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Betriebsbedingte Kündigung – wann möglich?
Betriebsbedingte Kündigung – wann möglich?
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Betriebsbedingte Kündigung – wann möglich? Dauert das Arbeitsverhältnis bereits länger als sechs Monate und werden in dem Betrieb in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftig, so genießt man Kündigungsschutz. Dies bedeutet aber nicht, …
Verhaltensbedingte Kündigung – Voraussetzungen?
Verhaltensbedingte Kündigung – Voraussetzungen?
| 29.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Auch wenn auf ein Arbeitsverhältnis das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Anwendung findet, bedeutet das nicht, dass der Arbeitnehmer unkündbar ist. Dies bedeutet nur, dass eine Kündigung besondere Gründe erfordert. In Frage kommen hierbei: …
Kündigung trotz Kündigungsschutzes
Kündigung trotz Kündigungsschutzes
| 29.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Findet das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung, so genießt der Arbeitnehmer allgemeinen Kündigungsschutz. Anwendungsbereich Das Kündigungsschutzgesetz findet nicht auf jedes Arbeitsverhältnis Anwendung. So …
Krankheitsbedingte Kündigung – was kann ich tun?
Krankheitsbedingte Kündigung – was kann ich tun?
| 17.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Ein weitverbreiteter Irrtum besagt, dass man wegen Krankheit gar nicht gekündigt werden kann. Dem ist nicht so. Auch Krankheit kann einen Kündigungsgrund darstellen. Damit eine krankheitsbedingte Kündigung wirksam ist, müssen drei …
GKV: Freiwillig versicherte Rentner können in die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) wechseln
GKV: Freiwillig versicherte Rentner können in die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) wechseln
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit 01.08.2017 hat der Gesetzgeber durch das HHVG das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung erweitert. Um im Alter in der gesetzlichen Krankenversicherung in die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) aufgenommen zu werden, mussten …
Berufsunfähigkeit – Versicherungsschutz und Existenzsicherung – Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
Berufsunfähigkeit – Versicherungsschutz und Existenzsicherung – Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung abzuschließen, ist eine notwendige Maßnahme, um für Krankheit und Gebrechlichkeit vorzusorgen und die Existenz zu sichern. Es ist eine notwendige Maßnahme um für den Fall vorzusorgen, dass eine Person …
Verkehrsunfall in Italien
Verkehrsunfall in Italien
| 15.08.2017 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Nach einem Verkehrsunfall in Italien mit einem italienischen Verkehrsteilnehmer müssen die Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche grundsätzlich nach italienischem Recht abgewickelt werden. Zur Durchsetzung dieser Ansprüche werden diese …
Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich? II
Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich? II
| 10.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Wie bereits im Rechtstipp „Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich?“ sowie „Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?“ dargelegt, ist eine Kündigung wegen Krankheit möglich, wenn eine sogenannte „negative Gesundheitsprognose“ vorliegt, es …
Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich?
Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich?
| 31.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Wie bereits im Rechtstipp „Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?“ dargelegt, ist eine Kündigung wegen Krankheit tatsächlich möglich. Im Folgenden wird erklärt, in welchen konkreten Fällen eine Kündigung vom Arbeitgeber ausgesprochen werden …
Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?
Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?
| 08.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Viele Arbeitgeber glauben, dass sie aufgrund von Krankheit nicht gekündigt werden können. Doch ist das tatsächlich so? Kündigungsgrund Wenn man allgemeinen Kündigungsschutz genießt, d. h. dass das Arbeitsverhältnis unter das …
Zwei Ausbildungsverträge – was tun?
Zwei Ausbildungsverträge – was tun?
| 27.07.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Zwei Ausbildungsverträge – was tun? Um nach dem Schulabschluss gleich ins Berufsleben starten zu können, muss man sich frühzeitig um eine Ausbildungsstelle bemühen. Leider ist es selbst bei besten Zensuren aufgrund hoher Mitbewerberzahlen …
Schutz einer Erfindung als Gebrauchsmuster: Sind Verfahren weiterhin vom Schutz ausgeschlossen?
Schutz einer Erfindung als Gebrauchsmuster: Sind Verfahren weiterhin vom Schutz ausgeschlossen?
| 10.11.2017 von Patentanwalt Christoph Lösch
Entscheidung Bundespatentgericht Mitt 2016, 467 „Verfahrens-Gebrauchsmuster – Feldmausköderstation“ Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in dieser Entscheidung zwar festgestellt, dass der aktuell bestehende Ausschluss von Verfahren vom …
Lasik-Operation: Kostenübernahme durch private Krankenversicherung
Lasik-Operation: Kostenübernahme durch private Krankenversicherung
| 20.07.2017 von Rechtsanwalt Florian Friese
Oftmals wird die Kostenerstattung einer durchgeführten Lasik-Operation von der privaten Krankenversicherung mit der Begründung abgelehnt, dass die Operation medizinisch nicht notwendig gewesen (es würde keine Krankheit vorliegen im Sinne …
Widerruf nach Jahren trotz fehlerfreier Widerrufsbelehrung möglich
Widerruf nach Jahren trotz fehlerfreier Widerrufsbelehrung möglich
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Kaum ein Thema hat in den vergangenen Jahren die Gerichte derart beschäftigt wie der Widerruf von Darlehensverträgen. Die Rechtsprechung hat sich intensiv, teilweise auch kontrovers mit Mängeln von Widerrufsbelehrungen auseinandergesetzt. …
Denkmalschutz Italien: Was ist beim Kauf eines denkmalgeschützten Gebäudes in Italien zu beachten?
Denkmalschutz Italien: Was ist beim Kauf eines denkmalgeschützten Gebäudes in Italien zu beachten?
| 18.07.2017 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
In Italien gibt es tausende unter Denkmalschutz stehende Gebäude (sog. beni culturali). Darauf wird nicht unbedingt von einem Immobilienmakler hingewiesen. Bevor ein Gebäude von kunstgeschichtlichem Wert gekauft werden kann, sind einige …
Fehlerhafte Kreditwürdigkeitsprüfung – Folgen für Banken und Kunden
Fehlerhafte Kreditwürdigkeitsprüfung – Folgen für Banken und Kunden
| 07.07.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Die Wohnimmobilienkreditrichtlinie errichtet seit 21.03.2016 europaweite Standards bei der Kreditvergabe. Statt bisher nur im Eigeninteresse der Bank erfolgt nun bei der Kreditvergabe auch eine Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers …
Anwaltshaftung im Bank- und Kapitalmarktrecht
Anwaltshaftung im Bank- und Kapitalmarktrecht
| 04.07.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Wir haben uns aufgrund unserer langjährigen Erfahrung als Fachanwaltskanzlei auf dem Gebiet des Bank- und Kapitalmarktrechts nicht nur auf die Beratung geschädigter Anleger und Investoren sowie die Vertretung von Bankkunden spezialisiert. …
Anwaltshaftung bei Darlehenswiderrufsfällen
Anwaltshaftung bei Darlehenswiderrufsfällen
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Jahren ist eine regelrechte Welle von Darlehenswiderrufen über deutsche Banken und Sparkassen hineingebrochen. Hintergrund dessen ist, dass Banken und Sparkassen in vielen Fällen ihre Kunden unzureichend über ihr …
Unternehmenskauf: Beurkundungspflicht beim Asset Deal?
Unternehmenskauf: Beurkundungspflicht beim Asset Deal?
| 25.06.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
In der juristischen Beratungspraxis erleben wir oft Käufer, die einen Asset Deal wünschen, um sich die Kosten einer notariellen Beurkundung zu sparen. Bekannt ist meist, dass der gesamte Unternehmensverkauf dann beurkundungspflichtig ist, …
Europäisches Vertriebsrecht
Europäisches Vertriebsrecht
| 23.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Das Vertriebsrecht ist erheblich vom europäischen Wirtschaftsrecht beeinflusst, am stärksten betroffen ist dabei das Kartellrecht. Bei den Möglichkeiten zur Auswahl und zur Beschränkung der Handelspartner sind auf europäischer Ebene vor …
Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung (2. ÄndV)
Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung (2. ÄndV)
| 16.06.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Bereits mit dem Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) waren einige Einschränkungen für den Verkauf von Tabakprodukten, insbesondere jedoch auch E-Zigaretten und Liquids, gemacht worden. 1. In § 13 Abs. 2 TabakerzG wurde das Bundesministerium für …
ING-DiBa-Darlehensverträge: Widerruf möglich
ING-DiBa-Darlehensverträge: Widerruf möglich
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Kunden der ING-DiBa, die bei dieser nach Juni 2010 einen Darlehensvertrag zur Finanzierung des Kaufes eines Hauses oder einer Wohnung eingegangen sind und damit hadern, dass zwischenzeitlich das Zinsniveau merklich gesunken ist, haben eine …
Auswege aus der fehlgeschlagenen Altersvorsorge
Auswege aus der fehlgeschlagenen Altersvorsorge
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Jahren hat sich die Medienlandschaft v. a. darauf gestürzt, dass Bankkunden in vielen Fällen die Möglichkeit hatten und auch noch haben, sich durch Widerruf von ihrem hochverzinsten Darlehen zu trennen und Geld zu sparen. …
Windkraft u. Photovoltaik: Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen
Windkraft u. Photovoltaik: Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen
| 12.06.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Betroffene Anleger von Windkraftanlagen oder Photovoltaikanlagen können erfolgreich die Übernahme von Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwalts zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen verlangen. Nicht selten versuchen …