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Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
08.02.2024 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Ein bekanntes Szenario: Das Arbeitsverhältnis wird gekündigt, und der Arbeitnehmer legt daraufhin eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor. Häufig kommen in einem solchen Fall Zweifel an der tatsächlichen Erkrankung des Arbeitnehmers auf, …
WIPANO - Innovationsförderung für KMU
WIPANO - Innovationsförderung für KMU
| 02.11.2023 von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Kleine und mittelständische Unternehmen können bei dem Bundeswirtschaftsministerium eine Förderung für ihre Innovationsvorhaben beantragen, bei welcher die Hälfte der anfallenden Kosten nach einer Förderlaufzeit von zwei Jahren wieder …
"Private" whatsapp Nachricht kann zur Kündigung führen
"Private" whatsapp Nachricht kann zur Kündigung führen
| 25.10.2023 von Rechts- und Fachanwalt Jan Weller
Auch eine vermeintlich private WhatsApp Unterhaltung kann arbeitsrechtliche Folgen bis hin zur Kündigung haben. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht zuletzt mit Urteil vom 24. August 2023 – 2 AZR 17/23. Ein Arbeitnehmer hatte sich in …
Pauschalreisen und Entschädigung: Was Sie über erhebliche Vertragsänderungen wissen sollten
Pauschalreisen und Entschädigung: Was Sie über erhebliche Vertragsänderungen wissen sollten
16.10.2023 von Rechtsanwalt Axel Boorberg
Pauschalreisen sind eine beliebte Möglichkeit, Urlaub zu machen und neue Orte zu erkunden. Doch was passiert, wenn erhebliche Vertragsänderungen auftreten und Ihre Reisepläne durcheinander bringen? In diesem Blogbeitrag erfahren Sie, welche …
Aktuelles Urteil des BAG: Private Chats zwischen Kollegen als Beweismittel?
Aktuelles Urteil des BAG: Private Chats zwischen Kollegen als Beweismittel?
| 25.08.2023 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
1. Einführung Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 24.08.2023 ein Urteil gefällt, das für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen relevant ist. Es betrifft die Nutzung von privaten Chats zwischen Kollegen, die während der Arbeitszeit …
IT-Ausfall bei Lufthansa - Entschädigung?
IT-Ausfall bei Lufthansa - Entschädigung?
| 15.02.2023 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Seit heute Morgen gibt es bei der deutschen Fluggesellschaft Lufthansa erhebliche Probleme beim Check-in und Boarding. Hierdurch kommt es aktuell weltweit zu zahlreichen Flugannullierungen und Flugverspätungen. Betroffen sind alle …
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab 01.01.2023
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab 01.01.2023
| 22.12.2022 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Ab 01.01.2023 soll der bekannte „gelbe Schein“ für gesetzlich Versicherte entfallen. Was ändert sich dabei? Vom Ausgangspunkt her ist es so, dass eine elektronische Form einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem 01.01.2023 direkt vom …
BAG stößt die Urlaubstür weit auf !
BAG stößt die Urlaubstür weit auf !
| 14.11.2023 von Rechts- und Fachanwalt Jan Weller
Verjährung von Urlaub nur wenn der Arbeitgeber auch darauf hinweist Der gesetzliche Anspruch auf bezahlten Urlaub unterliegt der gesetzlichen Verjährung. Allerdings beginnt die dreijährige Verjährungsfrist erst am Ende des Kalenderjahres, …
BAG-Grundsatzurteil: Urlaub verfällt nicht mehr ohne Weiteres
BAG-Grundsatzurteil: Urlaub verfällt nicht mehr ohne Weiteres
| 20.12.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Am 20.12.2022 hat der BAG in seiner neusten Grundsatzentscheidung die Rechte der Arbeitnehmer gestärkt. Konnten bislang Urlaubstage mit Ablauf des Kalenderjahres verfallen bzw. verjähren, ist dies nach dem neusten Gerichtsurteil des BAG …
Die Auswirkung der Scheidung auf Versicherungsverträge
Die Auswirkung der Scheidung auf Versicherungsverträge
| 29.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Philip Betschinger
Ehepaare nehmen in der Trennungszeit bzw. nach der Scheidung in der Regel eine umfassende Teilung der bislang gemeinsam gelebten Vermögens- und Lebensverhältnisse vor. Nicht selten werden dabei jedoch die bestehenden Versicherungsverträge …
Kündigung eines Hauses oder einer Wohnung wegen Eigenbedarf
Kündigung eines Hauses oder einer Wohnung wegen Eigenbedarf
| 01.11.2022 von Rechtsanwältin Ilva Schlottke-Kopf
Es fällt auf, dass sich seit geraumer Zeit vermehrt Mandanten mit Sachverhalten im Zusammenhang mit Eigenbedarfskündigungen an mich wenden. Oftmals sind dies Menschen, die eine vermietete Immobilie gekauft, geschenkt bekommen oder geerbt …
EUGH: Neue Entscheidung zu "direkten Anschlussflügen"
EUGH: Neue Entscheidung zu "direkten Anschlussflügen"
| 06.10.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Der EuGH hat am 06.10.2022 zu "direkten Anschlussflügen" eine verbraucherfreundliche Entscheidung gefällt. So entschied er, dass Passagiere auch dann einen Anspruch auf Ausgleichszahlung gemäß der EU-Verordnung (EG) Nr. 261/2004 haben, wenn …
Corona-update: Reisen und Corona, was gilt aktuell?
Corona-update: Reisen und Corona, was gilt aktuell?
| 03.08.2022 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Die Hauptreisezeit läuft. Überfüllte Züge und Flughäfen an der Kapazitätsgrenze zeigen, dass die Reiselust der Deutschen auf einem neuen Höchststand ist – es gibt offenbar viel nachzuholen nach den Einschränkungen der letzten Jahre. Doch …
Nachweisgesetz – Das ändert sich ab dem 01.08.2022
Nachweisgesetz – Das ändert sich ab dem 01.08.2022
| 31.07.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Durch die Änderungen im Nachweisgesetz ändert sich einiges und das für den gesamten Arbeitsmarkt. Zur Durchsetzung der Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union (EU 2019/1152, …
Sabbatical - wie geht das?
Sabbatical - wie geht das?
| 31.07.2022 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Eine gewisse Auszeit von der Arbeit zu nehmen, liegt im Trend. Viele Arbeitgeber reagieren hierauf und bieten diese Möglichkeit als Benefit bereits bei Abschluss des Arbeitsvertrags an. Doch wie funktioniert das ohne arbeitsvertragliche …
Lufthansa-Streik: Welche Rechte habe ich?
Lufthansa-Streik: Welche Rechte habe ich?
| 27.07.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Als wenn es in diesem Sommer wegen Personalfehlplanung der Fluggesellschaften und Corona bedingten Personalmangels nicht schon genug zu Flugausfällen und erheblichen Flugverspätungen kommen würde. Jetzt verschlimmert sich die Lage auch noch …
Ausgleichsanspruch gegen Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen
Ausgleichsanspruch gegen Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen
| 08.04.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
EuGH stärkt Fluggastrechte gegen Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen Der EUGH hat im Rahmen seines heutigen Urteils vom 07.04.2022 (Akz.: C‑561/20) klargestellt, dass ein Fluggast wegen eines verspäteten Fluges auch einen Ausgleichsanspruch gegen …
Ist der Erbe dazu verpflichtet seinen Erbschein immer vorzulegen?
Ist der Erbe dazu verpflichtet seinen Erbschein immer vorzulegen?
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Nicht selten vererbt der Verstorbene neben seinem bestehenden Vermögen auch offene Forderungen an den Erben. Damit die Erben jedoch einen Anspruch auf solche Forderungen haben, müssen sie diese selbst beim Schuldner geltend machen. Doch was …
Flugvorverlegung gilt als Annullierung
Flugvorverlegung gilt als Annullierung
| 23.02.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Flugvorverlegung gilt als Annullierung: Mit dem heute veröffentlichten Urteil bringt der EUGH Klarheit für Flugreisende. So hat er entschieden, dass der Fluggast auch dann einen Anspruch auf Entschädigung hat, wenn der Flug um mehr als 1 …
Impfpass gefälscht? QR-Code zu Unrecht erlangt? Arbeitgeber über Impfstatus getäuscht?
Impfpass gefälscht? QR-Code zu Unrecht erlangt? Arbeitgeber über Impfstatus getäuscht?
| 18.12.2021 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Täglich hört man von Razzien gegen Impfpassfälscher, Entlassungen von Mitarbeitern, die den Arbeitgeber über ihren Impfstatuts getäuscht haben. Man hat den Eindruck, dass hunderttausende, wenn nicht gar Millionen von gefälschten Impfpässen …
3 "Mythen" über Pflichtverteidigung
3 "Mythen" über Pflichtverteidigung
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Pflichtverteidigung - ein weites Feld. Es gibt viel Halbwissen über die Pflichtverteidigung in Deutschland, was teilweise darauf zurückzuführen ist, dass in Filmen und Serien aus dem US-amerikanischen Raum …
BGH stärkt Rechte der Prämiensparer
BGH stärkt Rechte der Prämiensparer
| 26.10.2021 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt wieder einmal im Streit um die korrekte Zinsberechnung die Rechte der Prämiensparer. Er sprach sich in einem Musterfeststellungsverfahren am 06.10.2021 kundenfreundlich zugunsten der Sparer aus. So …
Erneut: Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übernommener Wohnung
Erneut: Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übernommener Wohnung
| 22.09.2021 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Der BGH setzt seine Reihe von Entscheidungen zur Frage der (Un-)Wirksamkeit von Klauseln zur Durchführung von Schönheitsreparaturen mit der Entscheidung vom 08.07.2020 (Aktenzeichen VIII ZR 163/18 ) fort. Der Ausgangspunkt Die seit Jahren …
Corona-Impfpflicht am Arbeitsplatz – was dürfen Arbeitgeber anordnen?
Corona-Impfpflicht am Arbeitsplatz – was dürfen Arbeitgeber anordnen?
| 15.09.2021 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Mit steigenden Infektionszahlen nimmt auch die öffentliche Diskussion um eine Impfpflicht am Arbeitsplatz zu. In den USA haben bereits einzelne Unternehmen wir Google oder Uber ihre Arbeitnehmer zur Impfung verpflichtet, Länder wie …