390 Ergebnisse
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Das Smartphone vibriert und zeigt eine eingegangene Nachricht mit dem Betreff „Mahnung“ an. Auch wenn eine WhatsApp-Nachricht oder eine SMS mit einer Zahlungsaufforderung zunächst unseriös erscheinen kann, ist es durchaus zulässig auf …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Mit dem 1. Dezember 2020 trat eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft die zahlreiche Veränderungen mit sich bringt. Die knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland und deren Verwaltungen sehen sich in vielen Bereichen …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Dass auf den Erwerb eines (bebauten) Grundstückes Grunderwerbsteuer nach dem GrEStG zu zahlen ist, dürfte den meisten bekannt sein. Soll das Grundstück allerdings zeitnah bebaut werden, verlangt das Finanzamt die Besteuerung der …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Das Freihaltebedürfnis ist im Markengesetz (MarkenG) geregelt und gehört zu den absoluten Schutzhindernissen im Markenrecht. Es schützt das Bedürfnis der Allgemeinheit, bestimmte Zeichen sowie Gattungsbezeichnungen, frei für eigene Zwecke …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Zum 1. Dezember 2020 tritt eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft, die zahlreiche und mitunter einschneidende Veränderungen für die knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland mit sich bringt. Mit den weitreichenden …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Bei Erbschaften, Vermächtnissen und Schenkungen sind neben den erbrechtlichen Regelungen vor allem auch steuerrechtliche Aspekte zu beachten. Gehen die Zuwendungen des Erblassers an eine einzelne Person über einen gewissen Wert (Freibetrag) …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
Kein Anspruch auf Nutzungsentschädigung wegen widerrechtlicher Nutzung eines Lichtbildes Werke wie Fotos, Filme, Texte, Musik und auch Software werden durch das Urheberrecht vor unautorisierter Nutzung geschützt. Sollten Sie daran Interesse …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Sie möchten wissen, ob ein negativer Eintrag über Sie bei der SCHUFA vorliegt? Dann folgen Sie der Schritt-für-Schritt Anleitung zur Einholung einer kostenlosen SCHUFA Selbstauskunft: → Dem gesetzlichen Anspruch der DSGVO nach haben Sie …
03.11.2020
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Alles Gold, was glänzt? Sind wir mal ehrlich: Wer hat sich nicht schon mal ein Parfum oder eine Creme gekauft, weil die Verpackung so „nett“ war. Oder ein Deo, weil die Farben so „frisch“ aussahen. Ob das Zeug, was drin ist, dann …
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26.10.2020
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Vor rund drei Monaten erarbeitete das Bundesministerium für Finanzen einen Referentenentwurf für ein Jahressteuergesetz 2020, mit welchem es unter anderem plante, nunmehr auch Kapitalforderungen gem. § 20 I Nr. 7 S. 1 lit. b) EStG der …
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26.10.2020
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Das Amtsgericht Köln hatte vor nicht allzu langer Zeit über einen eher kuriosen Fall zu beschließen: Aus dem Sachverhalt zum Aktenzeichen 30 VI 92/20 ergibt sich, dass ein Erblasser seinerzeit mit Filzstift auf einem Holztisch …
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16.10.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
In der Corona-Krise ist das Home-Office zum neuen Standard geworden. Was lange nur eine Option war, wurde für viele Mitarbeiter zur Pflicht. Teamsitzungen und Kundengespräche mussten vom Home-Office aus bewältigt werden. Parallel brauchten …
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15.10.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Seit dem 01.01.2020 gelten die sog. „Sonderregelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst“. Damit sind alle Beschäftigte, die unter diese Kategorie fallen und deren Arbeitsverhältnis im Anwendungsbereich des Tarifvertrags für …
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14.10.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Von den Regelung des Bundesurlaubsgesetzes darf nicht zu Lasten der Arbeitnehmer abgewichen werden, dies betrifft den gesetzlichen Mindesturlaub von in der Regel 4 Wochen. Bezüglich des darüber hinausgehenden (tariflichen oder vertraglichen …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
Mit jedem neuen Nutzer in den digitalen Medien steigt auch die Datenmenge im Netz. Fotos, Videos und Texte werden im Sekundentakt hochgeladen und immer wieder kommt es dabei auch zu unzulässigen Eingriffen in das Allgemeine …
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13.10.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Das Robert Koch-Institut ergänzt in immer kürzeren Abständen die Liste der Risikogebiete. So kann es auch schnell dazu kommen, dass ein Ort während des Urlaubsaufenthaltes als Risikogebiet eingeordnet wird. Die jeweiligen Bundesländer haben …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Die Höhe einer Geldstrafe richtet sich nach dem Nettoeinkommen des Verurteilten. Bei finanziell schlechter gestellten oder stark verschuldeten Verurteilten gibt es unter gewissen Voraussetzungen die Möglichkeit, die Geldstrafe als …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Bereits im Jahr 2018 haben wir über das Berliner Testament im Zusammenhang mit seinen Gefahren durch Pflichtteilsstrafklauseln berichtet. Hieran anknüpfend befasst sich der folgende Beitrag mit den erbschaftsteuerlichen Nachteilen des …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung von Geldwäsche hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) beschlossen, den § 261 StGB zu reformieren. Angelehnt wurde diese Reformation an die europäische …
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20.09.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Für Klarheit hat der Bundesgerichtshof (BGH) 2020 in der Frage gesorgt, welche Pflichten den Verwalter einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) treffen, wenn die Eigentümerversammlung nur mit einfacher Mehrheit über bauliche Veränderungen …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Vor etwa zwei Jahren entflammte ein Rechtsstreit zwischen deutschen Behörden und der in Dublin, Irland ansässigen europäischen Tochtergesellschaft der Airbnb, Inc.: Die deutschen Steuerbehörden verlangten Auskunft über sämtliche relevanten …
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03.09.2020
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Im Lichte der noch immer andauernden Corona-Pandemie erfreut sich das Konzept des „Home-Office“ in vielen Unternehmen und Konzernen weiterhin großer Beliebtheit. Aufgrund der nicht unerheblichen Ansteckungsgefahr sowohl bei der Nutzung …
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26.01.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Die Kontaktsperre hat vielen Vereinen gezeigt, dass eine Satzungsregelung über eine virtuelle Mitgliederversammlung eine gute Sache gewesen wäre. In den meisten Vereinssatzungen ist dies aber nicht vorgesehen. Deshalb hat der Gesetzgeber …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Nicht selten kommt es vor, dass der zukünftige Erblasser im Ausland verstirbt oder Nachlassvermögen im (EU-)Ausland besitzt. Dieser Umstand stellte europäische Juristen bis vor kurzem noch vor erhebliche Schwierigkeiten: In beiden Fällen …