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Scheinselbständigkeit – Achtung gefährliche Falle! Tipps Teil 3
Scheinselbständigkeit – Achtung gefährliche Falle! Tipps Teil 3
| 11.10.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Scheinselbständigkeit und deren (strafrechtliche) Folgen wird von Geschäftsführern in vielen Branchen als für sie nicht relevantes Risiko bewertet bzw. eingestuft. Das Risiko, dass Scheinselbständigkeit von der Deutschen Rentenversicherung …
(fristlose) Kündigung wegen Krankheit - Zulässigkeit
(fristlose) Kündigung wegen Krankheit - Zulässigkeit
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei Kündigungen sind Arbeitnehmer nicht schutzlos dem Willen von Arbeitgebern unterworfen. Insbesondere bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes kann sich der Arbeitnehmer wehren. Beschäftigt der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn …
Schwarzgeld auf dem Bau - Verschärfte Kontrollen drohen
Schwarzgeld auf dem Bau - Verschärfte Kontrollen drohen
| 05.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Das Bauhaupt- und seine Nebengewerbe stehen besonders unter Beobachtung von Zoll, Deutscher Rentenversicherung und Steuerfahndung. Zur Vermeidung der Zahlung von Sozialversicherungsabgaben und Lohnnebenkosten werden in diesem …
Rechtsanspruch auf Corona Soforthilfen (Bayern)
Rechtsanspruch auf Corona Soforthilfen (Bayern)
| 29.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Seit der Corona Pandemie hat der Bund und auch die Länder verschiedene Hilfsprogramme für Unternehmen und inzwischen auch für Soloselbständige aufgelegt. Oftmals gibt es aber unterschiedliche Auffassungen über einen Rechtsanspruch und die …
Corona und Schließung von Gaststätten – Auflagen von bayerischen Behörden
Corona und Schließung von Gaststätten – Auflagen von bayerischen Behörden
| 26.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Allgemeines In der Corona Krise waren die Gaststätten sehr stark vom Lockdown im März 2020 betroffen. Bereits zu dieser Zeit wurden entsprechende Verordnungen erlassen, gegenüber bestimmten Betrieben wurden dann auch Einzelmaßnahmen …
Betriebsschließung wegen Corona – ERGO muss zahlen!
Betriebsschließung wegen Corona – ERGO muss zahlen!
| 23.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Tamm
Wenn Sie bereits meinen Rechtstipp „Betriebsschließung aufgrund Corona-Pandemie – Versicherung zahlt nicht, was tun?“ gelesen haben, dann wissen Sie bereits, dass es für die Frage, ob Versicherungsschutz besteht, in erster Linie auf die …
Datenschutz & Arbeitsrecht: Fragen und Antworten in Corona-Zeiten
Datenschutz & Arbeitsrecht: Fragen und Antworten in Corona-Zeiten
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Der Datenschutz in Zeiten des Coronavirus ist keine Frage von „OB“, sondern von „WIE“. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie oder zum Schutz von MitarbeiterInnen erfordern die Verarbeitung personenbezogener Daten. Werden die …
Late-Night-Shopping in Zeiten von Corona
Late-Night-Shopping in Zeiten von Corona
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
VG Stuttgart: Eilantrag gegen infektionsschutzrechtliches Late-Night-Shopping-Verbot erfolglos, Beschluss vom 14.03.2020 - 16 K 1466/20 Die Stadt Wertheim verbot das Late-Night-Shopping an einem Samstagabend von 20 bis 23 Uhr in einem …
Corona-Pandemie – Urteile der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Corona-Pandemie – Urteile der Verwaltungsgerichtsbarkeit
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
VG Düsseldorf: Angeordnete Schließung von Spielhallen in Corona-Krise zulässig, Beschluss vom 20.03.2020 – 7 L 575/20 Der Spielhallenbetreiber in Langenfeld wehrte sich gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Langenfeld, mit welcher der …
Ausgangsbeschränkungen Bayern – gerichtliche Entscheidungen
Ausgangsbeschränkungen Bayern – gerichtliche Entscheidungen
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Zu den bayerischen Ausgangsbeschränkungen gibt es mittlerweile eine ganze Reihe von Entscheidung der Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit. Im Ergebnis sehen die Gericht die Beschränkungen an sich als verhältnismäßig an, wobei sich …
Nebenjob und Hinzuverdienst bei Kurzarbeit – hierauf ist zwingend zu achten
Nebenjob und Hinzuverdienst bei Kurzarbeit – hierauf ist zwingend zu achten
| 04.05.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Über 650.000 deutsche Unternehmen haben in Folge der Corona-Pandemie Kurzarbeit angemeldet. Dies hat natürliche direkte Auswirkungen auf den Verdienst des Arbeitnehmers. Kinderlose Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten nur noch 60 % …
Wann kann der Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbaren und was gilt es bei Kurzarbeit zu beachten?
Wann kann der Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbaren und was gilt es bei Kurzarbeit zu beachten?
| 22.03.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Betrieb Kurzarbeit anordnen kann? Die Einführung von Kurzarbeit muss grundsätzlich durch Regelung im Arbeitsvertrag, durch Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag zugelassen sein. …
Annahmeverzug bei Sturmtief Sabine! Muss der Arbeitgeber Entgelt bezahlen?
Annahmeverzug bei Sturmtief Sabine! Muss der Arbeitgeber Entgelt bezahlen?
| 15.02.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Nicht gearbeitet – muss der Arbeitgeber Entgelt/Gehalt/Lohn bezahlen? Es gilt grundsätzlich: „Ohne Fleiß kein Preis!“ und im Arbeitsrecht: „Ohne Arbeit kein Lohn!“ Es gibt allerdings auch Ausnahmen: Der Deutsche Wetterdienst informiert …
Straßenausbaubeiträge Bayern – Härtefallregelung für Betroffene
Straßenausbaubeiträge Bayern – Härtefallregelung für Betroffene
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In Bayern wurden die Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 01.01.2018 abgeschafft. Ab diesem Stichtag dürfen keine neuen Bescheide mehr erlassen werden. Neben Bayern haben auch einige andere Bundesländer die Abschaffung beschlossen. In …
Was ist ein Wettbewerbsverbot und wann ist dieses wirksam vereinbart?
Was ist ein Wettbewerbsverbot und wann ist dieses wirksam vereinbart?
| 20.03.2019 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Oftmals werden in Arbeitsverträgen Wettbewerbsverbote vereinbart, aber ist dieses auch immer wirksam? 1. „tätigkeitsbezogenes“ und das „unternehmensbezogene“ Wettbewerbsverbot Grundsätzlich gibt es zwei verschiedene Wettbewerbsverbote. Das …
Wie viele Tage Urlaub pro Kalenderjahr steht meinem Mitarbeiter oder meiner Mitarbeiterin zu?
Wie viele Tage Urlaub pro Kalenderjahr steht meinem Mitarbeiter oder meiner Mitarbeiterin zu?
| 29.03.2017 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Urlaub dient der Erholung – Entgelt auch ohne Arbeitsleistung In § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ist der Anspruch eines jeden Arbeitnehmers auf bezahlten Erholungsurlaub geregelt. Dieser Urlaubsanspruch kann weder durch Vertrag noch …
Was ist bei einem befristeten Arbeitsverhältnis beachten? Muss der Arbeitsvertrag schriftlich sein?
Was ist bei einem befristeten Arbeitsverhältnis beachten? Muss der Arbeitsvertrag schriftlich sein?
| 24.03.2017 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Befristete Arbeitsverträge – was ist zu beachten? Zeit- oder Zweckbefristung – Schriftform Ein Arbeitsvertrag oder besser ein Arbeitsverhältnis ist befristet, wenn es auf bestimmte Zeit abgeschlossen ist. Das bedeutet, dass das …
Wie kündige ich richtig? Mustertext zur Kündigung eines Mitarbeiters / einer Mitarbeiterin
Wie kündige ich richtig? Mustertext zur Kündigung eines Mitarbeiters / einer Mitarbeiterin
| 23.03.2017 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses „Sehr geehrter Herr Mitarbeiter/Sehr geehrte Frau Mitarbeiterin hiermit kündige ich das zwischen der XY Arbeitgeber-Gesellschaft und Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht und unter …