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Bankrecht – Kündigung der Geschäftsbeziehung wegen Geldwäscheverdachts des Kunden
Bankrecht – Kündigung der Geschäftsbeziehung wegen Geldwäscheverdachts des Kunden
| 17.05.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
In einem Urteil vom 29.09.2020 (Az.: 5 U 165/19) beschäftigte sich das OLG Jena mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine außerordentliche Kündigungsmöglichkeit besteht, wenn die Bank den Verdacht der missbräuchlichen …
Entfristungsklage: Wie Sie sich gegen eine Befristung wehren können!
Entfristungsklage: Wie Sie sich gegen eine Befristung wehren können!
| 17.05.2021 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Entfristungsklage: Wie Sie sich gegen eine Befristung wehren können! Eine Entfristungsklage zielt darauf ab, die Rechtmäßigkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags zu überprüfen. Denn selbst wenn ein befristeter Vertrag schriftlich …
Jemand nutzt unerlaubt Ihre Fotos? Verdienen Sie doch Geld damit!
Jemand nutzt unerlaubt Ihre Fotos? Verdienen Sie doch Geld damit!
| 26.06.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wenn Ihre Fotos so beliebt sind, dass andere Menschen sie ungefragt für eigene Zwecke nutzen (Bilderklau), müssen sie wohl gut sein. Häufig werden geklaute Fotos zu Werbezwecken oder zur Bebilderung redaktioneller Beiträge eingesetzt. Ohne …
UDI Energie Festzins III und VII – BaFin ordnet Abwicklung des Einlagengeschäfts an
UDI Energie Festzins III und VII – BaFin ordnet Abwicklung des Einlagengeschäfts an
| 14.05.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Droht UDI Energie Festzins III und VII jetzt das gleiche Schicksal wie der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG? Erst vor rund zwei Wochen (29. April 2021) hatte das Amtsgericht Leipzig unter dem Aktenzeichen 401 IN 775/21 das …
Negative Jameda Bewertung löschen
Negative Jameda Bewertung löschen
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Eine negative Jameda Bewertung muss nicht präsent bleiben. Zwar ist die freie Meinungsäußerung gestattet, allerdings kann die Rezension dennoch unzulässig sein. Wichtig ist dabei, dass Sie auf einen rechtlichen Ansprechpartner setzen und …
Urheber Abmahnung der Catprint Media GmbH wegen Uli Stein Cartoon Foto durch RA Bernd Gucia
Urheber Abmahnung der Catprint Media GmbH wegen Uli Stein Cartoon Foto durch RA Bernd Gucia
| 13.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Agentur Catprint Media GmbH aus Garbsen verteidigt u.a. die Urheberrechte des bekannten Comic Zeichners Uli Stein, der für seine Maus Cartoons bekannt ist. Die Firma lässt durch Rechtsanwalt Bernd Gucia urheberrechtliche Abmahnungen …
BGH-Urteil zur stillschweigenden Zustimmung bei AGB-Änderungen von Banken
BGH-Urteil zur stillschweigenden Zustimmung bei AGB-Änderungen von Banken
| 13.05.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Laut BGH ist die stillschweigende Zustimmung nicht mehr zulässig In der Bankenbranche hat es sich im Verlauf der letzten Jahrzehnte etabliert, dass die Kunden zwar über vorgenommene Änderungen der AGB informiert werden, sie diesen jedoch …
Urheber Abmahnung wegen Karten/Stadtpläne/Maps der Euro-Cities AG durch Kanzlei Meissner&Meissner
Urheber Abmahnung wegen Karten/Stadtpläne/Maps der Euro-Cities AG durch Kanzlei Meissner&Meissner
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vertreten durch die Kanzlei Meissner & Meissner mahnt die Euro-Cities AG wegen der – angeblich nicht lizenzierten – Benutzung von Luftbildern/Kartenausschnitten ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund …
Urheber Foto Abmahnung der dpa Picture-Alliance GmbH durch ksp Rechtsanwälte
Urheber Foto Abmahnung der dpa Picture-Alliance GmbH durch ksp Rechtsanwälte
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Deutsche Presse Agentur (dpa) Picture-Alliance GmbH lässt mit Hilfe der Kanzlei ksp Rechtsanwälte wegen der unlizenzierten Verwendung von Fotografien abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund In der …
BGH-Urteil zu Zustimmungsfiktionen bei AGB-Änderungen
BGH-Urteil zu Zustimmungsfiktionen bei AGB-Änderungen
| 10.05.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
In einem Urteil vom 27.04.2021 (Az. XI ZR 26/20) hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Unwirksamkeit von AGB-Klauseln entschieden, welche die Zustimmung des Bankkunden fingieren, wenn es seitens der Bank zu einer Änderung …
EVER GIVEN – WIE GEHT ES WEITER?
EVER GIVEN – WIE GEHT ES WEITER?
| 11.05.2021 von Rechtsanwältin Corinna R. Kuss
Seit dem 23.03.2021 liegt die EVER GIVEN in Ägypten, zuerst quer im Suezkanal, nun „an der Kette“ im Großen Bittersee. Am 07.04. machte die Suez Canal Authority (SCA) als Eigentümerin, Verwalterin und Betreiberin des Suezkanals …
Erkennungsdienstliche Behandlung: Was tun bei Vorladung?
Erkennungsdienstliche Behandlung: Was tun bei Vorladung?
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Die erkennungsdienstlichen Behandlung (kurz: ED Behandlung) stellt einen massiven Eingriff in elementare Grundrechte des Betroffenen dar. Die Vorschriften der Strafprozessordnung geben den Ermittlungsbehörden weitreichende Befugnisse und …
Ebay Abmahnung Wort/Bild Marke von PUMA wg Logo durch Göhmann Rechtsanwälte
Ebay Abmahnung Wort/Bild Marke von PUMA wg Logo durch Göhmann Rechtsanwälte
| 09.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die bekannte Sport-/Mode Firma PUMA SE mit Hilfe der Kanzlei Göhmann Rechtsanwältegegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund PUMA hält diverse Markenrechte u.a. an dem PUMA Logo …
Tilidin: BtMG / AMG - Wie strafbar ist Tilidin?
Tilidin: BtMG / AMG - Wie strafbar ist Tilidin?
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Tilidin ist ein Schmerzmittel aus der Gruppe der Opioide. Der Stoff fällt grundsätzlich unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), und zwar als verkehrs- und verschreibungsfähiges Betäubungsmittel. Das bedeutet, dass Tilidin nicht per se …
Insolvenz UDI Energie Festzins VI – BaFin ordnet Abwicklung der Einlagen an
Insolvenz UDI Energie Festzins VI – BaFin ordnet Abwicklung der Einlagen an
| 11.05.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
++ News: Webinar vom 11.05.2021++ In Kürze: Wie uns Mandanten berichten, hat die UDI hat am 11.05.2021 in einem Webinar zu der Vereinbarung Stellung genommen. Die Kanzlei CDR-Legal wird die Aussagen analysieren und kommentieren. Besuchen …
Antrag auf Anerkennung eines Pflegegrades
Antrag auf Anerkennung eines Pflegegrades
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Pflegegrad oder Höherstufung richtig beantragen Pflegebedürftigkeit resultiert aus unterschiedlichen Gründen. Meist sind es gesundheitliche Beeinträchtigungen durch chronische Erkrankungen, die natürlich mit höherem Alter häufiger werden. …
Verkauf von Fitnessstudios durch den Studiobetreiber
Verkauf von Fitnessstudios durch den Studiobetreiber
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Dieser Beitrag stellt die Frage, was bei einem Verkauf Ihres Studios mit Ihren Forderungen passiert, wenn Sie angehalten sind Ihr Studio zu verkaufen. Vorrang vor Verkauf: Mietminderung oder Vertragsanpassung möglich? Die Corona-Pandemie …
Ebay Markenabmahnung von Hermes durch Kanzlei Grünecker wegen „KELLY Bag“ - Plagiat
Ebay Markenabmahnung von Hermes durch Kanzlei Grünecker wegen „KELLY Bag“ - Plagiat
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die bekannte Modefirma Hermes International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. geht mit Hilfe der Kanzlei Grüneckergegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Hermes hält u.a. …
Rechtliche Vorgaben für Arbeitgeber zur digitalen Zeiterfassung im Homeoffice – Arbeitsrecht für Arbeitgeber
Rechtliche Vorgaben für Arbeitgeber zur digitalen Zeiterfassung im Homeoffice – Arbeitsrecht für Arbeitgeber
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Rechtliche Vorgaben für Arbeitgeber zur digitalen Zeiterfassung im Homeoffice – Arbeitsrecht für Arbeitgeber in Zeiten von Corona Die aktuelle Corona-Pandemie und die hieraus resultierenden Beschränkungen haben seit geraumer Zeit fraglos …
Strafrechtliche Einordnung von Hanfprodukten auf CBD Basis
Strafrechtliche Einordnung von Hanfprodukten auf CBD Basis
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Cannabidiol zählt zu den Phytocannabinoiden der Hanfpflanze. Es besitzt, im Gegensatz zu THC, keine berauschenden Eigenschaften und wird deshalb für eine Vielzahl von CBD-Produkten verwendet, die sich wachsender Beliebtheit erfreuen und auf …
Abmahnung der Lautlicht GmbH wg Mundschutz KN95, FFP2 Masken durch Rechtsanwalt Weidner
Abmahnung der Lautlicht GmbH wg Mundschutz KN95, FFP2 Masken durch Rechtsanwalt Weidner
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Lautlicht GmbH mahnt Onlineanbieter von Atemschutzmasken (KN95 und FFP2 Masken) in Zeiten der gestiegenen Nachfrage wegen Corona wettbewerbsrechtlich durch Rechtsanwalt Weidner ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier wie zu …
Corona-Pandemie: Kündigung Gaststätten-Pachtvertrag möglich?
Corona-Pandemie: Kündigung Gaststätten-Pachtvertrag möglich?
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Gastronomie war und ist von der Corona-Pandemie von Anfang an hart getroffen. Behördliche Schließungsanordnungen, die den Verkauf von Speisen und Getränken vor Ort untersag(t)en, brachten das Geschäft von einem auf den anderen Tag …
Die Verfahrensdokumentation
Die Verfahrensdokumentation
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Sofern Unternehmer nicht das Risiko von Hinzuschätzungen bei Betriebsprüfungen eingehen wollen, müssen sie eine Verfahrensdokumentation vorlegen können - oftmals bereits unmittelbar nach Prüfungsanordnung. I. Was ist eine …
UDI Geldanlagen: Anleger sollen jetzt auf Ansprüche aus Nachrangdarlehen verzichten
UDI Geldanlagen: Anleger sollen jetzt auf Ansprüche aus Nachrangdarlehen verzichten
| 11.05.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
++ News: Webinar vom 11.05.2021++ In Kürze: Wie uns Mandanten berichten, hat die UDI hat am 11.05.2021 in einem Webinar zu der Vereinbarung Stellung genommen. Die Kanzlei CDR-Legal wird die Aussagen analysieren und kommentieren. Besuchen …