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Gleicher Lohn für Männer und Frauen oder auch Gleiche Arbeit = Gleicher Lohn
Gleicher Lohn für Männer und Frauen oder auch Gleiche Arbeit = Gleicher Lohn
| 03.03.2023 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Gleiche Arbeit – gleicher Lohn: dieser Grundsatz sollte –jedenfalls in der heutigen Zeit- keinen mehr überraschen. In der arbeitsrechtlichen Praxis ist jedoch (nach wie vor) teilweise noch immer eine unterschiedliche Vergütung von Männern …
Gesamtunwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel nach AGB-Kontrolle
Gesamtunwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel nach AGB-Kontrolle
04.11.2022 von Rechtsanwalt Ralph Horbas
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nunmehr entschieden das eine arbeitsvertraglich vereinbarte Ausschlussfrist, die Haftungsansprüche aus vorsätzlichen Schädigungen nicht ausnimmt , gegen § 202 Abs. 1 BGB verstößt, was schließlich zur …
Änderungen im Nachweisgesetz machen Anpassungen in Arbeitsverträgen erforderlich
Änderungen im Nachweisgesetz machen Anpassungen in Arbeitsverträgen erforderlich
| 15.07.2022 von Rechtsanwalt Ralph Horbas
Hintergrund der Änderungen im Nachweisgesetz ist die im Jahre 2019 er­las­sene EU-Richt­li­nie (EU) 2019/1152 über trans­pa­rente und vor­her­seh­bare Ar­beits­be­din­gun­gen in der Eu­ropäischen Union …
Kein Arbeitszeugnis in Form eines Schulzeugnisses
Kein Arbeitszeugnis in Form eines Schulzeugnisses
| 06.05.2022 von Rechtsanwältin Cathleen Voigt-John
Das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) hat in seiner Entscheidung vom 27.04.2021 ( Az.: 9 AZR 262/20 ) entschieden, dass ein Arbeitszeugnis in Tabellenform bzw. in der Gestaltung eines Schulzeugnisses nicht ausreichend sei, um den Anspruch an ein …
Unterschiedliche Beurteilungen im Arbeitszeugnis
Unterschiedliche Beurteilungen im Arbeitszeugnis
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Cathleen Voigt-John
Das Landesarbeitsgericht ( LAG ) Rheinland-Pfalz in Mainz hat mit Urteil vom 10.06.2021 - 5 Sa 348/20 entschieden, dass aus überdurchschnittlichen Einzelbeurteilungen im Arbeitszeugnis ein Anspruch des Arbeitnehmers auf eine …
einrichtungsbezogenen Impfpflicht
einrichtungsbezogenen Impfpflicht
| 06.04.2022 von Rechtsanwältin Winnie Behnisch
In vielen pflegerischen und medizinischen Einrichtungen gilt ab dem 16. März 2022 die Impfpflicht für Mitarbeiter. Sie dient dem Schutz der Risiko-Personengruppen, welche in den jeweiligen Einrichtungen versorgt und betreut werden, sowie …
Urlaubsrückruf oder Urlaubswiderruf in Pandemiezeiten?
Urlaubsrückruf oder Urlaubswiderruf in Pandemiezeiten?
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Jörn Zimmermann
Urlaubsrückruf oder Urlaubswiderruf in Pandemiezeiten? Inhalt des Urlaubsanspruchs Urlaub ist die Freistellung des Arbeitnehmers von der vertraglich vereinbarten Arbeitspflicht unter Fortzahlung der Vergütung. Zur Erfüllung Anspruchs auf …
Keine Urlaubsrückgewährung bei Quarantäneanordnung
Keine Urlaubsrückgewährung bei Quarantäneanordnung
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Cathleen Voigt-John
Die Corona-Pandemie bringt eine neue Reihe an gerichtlichen Entscheidungen, auch im Arbeitsrecht, mit sich. Es werden nun häufig Entscheidungen über Themen behandelt, die vor der Pandemie noch keine Rolle gespielt haben. So auch in einer …
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei „Kurzarbeit Null“
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei „Kurzarbeit Null“
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf musste sich als zweitinstanzliches Gericht mit der Frage beschäftigen, ob ein Arbeitgeber zur Kürzung des Urlaubsanspruchs eines Arbeitnehmers aufgrund von „Kurzarbeit Null“ berechtigt ist. Mit …
Die wichtigsten Fragen zum Zwischenzeugnis
Die wichtigsten Fragen zum Zwischenzeugnis
| 02.06.2021 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Ein (qualifiziertes) Arbeitszeugnis wird bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausgestellt. Der Anspruch hierauf ergibt sich aus § 109 GewO. Ein Zwischenzeugnis wird – wie der Name sagt – zwischendurch erstellt, also während des …
Rechtlich Neues zum Jahresbeginn 2021
Rechtlich Neues zum Jahresbeginn 2021
| 05.01.2021 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Auch im Jahr 2021 stehen viele rechtliche Neuregelungen an, welche zu berücksichtigen sind. Corona bedingt wurde rückwirkend zum 16.12.2020 eine finanzielle Entschädigung für berufstätige Eltern eingeführt, welche für die Kinderbetreuung …
Häusliche Betreuung - Mindestlohn für 21 Stunden/Tag
Häusliche Betreuung - Mindestlohn für 21 Stunden/Tag
| 10.09.2020 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Sachverhalt: Eine bulgarische Arbeitnehmerin wurde auf Vermittlung einer deutschen Agentur, die mit dem Angebot „24 Stunden Pflege zu Hause“ wirbt, von ihrem in Bulgarien ansässigen Arbeitgeber nach Deutschland entsandt, um hier eine …
Sonn- und Feiertagszuschläge auch bei Krankheit
Sonn- und Feiertagszuschläge auch bei Krankheit
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Gregor Eibeck
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hatte sich in seinem Urteil vom 14.01.2009 ( 5 AZR 89/08 ) mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit ein Arbeitnehmer als Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auch die Zuschläge für Sonn- und …
Sonn- und Feiertagsarbeit – Weisungsrecht des Arbeitgebers für die Arbeitszeitverteilung
Sonn- und Feiertagsarbeit – Weisungsrecht des Arbeitgebers für die Arbeitszeitverteilung
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Gregor Eibeck
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hatte sich in seinem Urteil vom 15.09.2009 ( 9 AZR 757/08 ) mit der Frage zu beschäftigen, ob und inwieweit ein Arbeitgeber berechtigt ist seinen Arbeitnehmern Sonn- und Feiertagsarbeit zuzuweisen. …
Coronavirus – das Wichtigste für Kleinunternehmen, Selbstständige und Freiberufler in Sachsen
Coronavirus – das Wichtigste für Kleinunternehmen, Selbstständige und Freiberufler in Sachsen
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Das Coronavirus hat derzeit das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben voll im Griff. Fast täglich kommen neue Allgemeinverfügungen, Maßnahmen und Unterstützungsmöglichkeiten hinzu. Viele Kleinunternehmen, Selbständige und Freiberufler …
Rechtliche Änderungen ab 2020
Rechtliche Änderungen ab 2020
| 03.02.2020 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Mit Beginn des Jahres 2020 stehen wieder viele rechtliche Veränderungen an. So wurde wieder die Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt nunmehr 369,00 € für Kinder bis zur Vollendung des 6. …
Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
| 04.09.2019 von Rechtsanwältin Simone Tiesies
Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 4. Juni 2019, B 12 R 11/18 R entschieden, dass die Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern regelmäßig der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Honorarärzte üben keine …
Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis
Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis
| 14.05.2019 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben nach § 1922 Abs. 1 BGB i. V. m. § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) Anspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs. Das geht aus einem …
Sturz bei Prüfung der Fahrbahn auf Glätte vor Fahrtantritt zur Arbeit kein Wegeunfall
Sturz bei Prüfung der Fahrbahn auf Glätte vor Fahrtantritt zur Arbeit kein Wegeunfall
| 10.04.2019 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Das Bundessozialgericht (BSG) hat kürzlich entschieden, dass kein versicherter Arbeitsunfall vorliegt, wenn ein Arbeitnehmer, bevor er mit dem Auto zur Arbeit fährt, prüft, ob die Fahrbahn glatt ist und auf dem Rückweg zu seinem Auto stürzt …
Rechtliche Änderungen für 2019
Rechtliche Änderungen für 2019
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Neues Jahr, neues Recht. Auch mit Beginn des Jahres 2019 gab es wieder viele rechtliche Veränderungen. So wurde die Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt nunmehr 354,00 € für Kinder bis zur …
Krankschreibung – die 10 häufigsten Fragen
Krankschreibung – die 10 häufigsten Fragen
| 19.11.2018 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
1. Frage: Wann muss ich mich krankmelden? Unverzüglich, d. h. am ersten Tag der Erkrankung vor Arbeitsbeginn. 2. Frage: Wann muss ich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen? Grundsätzlich spätestens am vierten Tag der …
Homeoffice – was sollte vertraglich geregelt sein?
Homeoffice – was sollte vertraglich geregelt sein?
| 01.10.2018 von Rechtsanwältin Simone Tiesies
Grundsätzlich haben Arbeitnehmer in Deutschland keinen Rechtsanspruch auf das Arbeiten von zu Hause aus, es sei denn, der Anspruch auf Homeoffice ist im Arbeitsvertrag, im Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung klar geregelt. Das …
Betriebliches Eingliederungsmanagement
Betriebliches Eingliederungsmanagement
| 27.09.2018 von Rechtsanwältin Simone Tiesies
Was ist ein betriebliches Eingliederungsmanagement? Wenn ein Arbeitnehmer innerhalb von 12 Monaten (nicht mit einem Kalenderjahr zu verwechseln) länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig ist, muss der Arbeitgeber …
Vergütungspflicht für Umkleidezeiten
Vergütungspflicht für Umkleidezeiten
| 05.09.2018 von Rechtsanwalt René Jentzsch
In vielen Berufen muss Arbeits- oder Dienstkleidung getragen werden. Da stellt sich die Frage, ob die Umkleidezeit Arbeitszeit ist, welche vergütet werden muss. Dazu hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer Entscheidung vom 25.04.2018 ( …