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Psychische Erkrankungen sind die häufigste Ursache für Berufsunfähigkeit
Psychische Erkrankungen sind die häufigste Ursache für Berufsunfähigkeit
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
Die häufigste Ursache für Berufsunfähigkeit stellen Depression, Burn-out, Angststörungen und andere psychische Erkrankungen dar. Zu diesem Ergebnis kommt der Lebensversicherer Swiss Life in seinem BU-Report 2019. Anstieg um 40 Prozent Swiss …
OLG Dresden: keine Verletzung der Kasko-Aufklärungsobliegenheit trotz Entfernens vom Unfallort
OLG Dresden: keine Verletzung der Kasko-Aufklärungsobliegenheit trotz Entfernens vom Unfallort
| 17.04.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Abhängig von den Versicherungsbedingungen (AKB) verletzt der Versicherungsnehmer trotz Entfernens vom Unfallort nicht zwingend eine Aufklärungsobliegenheit in der Kfz-Kaskoversicherung, wenn er weder die Polizei ruft noch die Versicherung …
Santander Consumer Bank – 6.690 EUR Versicherungsprämie für 12.000 EUR Kredit
Santander Consumer Bank – 6.690 EUR Versicherungsprämie für 12.000 EUR Kredit
| 27.04.2019 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Mein Mandant – ein Kubaner – nahm bei der Santander Consumer Bank im Februar 2012 einen Kredit über 8.000 EUR auf. Die Laufzeit des Kredites betrug 80 Monate. Die Santander Consumer Bank verkaufte ihm dabei eine Ratenschutzversicherung …
OLG Dresden: Keine übersteigerten Anforderungen an die Darlegung des Berufsbilds
OLG Dresden: Keine übersteigerten Anforderungen an die Darlegung des Berufsbilds
| 02.04.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
An die Darlegung des Berufsbilds dürfen nach einem Urteil des OLG Dresden keine übersteigerten Anforderungen gestellt werden. Vielmehr genügt eine nachvollziehbare Darstellung in Schlagworten oder Stichworten. Das OLG Dresden hat mit Urteil …
Ombudsmann: VR-Bank Gera Jena Rudolstadt kann VR-Renteprivat-Verträge nicht einseitig ändern
Ombudsmann: VR-Bank Gera Jena Rudolstadt kann VR-Renteprivat-Verträge nicht einseitig ändern
| 24.03.2019 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Richtige Vorhersage in meinem Rechtstipp vom 04.09.2018 Der eigene Ombudsmann der Genossenschaftsbanken hat mit Schlichterspruch vom 20.02.2019 meine bereits im Rechtstipp vom 04.09.2018 vertretene Auffassung bestätigt, dass die Volksbank …
Mplus Premium GmbH muss Genussrechte auszahlen
Mplus Premium GmbH muss Genussrechte auszahlen
| 23.03.2019 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Im Internet ist wenig zur Mplus zu finden Die Mplus Premium GmbH, ein Tochterunternehmen der Mplus SELV AG mit Sitz im bayerischen Gauting, ermöglichte es Anlegern, sich in Form von Genussrechten an der Gesellschaft zu beteiligen. Gibt man …
Scheidung, auch wenn der andere Ehepartner nicht geschieden werden will?
Scheidung, auch wenn der andere Ehepartner nicht geschieden werden will?
| 15.03.2019 von Rechts- und Fachanwältin Ulrike Wendler
Oft werden Scheidungsanwälte gefragt, ob eine Ehe auch geschieden wird, wenn der andere Ehegatte/Ehepartnerin mit der Scheidung nicht einverstanden ist, oder geht das erst, wenn 3 Jahre seit der Trennung vergangen sind? Meine Antwort: In …
OLG Hamm: Banken dürfen keine Gebühr für Abtretung einer Grundschuld verlangen
OLG Hamm: Banken dürfen keine Gebühr für Abtretung einer Grundschuld verlangen
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Inflation bei Bankgebühren Früher gab es das Girokonto bei fast allen Banken kostenlos, da sie durch die Differenz zwischen Guthabens- und Kreditzinsen genug verdienten. Seit die Zinsen im Keller sind, reicht die Zinsmarge nicht mehr aus. …
BGH zum Dieselskandal: Anspruch auf Lieferung eines Neufahrzeuges trotz Modellwechsels
BGH zum Dieselskandal: Anspruch auf Lieferung eines Neufahrzeuges trotz Modellwechsels
| 24.02.2019 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
VW-Schummelsoftware stellt einen Mangel dar Der BGH hat in der Pressemitteilung 22/2019 bestätigt, dass die Schummelsoftware im VW-Motor EA189 einen Mangel darstellt, weil die Kfz-Zulassungsstellen den Betrieb der betroffenen Fahrzeuge …
Sparkassen müssen Zinsen in vierstelliger Höhe nachzahlen
Sparkassen müssen Zinsen in vierstelliger Höhe nachzahlen
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
S-Prämiensparen-flexibel betroffen Viele ostdeutsche Sparkassen haben ihre Kunden vor Kurzem schon einmal dadurch verärgert, dass sie die rentablen Sparverträge S-Prämiensparen-flexibel gekündigt haben, weil ihnen der Bonuszins zu teuer …
Handy am Steuer – was ist erlaubt und was nicht?
Handy am Steuer – was ist erlaubt und was nicht?
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Seit der Änderung der StVO im Oktober 2017 dürfen elektronische Geräte, die der Kommunikation, Information oder Organisation (also auch Tablets, Notebooks, E-Book-Reader etc.) dienen, nur beim Fahren benutzt werden, wenn sie dazu nicht in …
Positiv auf THC am Steuer getestet? Diese drei Werte spielen eine Rolle!
Positiv auf THC am Steuer getestet? Diese drei Werte spielen eine Rolle!
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Um auf die Häufigkeit der Einnahme von Cannabis schließen zu können, werden bei einer Blutuntersuchung vor allem die ermittelten THC (Tetrahydrocannabinol)- und THC-COOH (Tetrahydrocannabinol-Carbonsäure)-Werte analysiert. Bei einer …
Verjährung Bußgeldbescheid – wie lange hat die Behörde Zeit?
Verjährung Bußgeldbescheid – wie lange hat die Behörde Zeit?
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Immer wieder kommt es vor, dass es Bußgeldstellen aufgrund der Masse an Verfahren nicht schaffen, den Bußgeldbescheid rechtzeitig an den Betroffenen zuzustellen. Doch wie lange genau darf sich die Behörde damit Zeit lassen? Grundsätzlich …
Allgemeine Verkehrskontrolle – was darf die Polizei?
Allgemeine Verkehrskontrolle – was darf die Polizei?
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Es kommt immer mal wieder vor, dass die Polizei uns auffordert, anzuhalten, der Beamte an das heruntergelassene Autofenster tritt und sodann sein Anliegen an uns vorträgt. Um Rechte und Pflichten beider Seiten in dieser Situation zu kennen, …
Verlust des Aufenthaltsrechts des getrennt lebenden Ehegatten
Verlust des Aufenthaltsrechts des getrennt lebenden Ehegatten
| 03.02.2019 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Ausländer, die ihren Aufenthaltsstatus erst durch die Ehe mit einem Deutschen oder einem Ausländer mit Aufenthaltstitel erworben haben, geraten dadurch in eine oft belastende aufenthaltsrechtliche Abhängigkeit. Der aufenthaltsberechtigte …
LG Passau verurteilt Axa Versicherung zur Berufsunfähigkeitsrente an Fibromyalgie-Erkrankten
LG Passau verurteilt Axa Versicherung zur Berufsunfähigkeitsrente an Fibromyalgie-Erkrankten
| 20.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Das Landgericht Passau hat die Axa Versicherung zur Zahlung der Berufsunfähigkeitsrente an einen Versicherungsnehmer verurteilt, nachdem die Versicherung zuvor die Berufsunfähigkeit ihres Versicherten bestritten hatte. Unser Mandant war bis …
Arzthaftung – BGH zur hypothetischen Einwilligung bei Lebendorganspende
Arzthaftung – BGH zur hypothetischen Einwilligung bei Lebendorganspende
| 29.01.2019 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
Der BGH beschäftigte sich in den Urteilen vom 29.01.2019, AZ: VI ZR 495/16 und VI ZR 318/17 mit der Frage, ob ein Verstoß gegen die verfahrensrechtlichen Vorgaben bei der Aufklärung nach dem Transplantationsgesetz zu einer Unwirksamkeit der …
Kündigen muss – insbesondere im Baurecht – gekonnt sein
Kündigen muss – insbesondere im Baurecht – gekonnt sein
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Erler
Das erhebliche Risiko einer falschen Kündigung im Baurecht Kündigen muss absolut gekonnt sein (und sollte daher zwingend von einem Rechtsanwalt begleitet werden). Dieses etwas pragmatische Motto gilt nicht nur im Arbeitsrecht, sondern auch …
OLG Köln: Beweislast des Versicherers für vorsätzliche Schadensherbeiführung
OLG Köln: Beweislast des Versicherers für vorsätzliche Schadensherbeiführung
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Beweislast für die vorsätzliche Schadensherbeiführung in der Haftpflichtversicherung liegt beim Versicherer. Dies betrifft auch den Vorsatzausschluss bei einem erweiterten Suizid. Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom …
Amtsgericht Rottweil: Kostenerstattung für Hörgeräte
Amtsgericht Rottweil: Kostenerstattung für Hörgeräte
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht auch für den Erwerb von Hörgeräten. Das Amtsgericht Rottweil hat mit Datum vom 30. Januar 2018, Az. 2 C 102/19, rechtskräftig festgestellt, dass Versicherungsschutz aus der …
Nürnberger Versicherung zahlt Berufsunfähigkeitsrente an Multiple Sklerose-Erkrankte
Nürnberger Versicherung zahlt Berufsunfähigkeitsrente an Multiple Sklerose-Erkrankte
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Nürnberger Lebensversicherung AG zahlt einer an Multiple Sklerose erkrankten Versicherungsnehmerin nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Berufsunfähigkeitsrente, nachdem sie zuvor die Zahlung …
Oberlandesgericht Hamm: Dichtes Auffahren führt zur Alleinschuld beim Unfall
Oberlandesgericht Hamm: Dichtes Auffahren führt zur Alleinschuld beim Unfall
| 21.12.2018 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Das dichte Auffahren auf den Vorherfahrenden führt bei einem Auffahrunfall im Kreisverkehr zur Alleinschuld des Auffahrenden. Das Oberlandesgericht Hamm hat am 31. August 2018 (Az. 7 U 70/17) entschieden, dass ein Sicherheitsabstand von 2 …
Die Pflichtteilsstrafklausel beim Berliner Testament
Die Pflichtteilsstrafklausel beim Berliner Testament
| 12.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Was ist eine Pflichtteilsstrafklausel? Ehegatten mit Kindern errichten oftmals ein „Berliner Testament“. Darin setzen sich die Ehegatten gegenseitig zu Alleinerben ein und als Schlusserben die Kinder, beispielsweise zu gleichen Teilen. …
Ablehnung von Trennungsunterhalt aus Billigkeitsgründen – welche Voraussetzungen sind nötig?
Ablehnung von Trennungsunterhalt aus Billigkeitsgründen – welche Voraussetzungen sind nötig?
| 08.12.2018 von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Wenn zwei Menschen heiraten, hofft man, dass die Liebe ewig hält. Doch was ist, wenn dem nicht so ist? Entschließen sich die Ehepartner zu einer Trennung geht dies nur selten konfliktlos vonstatten. Einer der häufigsten Streit- bzw. …