? Mit dem neuen § 13a hat …
Markenabmahnung/ einstweilige Verfügung von Christian Louboutin wegen „Rote Sohle“ bei Schuhen durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
Markenabmahnung/ einstweilige Verfügung von Christian Louboutin wegen „Rote Sohle“ bei Schuhen durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Christian Louboutin geht auch weiterhin mit Hilfe der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen Markenrechtsverletzungen wegen der „Roten Sohle“ für Schuhe vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Christian …
Förderung innovativer Projekte – das Forschungszulagengesetz
Förderung innovativer Projekte – das Forschungszulagengesetz
24.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Um innovative Unternehmen bei Projekten im Bereich Forschung und Entwicklung zu fördern, hat der Bund am 14.12.2019 das Forschungszulagengesetz (FZulG) beschlossen. Seit dem 01.01.2020 können so vor allem kleinere und mittlere Unternehmen …
Arbeitnehmer verweigert Änderung des Arbeitsvertrags – mit einer fristlosen Änderungskündigung wurde trotzdem Kurzarbeit eingeführt!
Arbeitnehmer verweigert Änderung des Arbeitsvertrags – mit einer fristlosen Änderungskündigung wurde trotzdem Kurzarbeit eingeführt!
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 22.10.2020 – 11 Ca 2950/20 Die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, dass jeder Arbeitgeber mit der Möglichkeit rechnen muss, die Arbeitsleistungen im eigenen Betrieb zu vermindern oder zeitweise gar …
Corona & § 313 BGB: Anspruch auf Vertragsanpassung?
Corona & § 313 BGB: Anspruch auf Vertragsanpassung?
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Wer Mieter einer Gewerbefläche oder Pächter einer Gaststätte etc. ist, weiß: seit März 2020 stehen Einnahmen und Mietkosten bzw. Pachtkosten oft in einem sehr schlechten Verhältnis. Denn mit Beginn der Corona-Pandemie brach der Umsatz …
Promillegrenze für E-Scooter
Promillegrenze für E-Scooter
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Yama Said
Wer betrunken E-Scooter fährt, muss mit ernsten Konsequenzen rechnen: Führerscheinentzug und Einleitung eines Ermittlungsverfahrens! Denn ein E-Scooter müsse wie ein Auto behandelt werden und nicht wie ein Fahrrad, so das Landgericht (LG) …
Missbrauch staatlicher Corona-Hilfen - Finanzämter und Staatsanwaltschaften bereiten die steuer- und strafrechtliche Aufarbeitung der Pandemie vor
Missbrauch staatlicher Corona-Hilfen - Finanzämter und Staatsanwaltschaften bereiten die steuer- und strafrechtliche Aufarbeitung der Pandemie vor
| 23.03.2021 von RA/StB Dr. Alexander Kersten
Die Corona-Pandemie stellt Gesellschaft, Wirtschaft und die Rechtsordnung weiterhin vor immense Herausforderungen. Politik und Verwaltung hatten im vergangenen Jahr unter hohem Druck schnell zahlreiche Hilfsprogramme zur Abschwächung der …
Die richtige Verfahrensweise für Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess: Worauf Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess achten sollten
Die richtige Verfahrensweise für Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess: Worauf Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess achten sollten
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Im Arbeitsalltag kommt es häufig vor, dass Konflikte eskalieren oder Mitarbeiter unter Umständen bewusst den betrieblichen Erfolg gefährden. Sollten Konflikte nicht einvernehmlich gelöst werden können, ist die Trennung häufig die beste …
Google Bewertung erhalten, aber Rezensent ist kein Kunde?
Google Bewertung erhalten, aber Rezensent ist kein Kunde?
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Heutzutage ist es eine leichte Angelegenheit, sich Bewertungen über ein Unternehmen einzuholen. Ein paar wenige Klicks im World Wide Web reichen aus und schon präsentieren sich Sternebewertungen und sogar ausführliche Rezensionen. Kunden …
Was tun wenn der Arbeitgeber meinen Lohn nicht zahlt?
Was tun wenn der Arbeitgeber meinen Lohn nicht zahlt?
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Sofern im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag nicht etwas anderes vereinbart ist, ist der Lohn spätestens am ersten Werktag des Folgemonats fällig. Wenn also der Arbeitgeber zu diesem Zeitpunkt keinen Lohn zahlt, fragt man sich häufig, ob …