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Aktiengesellschaft | Gründung | Organisation | Vorteile
Aktiengesellschaft | Gründung | Organisation | Vorteile
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Allgemeines zur Aktiengesellschaft Aktiengesellschaften gehören zur Gruppe der Kapitalgesellschaften und gelten als juristische Personen, deren Rechte und Pflichten insbesondere im Aktiengesetz verankert sind. Vor allem Unternehmen, die an …
Datenpanne – wann liegt sie vor, was ist zu tun?
Datenpanne – wann liegt sie vor, was ist zu tun?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
In unserer modernen Welt ist eine Datenpanne schnell passiert. Ein verlorener USB-Stick, eine E-Mail an die falsche Person, das versehentliche Löschen von Daten oder ein Hacker-Angriff u.v.a.m. – sobald hierbei der Schutz von …
PIM-Gold: Landgericht Karlsruhe erachtet Anlagemodell nach vorläufiger Würdigung als nicht plausibel
PIM-Gold: Landgericht Karlsruhe erachtet Anlagemodell nach vorläufiger Würdigung als nicht plausibel
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Forst, 28.01.2021 MB Ein Investor aus dem Landkreis Karlsruhe, der bei der mittlerweile insolventen PIM-Gold- und Scheideanstalt GmbH Gold ankaufte und bei dieser einlagerte, reichte 2020 Klage beim Landgericht in Karlsruhe ein. Er wendet …
Berufsunfähigkeitsversicherung - Angemessenheitsprüfung bei vereinbarter Dynamik
Berufsunfähigkeitsversicherung - Angemessenheitsprüfung bei vereinbarter Dynamik
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
1. Hintergrundwissen zum Thema "dynamische Anpassung" von Leistungen Viele Berufsunfähigkeitsversicherungen sehen hinsichtlich der zunächst bei Vertragsabschluss vereinbarten Leistung ein dynamische Anpassung vor. Unter einer dynamischen …
Erbschleicher - Rechtslage und Strafbarkeit
Erbschleicher - Rechtslage und Strafbarkeit
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Was ist Erbschleicherei? Ein Erbschleicher ist per Definition im Allgemeinen eine Person, die auf unmoralische oder widerrechtliche Weise in den Besitz einer Erbschaft zu gelangen sucht und darauf hinwirkt, zum Beispiel durch Änderungen im …
Urlaubsanspruch bei Sonderurlaub?
Urlaubsanspruch bei Sonderurlaub?
| 26.01.2021 von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu der Frage geändert, ob Arbeitnehmern während eines unbezahlten Sonderurlaubs gesetzliche Urlaubsansprüche erwerben. 2014 hatte das Bundesarbeitsgericht noch entschieden, dass die …
Was passiert mit der Mietimmobilie oder dem gemeinsamen Eigenheim nach Trennung und Scheidung?
Was passiert mit der Mietimmobilie oder dem gemeinsamen Eigenheim nach Trennung und Scheidung?
| 24.01.2021 von Rechtsanwältin Philine Gerkhardt LL.M. (UCT)
In den meisten Fällen haben Ehepaare während der intakten Ehe zusammengewohnt, entweder in einer gemieteten Immobilie oder in einem Eigenheim. Nach einer Trennung und Scheidung stellt sich dann oft die Frage, was mit der Immobilie passieren …
Recht auf Homeoffice? Schafft neue Corona-Arbeitsschutz-Verordnung Anspruch auf Homeoffice?
Recht auf Homeoffice? Schafft neue Corona-Arbeitsschutz-Verordnung Anspruch auf Homeoffice?
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Anspruch auf Homeoffice durch SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Bislang waren Arbeitgeber nicht verpflichtet Arbeitnehmer ins Homeoffice ziehen zu lassen. Dies könnte sich nun im Rahmen der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie …
Restschuldbefreiung verkürzt auf 3 Jahre
Restschuldbefreiung verkürzt auf 3 Jahre
| 23.01.2021 von Fachanwalt für Insolvenzrecht Christoph Wienen
Endlich wurde die lange diskutierte Verkürzung des Insolvenzverfahrens bzw. des Entschuldungszeitraums am 17.12.2020 vom Bundestag beschlossen. Mit Wirkung für die schon ab dem 01.10.2020 beim Insolvenzgericht eingegangenen Insolvenzanträge …
Scheidung mit gemeinsamer Immobilie. Wer bekommt was?
Scheidung mit gemeinsamer Immobilie. Wer bekommt was?
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Christoph Lang
Bei einer Scheidung ist der größte Streitpunkt meistens das Haus oder die Wohnung. Als Fachanwalt für Familienrecht in Speyer und Haßloch sind wir Ihr rechtlicher Berater zu allen scheidungsrechtlichen Fragen. Durch unsere Expertise im …
Nachprüfungsverfahren in der Berufsfähigkeitsversicherung: Anspruch auf Erhalt ärztlicher Gutachten?
Nachprüfungsverfahren in der Berufsfähigkeitsversicherung: Anspruch auf Erhalt ärztlicher Gutachten?
| 08.09.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Das Landgericht Hamburg hat sich in einer jüngeren Entscheidung damit befasst, ob der Versicherungsnehmer im Rahmen des Nachprüfungsverfahrens über den Fortbestand der Berufsunfähigkeit ein ärztliches Gutachten erhalten müssen. 1. …
Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?
Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der anhaltende Lockdown trifft viele Lokale, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios und viele weitere Branchen extrem hart. Leider verläuft vielerorts auch die Auszahlung staatlicher Hilfen nur schleppend, wodurch viele Unternehmen in …
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christoph Lang
Traumhaus gekauft und nachträglich Schäden entdeckt? Wenn der Verkäufer den Schaden arglistig verschwiegen hat, können Sie den Kaufpreis mindern oder sogar komplett vom Kaufvertrag zurücktreten. Versteckte Mängel an der Immobilie – und …
Distanzunterricht Schule - KMK-Beschluss zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 04.01.2021
Distanzunterricht Schule - KMK-Beschluss zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 04.01.2021
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
KMK-Beschluss zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs Die Kultusminister haben am 04.01.2021 eine stufenweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs beschlossen: • Stufe 1: Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1 bis 6. Die …
Finanzaufsicht der Schweiz FINMA wird tätig
Finanzaufsicht der Schweiz FINMA wird tätig
| 28.12.2020 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Die FINMA - die Finanzaufsicht der Schweiz wird in den nächsten Tagen und Wochen auch wegen des Geldwäschegesetzes im Zusammenhang mit der Corona Pandemie tätig werden. Es wird nicht nur wegen der Verstöße gegen die steuerliche …
Verfällt mein Urlaub zum Jahresende? Wann verfallen eigentlich Urlaubsansprüche?
Verfällt mein Urlaub zum Jahresende? Wann verfallen eigentlich Urlaubsansprüche?
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Verfall zum 31.12. eines Jahres Jedes Jahr zu dieser Zeit stellt sich für Arbeitnehmer die Frage, was mit den noch vorhandenen Urlaubstagen zum Jahresende geschieht. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) sieht grundsätzlich vor, dass der …
Umgang während der Coronapandemie
Umgang während der Coronapandemie
| 16.12.2020 von Rechtsanwältin Philine Gerkhardt LL.M. (UCT)
Viele getrenntlebende Eltern fragen sich, ob und wie der Umgang während der Coronapandemie durchzuführen ist. Grundsätzlich gilt: Eine Anpassung oder gar Aussetzung des Umgangsrechts aufgrund der Coronapandemie ist nicht vorgesehen. Denn …
Car Allowance beim Unterhalt BGH 21.10.2020
Car Allowance beim Unterhalt BGH 21.10.2020
| 04.12.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Bei einem vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Dienstwagen geht es um die Bewertung, welcher Sachwert dem Unterhaltspflichtigen durch die Möglichkeit der privaten Nutzung zufließt, ohne dafür die entsprechenden Kosten aufbringen zu …
Berufsunfähigkeit: Anspruch nach DSGVO auf Auskunft über interne Vermerke des Versicherers?
Berufsunfähigkeit: Anspruch nach DSGVO auf Auskunft über interne Vermerke des Versicherers?
| 03.12.2020 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Bei der Beantragung von Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung - gerade im Fall der zögerlichen Leistungsprüfung oder der unberechtigten Ablehnung von Ansprüchen - stellt sich nicht selten die Frage, ob und wie detailliert der …
Rürup Rente auszahlen lassen , Geld zurück durch Widerspruch! Rückabwicklung von Altverträgen
Rürup Rente auszahlen lassen , Geld zurück durch Widerspruch! Rückabwicklung von Altverträgen
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Sie wollen sich von Ihrer Basisrentenversicherung (sog. Rürup-Rente) trennen? Die einseitige Lösung von der Basisrente durch den Versicherungsnehmer ist grundsätzlich nicht möglich. Im Falle einer Kündigung zahlt der Versicherer keinen …
Hat eine schwangere Arbeitnehmerin während der Corona-Pandemie einen Anspruch auf Homeoffice?
Hat eine schwangere Arbeitnehmerin während der Corona-Pandemie einen Anspruch auf Homeoffice?
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die schwangere Arbeitnehmerin während der Corona-Pandemie einen entsprechenden Anspruch gegenüber ihrem Arbeitgeber hat! Begründung: Es besteht zwar weder ein genereller Anspruch auf Homeoffice, noch …
Kunst im Zugewinnausgleich
Kunst im Zugewinnausgleich
| 12.11.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Was ist ein Kunstwerk wert? In der Regel gehören Kunstwerke, meistens Gemälde, zum Hausrat. Wertvolle Bilder gehören hingegen zum Vermögen und sind nicht wie Haushaltsgegenstände zu verteilen. Vielmehr werden sie im Zugewinnausgleich …
Änderung der Rechtsprechung: Erweiterung der Düsseldorfer Tabelle
Änderung der Rechtsprechung: Erweiterung der Düsseldorfer Tabelle
| 10.11.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Höherer Kindesunterhalt nach der Tabelle ab sofort möglich. Bislang endete die Düsseldorfer Tabelle bei einem Einkommen von EUR 5.500,00. Wollte das Kind mehr Unterhalt haben, musste es seinen konkreten Bedarf darlegen. Der BGH hat am …
Arbeitspflicht trotz Erwerbsminderung
Arbeitspflicht trotz Erwerbsminderung
| 04.11.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung schließt eine Pflicht zur Arbeit nicht aus. Wer eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezieht, ist aufgrund bestehender Einschränkungen nicht in der Lage, drei Stunden oder mehr täglich …