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Cannabis-Anbau – geringe Menge und Eigenverbrauch
Cannabis-Anbau – geringe Menge und Eigenverbrauch
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Achtung: Der Beitrag betraf seit dem 1.04.2024 nicht mehr Straftaten mit Cannabis gemäß § 34 KCanG! Der Besitz bestimmter Mengen Cannabis ist nunmehr gemäß KCanG legal. Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk ist Fachanwalt für Strafrecht in Coesfeld …
Kein Strafverfahren ohne Strafverteidiger!
Kein Strafverfahren ohne Strafverteidiger!
| 10.02.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Beschuldigter in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren zu sein, erfüllt jeden mit Ängsten vor der zu befürchtenden Strafe. Es kann jeden bisher unbescholtenen Bürger treffen: Das Verschweigen von Einnahmen im Rahmen der …
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB)
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB)
| 06.04.2016 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Als Rechtsanwalt und Strafverteidiger verteidige ich vor allem in Bielefeld, Detmold, Gütersloh, Herford, Halle (Westfalen), Bünde, Bad Oeynhausen und Minden. Im Folgenden ein Straftatbestand, der sehr häufig in der Praxis vorkommt, oft als …
Internetverbot durch das Gericht - OLG Hamm bestätigt Rechtmäßigkeit
Internetverbot durch das Gericht - OLG Hamm bestätigt Rechtmäßigkeit
| 22.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Angeklagte wurde im Ursprungsverfahren wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften verurteilt. Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Dortmund ordnete ein Internetverbot an. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm …
Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigung
Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigung
| 08.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Mandanten werden Opfer einer Beleidigung. Im Verlauf stellt sich die Frage nach einer Schmerzensgeldzahlung durch den Täter und ggf. der strafrechtlichen Beurteilung des Sachverhaltes. Rechtsanwalt Dr. Schmelzer aus Ahlen setzt Ihre …
Fangprämie bei Ladendiebstahl - rechtens?
Fangprämie bei Ladendiebstahl - rechtens?
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Nach dem Ladendiebstahl erhalten Betroffene nicht nur Schreiben der Staatsanwaltschaft, sondern oftmals auch Ansprüche des Ladeninhabers betreffend eine sog. Fangprämie. Sofort stellt sich die Frage nach der weiteren Vorgehensweise. Im …
Grundregeln / Verhaltensanweisungen im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Grundregeln / Verhaltensanweisungen im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
| 20.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Sie werden mit einem strafrechtliches Ermittlungsverfahren konfrontiert. Hier gilt es, wesentliche Grundregeln zu beachten und das Verhalten anzupassen. Falsches Verhalten kann oftmals im gesamten Verfahren nicht mehr aus “der Welt …
Infinus: Auftakt im Strafprozess - für Fragen der Vermittlerhaftung rechtlich unerheblich
Infinus: Auftakt im Strafprozess - für Fragen der Vermittlerhaftung rechtlich unerheblich
| 16.11.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Heute beginnt die mündliche Verhandlung vor dem Landgericht Dresden; angeklagt sind ehemalige Manager des Future Business-Konzerns. Dies wird in den Medien aufgegriffen und auch von Anlegern wahrgenommen, die auf ansatzweise Befriedigung in …
Dashcam-Aufzeichnungen Beweisverwertungsverbot der Videoaufzeichnung oder doch nicht?
Dashcam-Aufzeichnungen Beweisverwertungsverbot der Videoaufzeichnung oder doch nicht?
06.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Dashcam: Eine im Auto angebrachte Kamera mit sog. Loop-Funktion – im Gegensatz zu bisherigen Videoaufnahmen erfolgt die Aufnahme ununterbrochen in einer Schleife. Nach Ablauf einer programmierbaren Zeit oder bei Erreichen des …
Strafen bei Besitz/Erwerb/Verbreitung von Kinderpornografie
Strafen bei Besitz/Erwerb/Verbreitung von Kinderpornografie
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Als Rechtsanwalt habe ich aus Kinderpornographie-Strafverfahren insb. in Bielefeld, Gütersloh, Detmold, Herford, Minden, etc. bisher folgende Konstellationen des Verfahrensausgangs erlebt: - Einstellung des Verfahrens nach § 170 II StPO, …
Anwalt Kinderpornografie § 184 b StGB / Jugendpornografie § 184 c StGB: Die Strafen
Anwalt Kinderpornografie § 184 b StGB / Jugendpornografie § 184 c StGB: Die Strafen
| 16.10.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Nachdem ich in den letzten Jahren im Bereich Kinderpornographie / Jugendpornographie als Rechtsanwalt und Strafverteidiger vor allem in Bielefeld, Detmold, Herford, Bünde, Bad Oeynhausen, Minden, Gütersloh, Halle (Westf.), Warendorf, …
S&K-Gruppe: LG Frankfurt lässt Anklage zu
S&K-Gruppe: LG Frankfurt lässt Anklage zu
| 20.08.2015 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit ca. zweieinhalb Jahren sitzen mehrere Beteiligte der Frankfurter S&K-Gruppe, darunter ihre Gründer Stephan Schäfer und Jonas Köllner, in Untersuchungshaft. Nach übereinstimmenden Medienberichten hat das Landgericht Frankfurt …
Exhibitionistische Handlungen (Exhibitionismus) § 183 StGB
Exhibitionistische Handlungen (Exhibitionismus) § 183 StGB
| 07.07.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Ein Mann, der eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, § 183 I StGB. Typische Beispiele: Masturbation oder Zeigen des Penisses (erigiert …
Ermittlungsverfahren und Durchsuchungen in Bezug auf „Adobe After Effects 6"
Ermittlungsverfahren und Durchsuchungen in Bezug auf „Adobe After Effects 6"
| 19.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit beraten und vertreten wir mehrere Onlinehändler, die überraschend „Besuch“ vom Zoll oder des Staatsanwaltschaft erhalten haben. Gegenstand sind jeweils Dursuchungsbeschlüsse verschiedener Amtsgerichte. Den Beschuldigten wird …
Kinderpornografie (§ 184 b StGB): Die Änderungen seit dem 27.01.2015
Kinderpornografie (§ 184 b StGB): Die Änderungen seit dem 27.01.2015
| 18.03.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Der Straftatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von kinderpornographischen Schriften (§ 184 b StGB) wurde nunmehr durch das 49. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches vom 21.01.2015 mit Wirkung vom 27.01.2015 geändert. …
Kinderpornografie (§ 184 b StGB): „Verbreiten“, „öffentliches Zugänglichmachen“ und „Besitz-Verschaffen“
Kinderpornografie (§ 184 b StGB): „Verbreiten“, „öffentliches Zugänglichmachen“ und „Besitz-Verschaffen“
| 16.01.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Rechtsanwalt Ralf Kaiser (Bielefeld) zu den §§ 184 b I Nr. 1, 2 und II StGB: Verbreiten von kinderpornografischen Schriften (§ 184 b I Nr. 1 StGB) Die kinderpornografische Schrift muss zur Erfüllung dieser Tatbestandsalternative einer …
Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Rechtsanwalt Ralf Kaiser (Bielefeld): Der Tatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes kinderpornographischer Schriften (§ 184 b StGB) – Teil 2. Der Straftatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von Kinderpornografie (§ …
Anwalt: Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
Anwalt: Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Der Tatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes kinderpornographischer Schriften (§ 184 b StGB) – Teil 1 Der Straftatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von Kinderpornografie (§ 184b StGB) setzt als Tatgegenstand und …
Vorwurf § 184b StGB: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften
Vorwurf § 184b StGB: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Strafverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184b StGB) finden ihren Anfang meistens durch "zielgerichtete Recherchen" der Kriminalpolizei - wie es in typischen Auswerteberichten in Ermittlungsakten oft heißt …
Sperrfristverkürzung und Verhindern einer MPU nach einer Trunkenheitsfahrt
Sperrfristverkürzung und Verhindern einer MPU nach einer Trunkenheitsfahrt
| 23.03.2012 von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Wer sich betrunken hinter das Steuer eines Fahrzeugs setzt und losfährt, begeht eine Straftat. Dabei spielen unterschiedliche Promillegrenzen bei der Strafzumessung eine Rolle. Für Fahranfänger und für alle Kraftfahrer unter 21 Jahren gilt …
Unfallflucht – Voraussetzungen, Wartezeit, Wahrnehmung des Unfalls
Unfallflucht – Voraussetzungen, Wartezeit, Wahrnehmung des Unfalls
| 13.03.2012 von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Jede Person, dessen Verhalten den Umständen nach möglicherweise zu einem Unfall beigetragen haben könnte, ist verpflichtet an der Unfallstelle zu warten, wenn ein Fremdschaden entstanden ist. Der Geschädigte muss die Möglichkeit haben, die …
Unfallflucht – das unterschätzte Delikt!
Unfallflucht – das unterschätzte Delikt!
| 21.02.2012 von Rechtsanwalt Frank Witte
§ 142 StGB bestimmt, dass ein Unfallbeteiligter mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft wird, wenn er sich nach einem Unfall einfach aus dem Staub macht. Die Verpflichtung, an der Unfallstelle zunächst zu …
Strafrechtliche Folgen des Bafög-Betruges
Strafrechtliche Folgen des Bafög-Betruges
| 08.07.2009 von Rechtsanwalt André Breddermann
Mit Entscheidung des 1. BayObLG (AZ 1 STRR 129/04) stellte das Gericht klar, dass die Nichtangabe von Vermögen in einem Bafög-Antrag als Betrug im Sinne des § 263 StGB zu bewerten ist. Ob diese Rechtsansicht des Bayrischen Obersten …