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Führerschein und Amphetamine („Speed“)
Führerschein und Amphetamine („Speed“)
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Lemmy Kilmister empfahl sein Leben lang die Einnahme von Speed, sprich Amphetaminen. In Bezug auf den Führerschein in Deutschland ist diese Auffassung nicht mit der Sichtweise deutscher Gerichte in Einklang zu bringen. Denn die Behörden und …
Einmaliger Cannabis-Verstoß und der Führerschein
Einmaliger Cannabis-Verstoß und der Führerschein
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Thema „Cannabis und Straßenverkehr“ hat große Bedeutung für die Fahrerlaubnis. Es ist in der Verkehrsrechtsprechung zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) wohl das derzeit meistdiskutierte Thema im Verkehrsverwaltungsrecht. Zur Erinnerung: …
4. EU-Führerscheinrichtlinie: es wird spannend!
4. EU-Führerscheinrichtlinie: es wird spannend!
| 27.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Noch immer wird mit Spannung der Entwurf für die vierte EU-Führerscheinrichtlinie erwartet. Die daraus folgenden Regelungen könnten in mehreren Bereichen für erhebliche Änderungen sorgen. Unter anderem ist Deutschland bekanntlich nicht mit …
Geblitzt - wie kann ich mich wehren?
Geblitzt - wie kann ich mich wehren?
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn einem Autofahrer ein Verkehrsverstoß (z.B. Geschwindigkeitsüberschreitung) vorgeworfen wird, stellt die Frage, ob es eine Möglichkeit der Verteidigung gibt. Gute Informationen sind spätestens ab Eingang des Bußgeldbescheides wichtig. …
Höhe des Schmerzensgeldes: spielen die Vermögensverhältnisse des Schädigers eine Rolle?
Höhe des Schmerzensgeldes: spielen die Vermögensverhältnisse des Schädigers eine Rolle?
| 01.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei der Frage der Höhe des Schmerzensgeldes nach einem Verkehrsunfall ist natürlich in erster Linie die Schwere der erlittenen Verletzungen von Bedeutung. Es soll nämlich durch das Schmerzensgeld ein Ausgleich für erlittene körperliche - …
VW-Abgasskandal: wo und wie klagen?
VW-Abgasskandal: wo und wie klagen?
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ansprüche aus Abgasskandal: wo muss geklagt werden? Wenn der Käufer eines Pkw gegen den Verkäufer Ansprüche wegen eines Sachmangels (hier: manipulierte Abgasmessung) geltend macht und gleichzeitig gegen den Hersteller (hier: VW) Ansprüche …
Aktuelle Entscheidungen aus dem Verkehrsrecht
Aktuelle Entscheidungen aus dem Verkehrsrecht
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Neue Urteile bringen Bewegung ins Verkehrsrecht. Heute sollen fünf aktuelle Entscheidungen vorgestellt werden, die für den Autofahrer Bedeutung haben. Im täglichen Straßenverkehr kann es schnell zu einer Situation kommen, in der die …
Abrechnung nach Gutachten: Gilt der Preis einer Fachwerkstatt?
Abrechnung nach Gutachten: Gilt der Preis einer Fachwerkstatt?
| 08.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es ist im Verkehrsrecht ein Dauerthema. Wenn der durch einen Unfall Geschädigte auf Grundlage eines Sachverständigengutachtens abrechnen will, so kann er dies grundsätzlich tun. Niemand ist gezwungen, die Reparatur auch tatsächlich …
Anordnung eines Fahrtenbuches - wann ist sie zulässig, wie kann sie verhindert werden?
Anordnung eines Fahrtenbuches - wann ist sie zulässig, wie kann sie verhindert werden?
| 09.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Mit Gerichtsbescheid vom 6.5.2013 hat das Verwaltungsgericht Osnabrück einem Kläger Recht gegeben, der sich gegen die Androhung einer Fahrtenbuchauflage und die für diese Androhung festgesetzte Gebühr gewendet hat ( A.Z.: 6 A 139/12 ). …
EU-Führerschein: Gültigkeit einer Fahrerlaubnis aus einem „Drittstaat“
EU-Führerschein: Gültigkeit einer Fahrerlaubnis aus einem „Drittstaat“
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer wieder geht es in Rechtsstreitigkeiten um die Gültigkeit einer ausländischen Fahrerlaubnis in Deutschland. Bekanntlich ist ein im EU Ausland erworbener Führerschein in Deutschland grundsätzlich gültig. Rechtsgrundlage für diese …
Verweigerung der MPU aus Geldmangel
Verweigerung der MPU aus Geldmangel
| 29.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger wird die MPU von deutschen Führerscheinstellen angeordnet. Dies ist der Grund, warum der ausländische EU-Führerschein (in Deutschland voll gültig!) – immer populärer wird. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte in seinem …
Teilkasko: Kürzung wegen grober Fahrlässigkeit bei Diebstahl
Teilkasko: Kürzung wegen grober Fahrlässigkeit bei Diebstahl
| 08.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es gibt mehrere Situationen, in denen die Teilkasko wichtig ist. Bei Diebstahl: Teilkasko Wenn Ihnen z. B. Ihr Fahrzeug gestohlen wird, greift grundsätzlich die Teilkaskoversicherung ein. Diese ersetzt den Schaden bis zum Zeitwert des …
Grenzwert und Fahrverbot bei einer Drogenfahrt
Grenzwert und Fahrverbot bei einer Drogenfahrt
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn im Blut eines betroffenen Kraftfahrers - egal, ob Auto oder Motorrad gefahren wurde - berauschende Substanzen festgestellt werden, eröffnen sich verschiedene juristische Probleme. Dabei soll es heute nicht um Alkohol gehen, sondern um …
Entzug der Fahrerlaubnis wegen hartnäckigen Falschparkens!
Entzug der Fahrerlaubnis wegen hartnäckigen Falschparkens!
| 06.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In Deutschland kann man auf äußerst unterschiedliche Weise seinen Führerschein verlieren. Heute soll es einmal nicht um die Themen Verkehrsstrafrecht oder Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht gehen. Bekanntlich kann wegen Alkohol am Steuer …
Piccox/Piccor/Picam – Witt Rechtsanwälte bereiten eine Sammelklage vor
Piccox/Piccor/Picam – Witt Rechtsanwälte bereiten eine Sammelklage vor
| 28.10.2020 von Rechtsanwältin Anna Zajac
Witt Rechtsanwälte bereiten für ihre Mandanten eine Sammelklage gegen die Herren Thomas Entzeroth und Peter Züllig vor. Bei den beiden Herren handelt es sich um Verantwortliche der Piccor AG, die mittlerweile nach den Vorschriften über …
Schmerzensgeld: HWS-Verletzung
Schmerzensgeld: HWS-Verletzung
| 07.12.2011 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Zu den zum Ersatz eines Schmerzensgeldes nach einem Verkehrsunfall berechtigenden Verletzungen gehört die Verletzung der Halswirbelsäule. Hierbei ist zu beachten, dass der Eintritt einer solchen Primärverletzung durch den Geschädigten zu …
Psychische Unfallfolgen und die Zahlungspflicht der Versicherer
Psychische Unfallfolgen und die Zahlungspflicht der Versicherer
| 19.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei jedem Anspruch aus einem Verkehrsunfall muss der Geschädigte darlegen, dass die eingetretenen Unfallfolgen auch auf dem Verkehrsunfall beruhen. Dies gilt nicht nur für Schmerzensgeld aufgrund körperlicher Schäden, sondern in besonderem …
Blitzerfoto
Blitzerfoto
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei der Verteidigung gegen den Vorwurf des Geschwindigkeitsverstoßes („Blitzerfälle“) spielt es eine große Rolle, ob das gefertigte Foto gut genug ist, um den Fahrer zu identifizieren. Denn was viele nicht wissen: ist der Fahrer nicht …
Schadensersatzansprüche nach Verkehrsunfall
Schadensersatzansprüche nach Verkehrsunfall
| 06.12.2011 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei den Ansprüchen nach einem Verkehrsunfall wird zwischen materiellen und immatieriellen Schadensposten unterschieden. Die zweite Gruppe wird meist „Schmerzensgeld" genannt, während sich hinter dem zuerst genannten Begriff nicht nur …
Augenblicksversagen und Fahrverbot
Augenblicksversagen und Fahrverbot
| 18.05.2012 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei bestimmten Verkehrsverstößen sieht der Bußgeldkatalog ein Fahrverbot vor. Dies ist beispielsweise bei Geschwindigkeitsverstößen ab Überschreitung bestimmter Grenzwerte (im Grundsatz: 30 km/h innerorts, 40 km/h außerorts) der Fall. Es …
Nach Unfall: Versicherung kürzt bei der Anspruchshöhe - Teil 2
Nach Unfall: Versicherung kürzt bei der Anspruchshöhe - Teil 2
| 05.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Nachdem in dem letzten Beitrag auf anwalt.de ein Beispiel ausgeführt war, in dem die gegnerische Haftpflichtversicherung unzulässig den Restwert von der Forderung des Geschädigten abgezogen hat, sollen heute weitere „Kürzungsfallen" …
Strafklageverbrauch im Verkehrsrecht
Strafklageverbrauch im Verkehrsrecht
| 29.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Niemand darf wegen derselben Tat mehrfach bestraft werden, das ist einer der wichtigen Grundsätze im Deutschen Strafrecht. Schauen wir uns einmal folgenden Fall genauer an. Der Betroffene befuhr im alkoholisierten Zustand eine Straße, wurde …
Proven Oil Canada – bahnbrechendes Urteil für POC Anleger
Proven Oil Canada – bahnbrechendes Urteil für POC Anleger
| 02.02.2017 von Rechtsanwältin Anna Zajac
Das Landgericht Berlin hat einem von Witt Rechtsanwälte PartGmbB (Heidelberg, Berlin, München) vertretenen POC Anleger Schadensersatz zugesprochen. Er erhält nach Rückabwicklung seine volle Einlagesumme zurück und kann so einen möglichen …
Picam/Piccor/Piccox – erstes rechtskräftiges Urteil gegen P. Züllig durch Witt Rechtsanwälte erwirkt
Picam/Piccor/Piccox – erstes rechtskräftiges Urteil gegen P. Züllig durch Witt Rechtsanwälte erwirkt
| 14.06.2019 von Rechtsanwältin Anna Zajac
Nach den gerichtlichen Erfolgen gegen Thomas Entzeroth und Pascal Savelsbergh wird jetzt ein weiterer Verantwortlicher des Picam-Skandals, Peter Züllig, zur Kasse gebeten. Mit Urteil des Landgerichts Ellwangen wurde das ehemalige Mitglied …