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Elektrokleinstfahrzeuge, E-Scooter Bußgeld und Strafverfahren, Entziehung der Fahrerlaubnis, ich wollte doch nur Spaß haben...
Elektrokleinstfahrzeuge, E-Scooter Bußgeld und Strafverfahren, Entziehung der Fahrerlaubnis, ich wollte doch nur Spaß haben...
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, bald ist es wieder soweit: Frühling, Sommer, Grillen, Ausgehen. Wie kommt man in der Stadt gut von einem Ort zum anderen. Da gibt es zum Glück viele Möglichkeiten. Eine Möglichkeit, die in den letzten Jahren viel genutzt …
10 Jahre Fukushima - Der Wiedereinstieg in die Kernkraft besteht nicht den Vergleich zu den Erneuerbaren Energien
10 Jahre Fukushima - Der Wiedereinstieg in die Kernkraft besteht nicht den Vergleich zu den Erneuerbaren Energien
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Einleitung Heute vor 10 Jahren fielen nach einem Erdbeben in allen sechs Reaktoren des Atomkraftwerks Fukushima in Japan die Kühlungen aus und verursachten eine Kernschmelze in mehreren Reaktoren. Die menschlichen und wirtschaftlichen …
Aufhebungsvertrag - Beseitigung bei Geistesstörung des Arbeitnehmers oder bei Verstoß gegen faires Verhalten durch den Arbeitgeber
Aufhebungsvertrag - Beseitigung bei Geistesstörung des Arbeitnehmers oder bei Verstoß gegen faires Verhalten durch den Arbeitgeber
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Viele Arbeitnehmer unterzeichnen voreilig, in einer Drucksituation, auf Zwang des Arbeitgebers , überrumpelt oder unüberlegt einen Aufhebungsvertrag . Nicht selten fragen sich Arbeitnehmer dann, was sie unternehmen können, wenn sie den …
Staatsanwaltschaft ermittelt: Hausdurchsuchung + Vorladung wegen Microsoft Windows Lizenz Key – Lizengo. Geldwäsche/Urheberrechtsverletzung?!
Staatsanwaltschaft ermittelt: Hausdurchsuchung + Vorladung wegen Microsoft Windows Lizenz Key – Lizengo. Geldwäsche/Urheberrechtsverletzung?!
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen Käufer von billig Windows Lizenzen von Lizengo, die es u.a. bei Edeka, Ebay, Amazon zu kaufen gab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Vor einiger Zeit gab es …
Stellenabbau bei Thyssenkrupp in der Stahlsparte – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich? Rat an betroffene "Kruppianer"
Stellenabbau bei Thyssenkrupp in der Stahlsparte – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich? Rat an betroffene "Kruppianer"
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant Thyssenkrupp weitere Entlassungen in der Stahlsparte. Eine genaue Zahl ist noch nicht bekannt. Bereits zuvor wurde ein Arbeitsplatzabbau von rund 3.000 Stellen angekündigt. Wenn auch Sie betroffen …
Die spanische Residencia - Voraussetzungen und Folgen
Die spanische Residencia - Voraussetzungen und Folgen
| 10.03.2021 von Abogada Rocío García Alcázar
Es gibt viele Fragen und Zweifel über die Residencia in Spanien und über ihre Folgen. Folgen können ebenso positiver wie auch negativer Natur sein. Wir haben uns deshalb durch den gesetzlichen Dschungel auf den Weg der Klärung begeben. Der …
Entgeltfortzahlung während der Corona-Pandemie
Entgeltfortzahlung während der Corona-Pandemie
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz „ Ohne Arbeit kein Lohn “. Es gibt aber einige Ausnahmen, bei denen der Arbeitgeber Lohnfortzahlung zu leisten hat. Infiziert mit Symptomen Arbeitnehmer , die mit dem Coronavirus infiziert sind und …
Stellenabbau bei MAN – Beschäftigungsgarantie? Abfindungsvertrag + Arbeitszeitregelung: Das sollten Sie wissen
Stellenabbau bei MAN – Beschäftigungsgarantie? Abfindungsvertrag + Arbeitszeitregelung: Das sollten Sie wissen
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant der LKW und Bus Hersteller MAN (eine VW Tochter) einen massiven Stellenabbau. Rund 3.500 Stellen sollen betroffen sein. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Der LKW und …
ESOP-Reform / Fondsstandortgesetz: Verbesserung der Mitarbeiterbeteiligung?
ESOP-Reform / Fondsstandortgesetz: Verbesserung der Mitarbeiterbeteiligung?
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Im Vergleich zum internationalen Wettbewerb liegt Deutschland bei Möglichkeiten der Mitarbeiterbeteiligung ganz weit hinten. Das liegt vor allen Dingen an der restriktiven steuerlichen Handhabung. Wer sich dennoch entschließt seine …
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt – Was können Sie als Händler tun?
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt – Was können Sie als Händler tun?
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt – Was können Sie als Händler tun? Onlinemarktplätze haben gerade in Zeiten der COVID-19-Pandemie für Verkäufer an Bedeutung gewonnen. Es häufen sich jedoch Meldungen, Amazon sperre vorschnell und ohne Angabe …
Stellenabbau bei IBM– Freiwilligenprogramm/Abfindung vs. betriebsbedingte Kündigung - Das sollten Sie wissen
Stellenabbau bei IBM– Freiwilligenprogramm/Abfindung vs. betriebsbedingte Kündigung - Das sollten Sie wissen
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant das internationale IT- und Beratungsunternehmen IBM (International Business Machines Corporation) einen massiven Stellenabbau. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund …
Amazon: Kaloud Inc. Marken Patent Abmahnung durch Rechtsanwalt Moosreiner wegen „Lotus“ für Shishas / Zubehör
Amazon: Kaloud Inc. Marken Patent Abmahnung durch Rechtsanwalt Moosreiner wegen „Lotus“ für Shishas / Zubehör
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kaloud Inc. USA und Kaloud Europe GmbH mahnen Verkäufer von Shishas/ Wasserpfeifen markenrechtlich/ patentrechtlich mit Hilfe von Rechtsanwalt Moosreiner ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die …
Kündigung bei Insolvenz - Was nun?
Kündigung bei Insolvenz - Was nun?
| 07.03.2021 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Kann der Arbeitgeber seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern nicht mehr erfüllen oder droht Zahlungsunfähigkeit, spricht man von der Insolvenz . Viele Beschäftigte treibt wegen der andauernden Corona-Pandemie die Frage um, …
Stellenabbau bei Siemens Energy – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
Stellenabbau bei Siemens Energy – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant Siemens Energy in Erlangen einen Stellenabbau von 679 Stellen. Insgesamt plant das Unternehmen weltweit rund 7800 Stellen abzubauen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum …
Personalabbau bei Media Markt + Saturn (Media-Saturn-Holding) – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
Personalabbau bei Media Markt + Saturn (Media-Saturn-Holding) – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant der Elektronikkonzern Media Markt einen massiven Stellenabbau. Rund 700 Stellen sollen betroffen sein. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Media Markt, ein Konzern der …
Erneut: Schmidt Spiele GmbH durch die Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group wegen „Kniffel“ „Mensch ärger dich nicht“, Marken Abmahnung auf eBay, Amazon, Etsy
Erneut: Schmidt Spiele GmbH durch die Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group wegen „Kniffel“ „Mensch ärger dich nicht“, Marken Abmahnung auf eBay, Amazon, Etsy
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Schmidt Spiele GmbH geht auch weiterhin gegen unlautere Benutzung von Marken wie „Kniffel, „Mensch ärger dich nicht“, „Spitz pass auf“ etc. durch Anbieter von Gesellschaftsspielen mit Hilfe der Kanzlei Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group …
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG: Insolvenzverwalterin fordert ausstehende Einzahlungen an
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG: Insolvenzverwalterin fordert ausstehende Einzahlungen an
| 11.03.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Nachdem im Jahr 2018 bereits GENO Wohnbaugenossenschaft eG Insolvenz anmeldete, folgt nun gut zwei Jahre später das „Schwesterunternehmen“ Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG. Die Unternehmen wurden von den Brüdern …
Die wichtigsten Besonderheiten der fristlosen Kündigung für Arbeitgeber
Die wichtigsten Besonderheiten der fristlosen Kündigung für Arbeitgeber
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Die wichtigsten Besonderheiten der fristlosen Kündigung für Arbeitgeber Die Kündigung eines Mitarbeiters gehört zu den unangenehmsten Aufgaben eines jeden Unternehmers. Nicht nur, weil es recht emotional werden kann, aber vor allem, weil …
BGH zum Wideruf von Kilometerleasingverträgen
BGH zum Wideruf von Kilometerleasingverträgen
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Philip Keller
Der Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24.02.2021 – VIII ZR 36/20) hat die von mehreren Obergerichten vertreten Auffassung bestätigt, dass Verbrauchern bei Kilometerleasingverträgen kein Widerrufsrecht gemäß § 506 BGB zusteht. Ein …
Corona Impfung: Darf Arbeitgeber kündigen bei Weigerung/ Impfpflicht am Arbeitsplatz? Auskunft über Impfstatus (Schweigepflicht)?
Corona Impfung: Darf Arbeitgeber kündigen bei Weigerung/ Impfpflicht am Arbeitsplatz? Auskunft über Impfstatus (Schweigepflicht)?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Corona Impfungen sind in Deutschland angelaufen und immer mehr Arbeitgeber sehen auch eine Impfung für ihre Mitarbeiter vor und vereinbaren teilweise entsprechende Termine. Doch nicht alle Menschen wollen sich (derzeit) gegen Corona …
Verboten: Video Konferenzen aufzeichnen
Verboten: Video Konferenzen aufzeichnen
| 19.11.2022 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
In den letzten Wochen häufen sich die Anfragen zu diesem Thema, deshalb hier noch einmal eine Zusammenfassung: Viele tun es. In einigen Unternehmen ist es üblich. Das Aufzeichnen von Video Konferenzen und Telefonaten (sei es über Zoom, …
Dürfen Banken und Sparkassen Girokonten wegen Negativzinsen der EZB kündigen?
Dürfen Banken und Sparkassen Girokonten wegen Negativzinsen der EZB kündigen?
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Jahrelang waren Kunden mit hohen Guthaben gern gesehene Kunden bei ihren Banken und örtlichen Sparkassen. Oft wurden diese Kunden hofiert und waren bekannt mit den Filialleitern oder den Sparkassendirektoren. Die Banken und Sparkassen haben …
Stellenabbau bei H&M – besonders Eltern/ Schwerbehinderte etc. sind betroffen – „Freiwilligenprogramm“ - Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
Stellenabbau bei H&M – besonders Eltern/ Schwerbehinderte etc. sind betroffen – „Freiwilligenprogramm“ - Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant die Textilkette H&M einen Stellenabbau von bundesweit rund 800 Stellen. Laut Gewerkschaft Verdi trifft der Stellenabbau vor allem Frauen, die im Verkauf rund 90 Prozent der Beschäftigten ausmachen. …
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
01.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Am 01.01.2021 ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, in welchem nun die breit diskutierte und umstrittene Frage der Mietanpassung von Gewerberaummieten für solche Mieträume geregelt wird, die infolge behördlicher Anordnung nicht genutzt …