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Schufa – Ansprüche Betroffener auf Sperrung von Informationen
Schufa – Ansprüche Betroffener auf Sperrung von Informationen
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Zahlreiche Bankkunden und andere Verbraucher sind von sogenannten „Schufa-Auskünften“ betroffen und sehen sich daran gehindert, am Wirtschaftsleben teilzunehmen. Beispiel: Die Schufa hatte im vorliegenden Fall dem anfragenden Kreditinstitut …
Ausrutscher können teuer werden – wer zahlt bei einem Unfall wegen nassen Laubs?
Ausrutscher können teuer werden – wer zahlt bei einem Unfall wegen nassen Laubs?
| 21.10.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Herbstzeit = Blätterzeit Es raschelt so schön unter den Füßen, das bunte Herbstlaub. Aber schnell kann es hier zu Unfällen kommen und dann stellt sich die Frage, wer für den Schaden aufzukommen hat. Grundsätzlich muss der Eigentümer …
Das IT-Projekt und warum es wichtig ist, einen Vertrag abzuschließen
Das IT-Projekt und warum es wichtig ist, einen Vertrag abzuschließen
| 28.09.2016 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Die meisten IT-Projekte werden angepackt, ohne dass im Vorfeld eine konkrete vertragliche Basis geschaffen wird. Schließlich versteht man sich und möchte gemeinsam ein Projekt realisieren. Dieses Projekt kann entweder die Programmierung …
Vorweggenommene Erbfolge – Schenkung unter Nießbrauchsvorbehalt
Vorweggenommene Erbfolge – Schenkung unter Nießbrauchsvorbehalt
| 20.09.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge spielen in der Praxis die Übertragung von Immobilien oder Unternehmen an Kinder oder an sonstige nahestehende Personen eine große Rolle. Vorweggenommene Erbfolge bedeutet, dass Vermögensgegenständen …
Turkon – Sedi Kalkavan Schiffsfonds: fehlerhafte Anlageberatung und Prospektfehler
Turkon – Sedi Kalkavan Schiffsfonds: fehlerhafte Anlageberatung und Prospektfehler
| 19.09.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Von Rechtsanwalt Christian Fiehl LL.M. , Fachanwalt für Versicherungsrecht aus Nürnberg Bei der Sedi Kalkavan Schiffseigentums GmbH & Co. KG handelt es sich um eine Publikumsgesellschaft, die sich zum Ziel gesetzt hat, zwei Schiffe zu …
Kosten einer Ehescheidung weiterhin steuerlich absetzbar? Nun entscheidet der BFH!
Kosten einer Ehescheidung weiterhin steuerlich absetzbar? Nun entscheidet der BFH!
| 17.09.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Eine Scheidung ist für beide Ehegatten recht kostspielig. Bis Ende 2012 waren immerhin die angefallenen Gerichts- und Anwaltskosten für die Scheidung und den Versorgungsausgleich, absetzbar. Dies wurde damit begründet, da beides zwingend …
Quo vadis verkaufsoffener Sonntag?!
Quo vadis verkaufsoffener Sonntag?!
| 14.09.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Verkaufsoffene Sonntage erfreuen sich stets einer großen Beliebtheit in der Bevölkerung. Die Öffnung von Verkaufsstellen ist an den jeweiligen Sonntag zugleich für die daran teilnehmenden Unternehmen wirtschaftlich reizvoll. Vermehrt übt …
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall auf Autobahnabfahrt mit Gabelung
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall auf Autobahnabfahrt mit Gabelung
| 13.09.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 03.06.2016 (Az.:7 U 14/16) entschieden, dass bei einer Kollision eines vorausfahrenden und einem nachfahrenden Fahrzeug beim Rechtsüberholen des Nachfahrers auf der Gabelung einer …
Das Zweckentfremdungsverbot – wann ist die Vermietung privaten Wohnraums an Touristen zulässig?
Das Zweckentfremdungsverbot – wann ist die Vermietung privaten Wohnraums an Touristen zulässig?
| 12.09.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Inzwischen existieren zahlreiche Portale, in denen privater Wohnraum für eine tage- oder wochenweise Nutzung entgeltlich an Touristen zur Verfügung gestellt werden kann. Vor allem regionale Veranstaltungen wie zum Beispiel das Oktoberfest …
Schenkungsteuer – Achtung bei Vermögensverschiebungen zwischen Ehegatten!
Schenkungsteuer – Achtung bei Vermögensverschiebungen zwischen Ehegatten!
| 06.09.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Zuwendungen bzw. Schenkungen zwischen Ehegatten, die schenkungsteuerliche Relevanz haben kommen in der Praxis regelmäßig vor. Oftmals aber ohne, dass es die Ehegatten bemerken. So z. B. bei der Überlassung von unverzinsten Darlehen, bei …
Werberecht für Apotheken: Vorsicht bei der Preiswerbung mit einem Krankenkassenverrechnungspreis
Werberecht für Apotheken: Vorsicht bei der Preiswerbung mit einem Krankenkassenverrechnungspreis
| 20.08.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Die Preisersparnis für Verbraucher soll in der Werbung transparent und klar sein. Wird dem Verbraucher in der Werbung eine vermeintliche Ersparnis mittels Rabatt-Angaben und eines Vergleichspreises unter Bezugnahme auf einen …
Aktuelles zum Domainrecht – welcher Namensinhaber hat Vorrang im Streit um Internet-Domains?
Aktuelles zum Domainrecht – welcher Namensinhaber hat Vorrang im Streit um Internet-Domains?
| 19.08.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Namensrechte sollten bei der Registrierung von Domains stets beachtet und im Vorfeld geklärt werden. Ansonsten drohen Konflikte, die immer häufiger gerichtliche Entscheidungen nötig machen. Zuletzt hatte der BGH mit Urteil vom 14.03.2016 …
Sedi Kalkavan Schiffseigentums GmbH & Co KG – Schadensersatzanspruch wegen Falschberatung
Sedi Kalkavan Schiffseigentums GmbH & Co KG – Schadensersatzanspruch wegen Falschberatung
| 18.08.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Sedi Kalkavan Schiffseigentums GmbH & Co KG – Schadensersatzanspruch wegen Falschberatung und unterlassener Aufklärung gegen Banken, Sparkassen und freie Anlageberater von Rechtsanwalt Christian Fiehl LL.M. , Fachanwalt für …
Insolvenz der KTG Agrar SE – Schadensersatzanspruch für Anleger
Insolvenz der KTG Agrar SE – Schadensersatzanspruch für Anleger
| 15.08.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Insolvenz der KTG Agrar SE – Anlegerschutz im Insolvenzverfahren und Schadensersatzansprüche für Anleger Viele Anleger, die Geld in die Mittelstandsanleihe der KTG Agrar investiert haben, müssen nach der Insolvenz mit einem Ausfall und …
Versicherungsleistungen mindern abzugsfähige Aufwendungen für haushaltsnahe Handwerkerleistungen
Versicherungsleistungen mindern abzugsfähige Aufwendungen für haushaltsnahe Handwerkerleistungen
| 14.08.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Gemäß § 35a Abs. 3 EStG können auf Antrag des Steuerpflichtigen Aufwendungen für Handwerkerleistungen zu einer Steuerermäßigung führen. Die Folge davon ist, dass die tarifliche Einkommensteuer um 20 Prozent (maximal um 1.200 €) der …
OLG Nürnberg: Musterwiderrufsbelehrung fehlerhaft – Sparda Bank unterliegt
OLG Nürnberg: Musterwiderrufsbelehrung fehlerhaft – Sparda Bank unterliegt
| 14.08.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer aktuellen von Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Nürnberg, erstrittene Entscheidung vom 01.08.2016 – 14 U 1780/15 – die Sparda Bank Nürnberg verurteilt und einem Darlehensnehmer Recht gegeben, der …
Lkw-Kartellverstoß: Schadensersatzansprüche sichern
Lkw-Kartellverstoß: Schadensersatzansprüche sichern
| 08.08.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Die EU-Kommission verhängte wegen Preisabsprachen Strafen gegen MAN, Volvo/Renault, Daimler, Iveco und DAF. Über 14 Jahre hatten die Lkw-Hersteller Absprachen über ihre Bruttopreislisten zulasten der Abnehmer getroffen. Es ist mit einer …
Kontrollpflichten der Messeveranstalter bei Produktpiraterie?
Kontrollpflichten der Messeveranstalter bei Produktpiraterie?
| 07.08.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht im Kampf gegen Produktpiraterie ebenso den Marktbetreiber bzw. Messeveranstalter in der Pflicht. Als Mittelsperson kann der Veranstalter einer Messe oder eines Marktes dazu angehalten sein, Maßnahmen …
Bares Geld von der Lebensversicherung
Bares Geld von der Lebensversicherung
| 05.08.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Jahren hat sich die in Deutschland sehr beliebte (fondsgebundene) Lebens- oder Rentenversicherung nicht selten als wirtschaftlicher Fehlgriff für Kunden erwiesen. Kunden, die ihre jährlichen Mitteilungen über die …
Darlehenswiderruf auch nach dem 21.06.2016 noch möglich
Darlehenswiderruf auch nach dem 21.06.2016 noch möglich
| 04.08.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Aufgrund einer durch den Gesetzgeber kurzfristig gesetzlich vorgegebenen Ausschlussfrist zur Ausübung des Darlehenswiderrufs haben tausende Bankkunden von ihrem Widerrufsrecht bis zum 21.06.2016 Gebrauch gemacht. Viele Bankkunden, welche …
BGH: Unterstützung für Opfer sog. Schrottimmobilien
BGH: Unterstützung für Opfer sog. Schrottimmobilien
| 03.08.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In Deutschland herrscht seit Jahren ein Immobilienboom. Viele Anleger flüchten aus herkömmlichen Geldanlagen aufgrund unattraktiver Verzinsung oder scheuen Risiken, welche sich bei Investitionen am Aktienmarkt ergeben können. Sie …
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
| 26.07.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
Der Jugendschutz im Webshop; wettbewerbsrechtliche Abmahnungen effektiv verteidigen
Der Jugendschutz im Webshop; wettbewerbsrechtliche Abmahnungen effektiv verteidigen
| 22.07.2016 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
E-Zigaretten, E-Shishas, die verschiedenen Stoffe zum Verdampfen und deren Behältnisse. Unternehmer, die sich diesem Trend angeschlossen haben und ihr Geschäftsmodell rund um die glänzend und futuristisch anmutenden E-Zigaretten aufgebaut …
FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG i. L. – Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens
FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG i. L. – Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl wurde durch Anleger der FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG i. L. beauftragt, den Anspruch der bereits mitgeteilten Guthaben der Gesellschafter durchzusetzen. Betroffene Anleger sollten sich dringend über …