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BGH erklärt 2018 gewisse „Zinscap-Prämien“ für unwirksam – auf Verjährung achten!
BGH erklärt 2018 gewisse „Zinscap-Prämien“ für unwirksam – auf Verjährung achten!
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Mit Urteil vom 05.06.2018, Aktenzeichen: XI ZR 790/16 erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) bestimmte von einer Bank in Darlehensverträgen mit einem variablen Zinssatz im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern verwendete „Zinscap-Prämien“ bzw. …
Ausgewählte bankrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit Liquiditätsbeschaffung
Ausgewählte bankrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit Liquiditätsbeschaffung
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In Zeiten des infolge der Corona-Pandemie ausgelösten temporären staatlich verordneten wirtschaftlichen Lockdowns und damit einhergehender Liquiditätsprobleme und Zukunftsängste versuchen viele Unternehmen und Privatpersonen, so schnell wie …
Grundzüge des Ablaufs einer Due Diligence (DD)
Grundzüge des Ablaufs einer Due Diligence (DD)
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Im Rahmen von M&A (Mergers & Acquisitions)-Transaktionen kommt es im Vorfeld stets zur Bewertung des Zielunternehmens (target). Dies ist erforderlich, unter anderem um die Entscheidung des „Ob“ der Durchführung von ernsthaften …
Sparvertrag der Kreissparkasse Stendal – Urteil des Landgerichts – Prämiensparen 99 Jahre
Sparvertrag der Kreissparkasse Stendal – Urteil des Landgerichts – Prämiensparen 99 Jahre
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Urteil Durch Urteil vom 14. November 2019 hat das Landgericht Stendal in einem Verfahren gegen die Kreissparkasse Stendal festgestellt, dass die Kündigung eines Prämiensparvertrages nicht wirksam war. Dies gibt vielen Sparern Hoffnung, …
Sparkasse Oder-Spree, Märkisch-Oderland u.a. – Kündigung Prämiensparvertrag – Zinsberechnung prüfen!
Sparkasse Oder-Spree, Märkisch-Oderland u.a. – Kündigung Prämiensparvertrag – Zinsberechnung prüfen!
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019 haben viele Sparkassen langfristige Sparverträge gekündigt. Die Verträge – teils als Prämiensparen flexibel oder Vorsorgesparen bezeichnet – haben oft Laufzeiten von 15 Jahren und …
Lease Trend AG zahlt Abfindungsguthaben nach anwaltlichem Aufforderungsschreiben
Lease Trend AG zahlt Abfindungsguthaben nach anwaltlichem Aufforderungsschreiben
| 30.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Im Jahre 2001 ist eine von ilex Rechtsanwälte vertretene Mandantschaft der Lease Trend AG als atypisch stille Gesellschafterin beigetreten zu einer Beteiligungssumme von 18.000,00 DM. Unsere Mandantschaft hat in der Folge regelmäßig ihre …
Prämiensparen – Vorsorgesparen – MBS Potsdam – neues BGH-Urteil
Prämiensparen – Vorsorgesparen – MBS Potsdam – neues BGH-Urteil
| 15.05.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019, XI ZR 345/18, zu dem Prämiensparvertrag einer Sparkasse – S-Prämiensparen flexibel – ist die Sparkasse solange zur Zahlung von Prämien verpflichtet, wie sie dies im Vertrag vorgesehen …
BGH-Urteil zu Zinscap-Prämie und Zinssicherungsgebühr – Preisklauseln bei Verbrauchern unwirksam
BGH-Urteil zu Zinscap-Prämie und Zinssicherungsgebühr – Preisklauseln bei Verbrauchern unwirksam
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 5. Juni 2018, XI ZR 790/16, entschieden, dass die von einer Bank verwendeten Klauseln in einem Darlehensvertrag mit variablem Zinssatz im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern unwirksam sind. Es geht …
Hausvertrag ohne Grundstück und Finanzierung?
Hausvertrag ohne Grundstück und Finanzierung?
| 12.04.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Vielen jungen Familien und anderen bauwilligen Kunden wurden in den letzten Jahren von diversen Bauunternehmen Hausverträge zur Unterzeichnung angeboten, ohne dass das hierzu erforderliche Grundstück und die notwendige Finanzierung bereits …
Dieselgate – Widerruf von Autokredit!
Dieselgate – Widerruf von Autokredit!
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Millionen von Autokäufern prüfen derzeit, ob Sie eine Möglichkeit haben, ihren Diesel-Pkw zurückzugeben, wenn die Angaben zu den Schadstoffemissionen falsch waren. Die Verhandlungen und ggf. Gerichtsverfahren können durchaus kompliziert …
Widerruf von Autokrediten – Diesel günstig zurückgeben
Widerruf von Autokrediten – Diesel günstig zurückgeben
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Im Abgasskandal zeichnet sich eine neue Wendung ab. Viele Autokäufer können ihren Pkw, der nicht die vorgeschriebenen bzw. ausgewiesenen Abgaswerte einhält, zurückgeben, indem sie den Darlehensvertrag widerrufen, mit dem der Wagen …
Neuigkeiten beim Erfolgshonorar
Neuigkeiten beim Erfolgshonorar
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
Im Jahre 2008 hat der Gesetzgeber mit § 4 a RVG eine Vorschrift geschaffen, die ausnahmsweise die Vereinbarung eines Erfolgshonorars zulässt. Dabei muss die wirtschaftliche Lage des Mandanten so sein, dass er ohne Vereinbarung eines …
Zinssatz-Swap-Vertrag nach BGH-Urteil nur selten konnex mit Darlehensvertrag
Zinssatz-Swap-Vertrag nach BGH-Urteil nur selten konnex mit Darlehensvertrag
| 24.03.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
In seinem Urteil vom 22. März 2016, XI ZR 425/14 , hat der Bundesgerichtshof erneut seine bisherige Rechtsprechung zu Swap-Verträgen bestätigt und zugleich weiter entwickelt. Neu sind insbesondere die nunmehr von dem Bundesgerichtshof …