105 Ergebnisse
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22.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Keine einseitige Anpassung von Banken-AGB | Gebühren und Zinsen zurückfordern | Ihr Fachanwalt für Bankrecht Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 27.04..2021 die Änderung von AGB durch einseitige Entscheidung der Bank, …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch wenn Fragen des Homeoffice mit Corona deutliche Präsenz gewonnen haben, gab es schon vor der Pandemie derartige Konstellationen zu klären. Ein für alle, die im Homeoffice arbeiten, relevanter Fall wird demnächst das Bundessozialgericht …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Mietminderung | Corona | Ihre Anwälte für Mietrecht in Nürnberg | Fürth und Umgebung Es kommen drei Anspruchsgrundlagen in Frage. Zunächst fällt der Blick auf §326 BGB. Es kommt jedoch auch ein Mietminderungsanspruch aus § 536 BGB und ein …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Fortbildungsverträge Fort- und Weiterbildungen sind häufig mit nicht geringen Kosten verbunden, genauso häufig aber im Interesse sowohl des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers. Daher übernehmen häufig Arbeitgeber die Kosten für die …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch Crowdworker können Arbeitnehmer sein Angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom vom 1.12.2020, 9 AZR 102/20) sollten Crowdworker prüfen lassen, ob sie als Arbeitnehmer einzustufen sind – mit …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Dauerthema: Internetnutzung am Arbeitsplatz Es gibt Themen im Arbeitsrecht, die aktuell bleiben, obwohl die höchstrichterliche Rechtsprechung sich bereits mehrfach geäußert hat. Eines davon ist die Nutzung des Internets am Arbeitsplatz. Im …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Differenz zum Entgelt einer Vergleichsperson kann die Vermutung einer Benachteiligung wegen des Geschlechts begründen Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass es die Vermutung einer Ungleichbehandlung wegen des Geschlechts …
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26.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Kündigung wegen Corona-Quarantäne unwirksam Das Arbeitsgerichts Köln hat eine Kündigung für unwirksam befunden, die wegen einer Corona-Quarantäne ausgesprochen wurde. Trotz Nichtanwendbarkeit des KSchG war die Kündigung unwirksam. Der …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Anforderungen an Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung Angesichts zweier Entscheidungen des BGH vom 16.12.2020 (IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19) und einer Entscheidung des OLG Köln (9 U 138/19) lohnt es sich, zu prüfen, ob …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Dieselskandal ohne Ende – nichts ist vorbei. Jetzt geht’s erst richtig los! Kunden und Verbraucher bekamen zum Thema Diesel-Skandal in den letzten Monaten vor allem eines zu lesen: Ansprüche seien jetzt verjährt. Das hat ja schließlich …
06.01.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Worum geht es bei diesem Fall? Der Kläger hat einen gebrauchten Pkw bei einem Händler gekauft. Die Verhandlungen über den Kaufvertrag erfolgten ausschließlich telefonisch. Das Auto wurde zu dem Kläger nach Hause geliefert.Dort unterschrieb …
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04.12.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Haben Sie auch ein Diesel-Fahrzeug aus dem Volkswagen-Konzern (VW, Audi, Skoda, Seat, ...) aber bisher keine Ansprüche gegen Volkswagen geltend gemacht? Möglicherweise liegt das daran, dass Sie bisher "durchs Raster gefallen" sind. Sowohl …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt Michael Delhey
Mitglieder von Fitnessstudios und Sportvereinen fragen sich in Corona-Zeiten zu Recht: Muss ich meinen Beitrag zahlen, obwohl ich nicht trainieren kann? Sollte es diesbezüglich sogar zu Streitigkeiten kommen, hilft der fachmännische Blick …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Klingt schon flott: "internationales Recht". Doch was bedeutet das konkret? Klar, es gibt supranationales Recht, völkerrechtliche Verträge etc. ... Was dem Laien aber meist nicht klar ist: Am Ende ist – aus Sicht des deutschen Richters – …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Darlehensverträge werden regelmäßig für einen bestimmten Zeitraum geschlossen. Es wird ein fester Zins für diesen Zeitraum vereinbart. Bankkunde und Bank sind hieran gebunden. Vor Ablauf der Zinsbindung kommt nur in Ausnahmefällen eine …
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31.07.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Mit den weiteren Urteilen des BGH vom 30.07.2020 wird die Rechtslage nun immer klarer. Es bleibt dabei: Es liegt bei betroffenen Fahrzeugen eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung vor, so dass grundsätzlich Anspruch auf Schadensersatz …
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18.05.2020
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Die Gefahr der Haftung wegen sittenwidriger Schädigung bei Warenkredit in der Covid-19-Krise Der Unternehmer bzw. die Unternehmensleitung steht in der Covid-19-Krise trotz der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie der Begrenzung der …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer lang erwarteten Entscheidung hat das Oberlandesgerichts Dresden am 22.04.2020 ( Az.: 5 MK 1/19 ) festgestellt, dass die von der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig verwendeten Zinsanpassungsregelungen für Sparverträge …
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Am 29.04.2020 hat das Auswärtige Amt seine bereits seit 17.03.2020 geltende weltweite Reisewarnung bis (vorläufig) einschließlich 14.06.2020 verlängert. Damit ist jetzt klar: Bei Pauschalreisen ins Ausland, deren Reisebeginn vor oder am …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Die aktuelle Situation rund um das Coronavirus hat Auswirkungen auf inzwischen nahezu alle Lebensbereiche und damit auch viele Rechtsgebiete. In kaum einem Rechtsgebiet liegen die Auswirkungen aber so auf der Hand wie im Reiserecht. Sie …
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19.03.2020
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Aufgrund der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020, Az. 51-G8000-2020/122-67, sind Veranstaltungen und …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Sofern Sie über ein vom Abgasskandal betroffenes Fahrzeug mit dem Motor EA 189 verfügen und sich an der Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG vor dem OLG Braunschweig beteiligt haben, sollten Sie im März 2020 ein konkretes …
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30.01.2020
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
1. Problem: Cyberangriffe auf Behörden (wie zuletzt das Kammergericht in Berlin) und Unternehmen stehen mittlerweile auf der Tagesordnung. Mittels Schadsoftware verschaffen sich dabei externe Dritte unberechtigterweise Zugriff auf die …